SSW-Ratsfraktion Kiel

14. Oktober 2015
Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag
Lars Harms, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Landtag von Schleswig-Holstein

Mit Begeisterung sprach sich der Landtag Schleswig-Holstein in seiner heutigen Sitzung für die Unterstützung der Landeshauptstadt Kiel und der Stadt Hamburg in der Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 aus.

Parteiübergreifend waren sich die Abgeordneten von SSW, SPD, CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen außerdem darüber einig, alle möglichen Finanzierungswege auf Landes- und Bundesebene öffnen zu wollen. Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag und designierter Spitzenkandidat der Partei für die Landtagswahl 2017, nannte die Gründe der Entscheidung in seiner Rede:

„Die Olympischen Spiele 2014 scheinen noch weit weg zu sein. Aber die Vorbereitungen auf dieses riesige Sportereignis laufen jetzt schon und wir als SSW wollen, dass diese Vorbereitungen weiter laufen. Deshalb ist es wichtig, ein klares Signal für die Olympischen und Paralympischen Spiele im Hamburg und Kiel zu setzen. Erstmals in der Geschichte der Olympischen Spiele wird es dann nachhaltige Spiele geben.

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8. Oktober 2015
Kiels Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer auf der Pressekonferenz zur Bekantgabe des Finanzierungskonzeptes Olympia 2024 - Foto: Sven Christian Seele
Kiels Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer auf der Pressekonferenz zur Bekantgabe des Finanzierungskonzeptes Olympia 2024 – Foto: Sven Christian Seele

Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer hat heute vor der Presse das Kosten- und Finanzierungskonzept für die Olympischen Segelwettbewerbe in Kiel-Schilksee vorgestellt. Die Kosten für die Landeshauptstadt Kiel belaufen sich auf circa 30 bis maximal 41 Millionen Euro, die aus dem städtischen Haushalt zu tragen sind.

Insgesamt werden 78 Projekte realisiert – vom Olympischen Segeldorf über den Segelcampus, einen Hotelneubau und den Neubau der Vaasahalle bis hin zu den Hafenanlagen und Molen. Das Olympiazentrum Schilksee soll zu einem neuen, vielseitigen und belebten Zentrum, das weit über die Olympischen Spiel genutzt werden soll, umgebaut werden. Hierbei muss man aber beachten, dass auch ohne die Durchführung der Olympischen Segelwettbewerbe in den nächsten Jahren eine umfangreiche Sanierung und Modernisierung des Olympiazentrums in Kiel-Schilksee notwendig ist, um den Ruf Kiels als Welthauptstadt des Segeln zu sichern. Der letztlich aus dem Stadthaushalt zu finanzierende „Olympia-Anteil“ beläuft sich daher auf rund 15 bis 20 Millionen Euro.

Die Kooperation aus SPD, Grünen und SSW setzt sich neben einem Schienenflieger, der Kiel mit dem Hamburg Airport verbinden soll, auch für eine Stadtbahn, die unter anderem den Hauptbahnhof mit dem Olympiazentrum Schilksee verbinden soll, ein. Der SSW wird den „Olympiaturbo“ für solch wichtige begleitenden Infrakstrukturmaßnahmen nutzen.

17. September 2015
Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt
Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt

Zum Dringlichkeitsantrag zur Ratsversammlung „Einführung einer Mietpreisbremse in der Landeshauptstadt Kiel“ erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel, zusammen mit Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen) und Claus Wittig (SPD):

„Wir halten es für erforderlich, die Mietpreisbremse auch in Kiel anzuwenden. So wollen wir dazu beitragen, dass alle Menschen Zugang zu bezahlbarem Wohnraum behalten. Der Wohnungsmarkt in Kiel ist laut aktuellem Wohnungsmarktbericht der Verwaltung besonders im preisgünstigen Mietsegment deutlich als angespannt zu bewerten.

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17. September 2015
SSW-Ratsherr und Wirtschaftsexperte Sven Christian Seele
Sven Seele

Dass SSW-Ratsherr Sven Christian Seele Feuer und Flamme für Olympia ist, muss man niemandem sagen, der schon mitbekommen hat, dass der Suchsdorfer sämtliches Wege mit dem Fahrrad unternimmt – das nämlich macht so einiges an Kilometern aus. Den Bürgerentscheid sützt er schon daher mit aller Kraft. Für ihn ist klar: Kiel kann, ist und will Olympia! Seine Rede in der September-Ratsversammlung:

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17. September 2015

Zur Gestaltungsoffensive Innenstadt erklärt SSW-Ratsherr und Wirtschaftssprecher Sven Christian Seele zusammen mit seinen Kollegen Özlem Ünsal und André Wilkens (beide SPD) und Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) während der September-Ratsversammlung in Kiel:

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17. September 2015
SSW-Ratsherr und Wirtschaftsexperte Sven Christian Seele
SSW-Ratsherr und Wirtschaftsexperte Sven Christian Seele

Es ist ein Musterbeispiel bürgerschaftlichen Engagements: Gemeinsam haben die Kieler Freifunk-Initiative, Sven Christian Seele aus der Fraktion des SSW im Rat der Stadt und der 1. Kieler Hockeyklub binnen nur weniger Tage den Menschen, die in der provisorischen Erstaufnahmeseinrichtung auf dem Nordmarksportfeld ein sicheres Unterkommen nach langer Flucht gefunden haben, ein vollständiges WLAN eingerichtet. Nun haben wenigstens die dort untergebrachten Flüchtlinge eine Möglichkeit, mit den Zurückgelassenen Kontakt aufzunehmen und sich über ihr neues Umfeld zu informieren. Doch, so weiß SSW-Ratsherr Sven Christian Seele, das reicht noch lange nicht, wie er in seiner Rede klarmacht:

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31. Juli 2015
SSW-Ratsherr und Wirtschaftsexperte Sven Christian Seele
SSW-Ratsherr und Wirtschaftsexperte Sven Christian Seele

„Die zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen sind eine Bestätigung der rot-grün-blauen Politik für Kiel. Mit dem Betrag von rund 42 Mio. Euro übertreffen die Gewerbesteuereinnahmen deutlich die bisherige vorsichtige Schätzung, die sich an den Werten der Vorjahre orientiert hat. Die Dynamik, die wir in der ganzen Stadt durch klare Beschlüsse für die Zukunft Kiels entfacht haben, schlägt sich damit auch in den Steuereinnahmen nieder. Es zeigt sich, dass die zukunftsorientierten Investitionsbeschlüsse beispielsweise in der Innenstadt weitere Investitionen Dritter auslösen, die die Stadt voranbringen und die Lebensqualität steigern.

 

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23. Juli 2015

Zur Ankündigung weiterer privater Großinvestitionen in der Innenstadt erklären Ratsherr Marcel Schmidt (Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion), Ratsherr Arne Langniß (baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) und Ratsherr André Wilkens, (baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion):

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23. Juli 2015
Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt
Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt

Der erste Spatenstich für den neuen Vossloh-Standort in Suchsdorf ist getan. Der Kieler Stadtteil gewinnt dadurch an Attraktivität, sagt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt. Die lukrativen Arbeitsplätze sind eine deutliche Stärkung für den Stadtteil als Wohn- und Arbeitsort sowie für die Stadtregion Kiel als Industriestandort.

„Der Spatentisch für den neuen Standort von Vossloh in Suchsdorf ist ein gutes Signal, mit dem 350 Arbeitsplätze in der industriellen Produktion langfristig für Kiel gesichert werden. Dazu kommen

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21. Juli 2015
mvk5sven
Der Müllverbrennung aufs Dach gestiegen: Die SSW-Stadtratsfraktion in Kiel mit Bernd Seele, Armin Petersen, Marcel Schmidt, Sven Christian Seele, Oliver Lichtfuß, Arne Kühn, Dagmar Link, Oliver Buhmann, Dr. Frank Ehlers (Geschäftsführer der MVK) und Friedbert Wendt.

Unsere Fraktionssitzung haben wir am Montagabend bei der Müllverbrennung Kiel abgehalten. Zunächst gab es eine Führung durch die Anlage mit dem Geschäftsführer Dr. Frank Ehlers. Die Anlage der Müllverbrennung Kiel ist in Deutschland die Anlage mit der höchsten Energieeffizienz. Produziert wird Fernwärme und Strom für die Landeshauptstadt Kiel.

Seit 1975 entsorgt die MVK zuverlässig und sicher die Abfälle aus Kiel und dem Kieler Umland. Das 40-jährige Standort-Jubiläum wird am Sonntag, 20. September 2015, mit einem Tag der offenen Tür gefeiert. Gesellschafter der MVK sind die Landeshauptstadt Kiel (51 %) und die Firma REMONDIS (49 %).

Auf die MVK können wir wirklich stolz sein. Vielen Dank nochmals an die MVK und Herrn Dr. Ehlers.

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