Zur Genehmigung des Haushalts der Landeshauptstadt Kiel für das Jahr 2024 erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Mehr Einfluss für die KiWoG am Kieler Wohnungsmarkt
Zur Berichterstattung über die Rolle der Kieler Wohnungsgesellschaft (KiWoG) am Immobilien- und Wohnungsmarkt in Kiel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Tablet-Versorgung an Kieler Schulen sicherstellen
Mit großer Mehrheit hat der Ausschuss für Schule und Sport in seiner gestrigen Sitzung einen interfraktionellen Antrag beschlossen, der sicherstellen soll, dass mit dem Wechsel von G8 auf G9 keine Kieler Schüler*innen auf Tablets im Unterricht verzichten müssen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion, Ratsmitglied Marvin Stephan Schmidt:
Sozialberatung in der Abschiebehaftanstalt Glückstadt: ein notwendiger wichtiger Schritt in die richtige Richtung
Das schleswig-holsteinische Justiz- und Gesundheitsministerium sorgt dafür, dass wieder eine Sozialberatung in der Abschiebehaftanstalt Glückstadt gewährleistet wird und behebt unter anderem damit einen Zustand, den die Kieler Ratsfraktionen von Linke/Die Partei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW in ihrem Antrag „Keine Überstellungen mehr in die Abschiebehafteinrichtung Glückstadt!“ kritisiert und eingefordert haben. Dazu erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, Dr. Samet Yilmaz, migrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Nesimi Temel, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:
Tag der Arbeit in Kiel: gerechte Bezahlung – bezahlbares Leben
Die Erwerbstätigkeit als Dreh- und Angelpunkt für ein bezahlbares Leben rückt durch den Tag der Arbeit am 1. Mai in den Fokus. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Mehr Sicherheit für Kiel-Gaarden durch Partnerschaft zwischen Stadt und Land
Zur Unterzeichnung einer Sicherheitspartnerschaft zwischen dem Innenministerium, der Landeshauptstadt Kiel und der Kieler Polizeidirektion für die Verbesserung der Sicherheit in Kiel-Gaarden erklärt Ratsherr Pascal Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
10 Jahre OB Kämpfer: Kiel braucht noch mehr Tempo
Zur Berichterstattung über das 10jährige Amtsjubiläum des Kieler Oberbürgermeisters Dr. Ulf Kämpfer erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Kostensteigerungen bei der Kieler Nordwache: Land muss Feuerwehrhäuser besser fördern
Zu den Kostensteigerungen beim Bau der Nordwache und der Förderung des Landes Schleswig-Holstein für die Kieler Nordwache erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Kriminalstatistik: Kiel braucht Ordnung, Beratung und Bildung
Zur Berichterstattung über die Kieler Kriminalstatistik erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Reduzierung des Gehwegparkens: mit Augenmaß und Ausgleichsmaßnahmen
Zur Berichterstattung über die Fortschritte zur Reduzierung des Gehwegparkens im Kieler Stinkviertel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: