SSW-Ratsfraktion Kiel

9. Juni 2015

5y77UvHeEb4eAXXoyrechJkV52hE5vrnuEirjp7sx58Einen überzeugenden Besuch stattete der Bogbus (Bücherbus) der Dansk Centralbibliotek (Dänischen Zentralbibliothek) dem Kieler Rathaus und besonders den Mitgliedern des Finanzausschusses ab. Die nämlich hatten Fragen zu dieser zentralen Einrichtung der dänischen Minderheit, die die Stadt Kiel auf Initiative der SSW-Ratsfraktion fördert. Damit die Antworten nicht abstrakt blieben, hat SSW-Ratsherr Sven Christian Seele kurzerhand in Flensburg angerufen und um Unterstützung gebeten. Die Aktion war ein Erfolg. Nachdem Ratsleute von SPD, Grünen, CDU und der Linken den Bus in Augenschein genommen hatten, hieß es im anschließenden Finanzausschuss schlicht „Nein!“, als der Vorsitzende Rüdiger Karschau (SPD) danach fragte, ob es noch Fragen gäbe.

Der hervorragende Eindruck, den der Bücherbus in Kiel gemacht hