Der SSW in Kiel unterstützt das Volksbegehren zum Schutz des Wassers. Der Vorsitzende des SSW-Distrikts Holtenau, Armin Petersen, der Vorsitzende des SSW-Distrikts Kiel Pries/Klausdorf, Marcel Schmidt, und die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Dr. Susanna Swoboda, erklären dazu:
Zum Austritt von Bündnis 90/Die Grünen aus der Kieler Rathauskooperation erklären die Kreisvorsitzende des SSW Rendsburg-Eckernförde und Kiel, Jette Waldinger-Thiering, und der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:
Wir bedauern, dass Bündnis 90/Die Grünen entschieden haben, sich aus der Kooperation zu verabschieden. Nachvollziehbare Gründe für einen solch übereilten Entschluss sind für uns nicht erkennbar. Wir hatten gehofft, dass der gemeinsame soziale Markenkern von SPD, Grünen und SSW genügend Zusammenhalt für eine Fortführung der Kooperation bildet.
Die SSW-Ratsfraktion wird auch weiterhin Verantwortung übernehmen, um eine soziale, verantwortungsbewusste und moderne Politik für die Bürgerinnen und Bürger in Kiel zu gestalten. Unsere Tür steht den Grünen selbstverständlich weiterhin offen.
SSW-Distrikte stärken ihre Ratsfraktion
Gleichzeitig gaben die Distrikte des SSW in Kiel – Pris/Klaustorp und Holatenau – bekannt, dass sie hinter ihrer Ratsfraktion stehen. Margot Bullacher, Formand in Pris/Klaustorp, und Armin Petersen, Formand in Holtenau, gaben gemeinsam bekannt:
Die Distrikte (Ortsvereine) des SSW Kiel in Pries/Klausdorf und Holtenau bedauern den Entschluss der Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, die seit Jahren außerordentlich erfolgreich arbeitende Kooperation mit der SPD und dem SSW zu verlassen.
Wir unterstützen unsere Ratsfraktion auf ganzer Linie dabei, die Interessen der dänischen Minderheit zu vertreten und nicht zuletzt ganz besonders darin, die aus der dänischen Minderheit erwachsende Kreativität und Kraft zu nutzen, um Kiel auch weiterhin im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger nachhaltig und zukunftsgerecht zu entwickeln.
Ein herzlicher Dank, tusinde tak, all den tollen Gästen, die mit ihren spannenden Beiträgen die erste offene Fraktionssitzung des SSW im Rat der Stadt Kiel zu einem besonders produktiven Abend haben werden lassen. Mit ihnen wurden die Diskussionen um wachsende Städte und neue ländliche Strukturen, die das Leitthema des Abends bildeten, zu einem Gewinn für alle. Davon soll es zukünftig mehr geben. Die nächste offene Sitzung planen wir schon.
Gleich zwei Kandidaten platzierte die Ratsfraktion des SSW am während des Landesparteitages 2016 auf der Liste der Gesamtpartei für die Landtagswahl 2017. Nach einem neunstündigen Sitzungsmarathon freuten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt über ihre Listenplätze und sehen nun einem spannenden Wahlkampf entgegen. „Eine bessere Basis für unsere zukünftige politische Arbeit hätten wir uns nicht vorstellen können“, freute sich Marcel Schmidt, Listenkandidat und Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel. „Kiel ist im SSW angekommen!“
Unterstrichen wird seine Begeisterung auch durch die Entscheidung des Parteitages, den SSW-Kreisverband, zu dem die Kieler Ortsverbände traditionell gehören, umzubenennen. Zukünftig hat Kiel seinen Platz auch im Namen des Kreisverbandes, der fortan „Rendsburg-Eckernförde und Kiel“ heißt. „Damit“, so Susanna Swoboda, „ist endlich Schluss mit möglichen Missverständnissen“. Außerdem dokumentiere der Name eindringlich das Wechselspiel zwischen der Landeshauptstadt und ihrer Umgebung, das für beide so wichtig sei.
Am Ende war es dann gerade der Kreisverband „Rendsburg-Eckernförde und Kiel“, der sich als einer der großen Gewinner des Parteitages feiern durfte. Nicht nur, dass Susanna Swoboda und Marcel Schmidt den Sprung auf die Landesliste schafften. Mit Jette Waldinger-Thiering wählten die Delegierten die Vorsitzende des frisch umbenannten Kreisverbandes auf Platz 2 der Landesliste und damit auf den stärksten Platz hinter Spitzenkandidat Lars Harms. Ein deutlicheres Zeichen für das Vertrauen, das die Landeshauptstadt und ihr Kreisverband im SSW genießen, hätte es nicht geben können.
Insgesamt kommen sechs der insgesamt 24 KandidatenInnen der SSW-Landesliste aus dem Südosten des Schleswig-Holsteins. Neben Susanna Swoboda, Marcel Schmid und Jette Waldinger-Thiering schafften es Hartmut Steins, Volker Rotscholl und nicht zuletzt Armin Petersen auf die Landesliste. Petersen, in der Kieler Kommunalpolitik kein Unbekannter, tritt neben der Landesliste im Kieler Wahlkreis Nord als Direktkandidat an. Gemeinsam mit Schmidt (Ost) und Swoboda (West), die ebenfalls als Kieler Direktkandidaten antreten, besetzt der SSW bei einer Landtagswahl so zum ersten Mal in der Geschichte des Landes alle drei Kieler Wahlkreise.
Der SSW in Kiel hat seine Kandidaten für die Landtagswahl 2017 bestimmt. Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel, tritt im Wahlkreis Ost an. Susanna Swoboda tritt im Wahlkreis West an. Und Sven Christian Seele aus Suchsdorf tritt im Wahlkreis Nord an. Außerdem bewerben sich Susanna Swoboda und Armin Petersen um einen Platz auf der Landesliste.
Die Kieler Ortsvereine des SSW in Holtenau und Pries/Friedrichsort trauern um Karl-Otto Meyer. Karl-Otto war für viele heutige SSW-Mitglieder die Inspiration, sich im SSW zu engagieren. Er war ein Vorbild.
Sein langjähriger Einsatz für die dänische Minderheit im Landtag von Schleswig-Holstein, oftmals auf einsamem Posten, kann nicht genug gelobt werden. Besonders standhaft zeigte er sich im Fall Barschel 1987, wo er ohne Wanken seinen Prinzipien treu blieb und damit die Glaubwürdigkeit und Unbestechlichkeit des SSW unterstrich. „Dieser Verbindlichkeit“, so Margot Bullacher, Vorsitzende des Ortsvereins Kiel-Pries/Friedrichsort, „hat Karl Otto Meyer zusammen mit dem Wissen um die dänische Minderheit in Deutschland weit über die Grenzen Schleswig-Holsteins hinaus Gehör verschafft. Ihn verloren zu haben, werden wir nicht leicht verschmerzen“.
Armin Petersen, Vorsitzender des SSW-Ortsvereins Holtenau, war lange ein Weggefährte Karl-Otto Meyers: „Seit meinem ersten Treffen mit Karl-Otto 1980 im Landeshaus, war er für mich das Sinnbild dänischer und skandinavischer Politikkultur. Er setzte sich in seiner sehr menschlichen Art von dem teilweise kalten Politikbetrieb ab und hatte immer ein offenes Ohr für die Belange aller Menschen. Der SSW in Kiel wird ihn vermissen.“
Was nun wichtig sei, sagte Marcel Schmidt, der der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel vorsitzt, sei es, Karl Otto Meyers konsequenten und diplomatischen Geist in die Zukunft zu tragen. „Der SSW ist in tiefer Trauer um Karl Otto Meyer. In der Arbeit aber wird er für immer bei uns bleiben.“
Beim SSW Ortsverein Holtenau fand nun die Mitgliederversammlung zum Jahresauftakt 2016 statt Armin Petersen, Vorsitzender des Ortsvereins, zeigte sich mit der Entwicklung im SSW Holtenau sehr zufrieden und gab neben seinem Jahresbericht auch einen Ausblick auf das Jahr 2016.
Wesentlicher Punkt der kommenden Arbeit soll die Entwicklung des Stadtteils werden. So beschlossen die Parteimitglieder,
Der Ausschuss für Schule und Sport berät am Donnerstag die Verwendung der Restmittel des Bildungs- und Teilhabepaketes aus 2012. Geht es nach dem Willen der Kooperationspartner, dann kann es nur eine Prämisse dabei geben: Kein Kind wird zurückgelassen!
Unsere Fraktionssitzung haben wir am Montagabend bei der Müllverbrennung Kiel abgehalten. Zunächst gab es eine Führung durch die Anlage mit dem Geschäftsführer Dr. Frank Ehlers. Die Anlage der Müllverbrennung Kiel ist in Deutschland die Anlage mit der höchsten Energieeffizienz. Produziert wird Fernwärme und Strom für die Landeshauptstadt Kiel.
Seit 1975 entsorgt die MVK zuverlässig und sicher die Abfälle aus Kiel und dem Kieler Umland. Das 40-jährige Standort-Jubiläum wird am Sonntag, 20. September 2015, mit einem Tag der offenen Tür gefeiert. Gesellschafter der MVK sind die Landeshauptstadt Kiel (51 %) und die Firma REMONDIS (49 %).
Auf die MVK können wir wirklich stolz sein. Vielen Dank nochmals an die MVK und Herrn Dr. Ehlers.
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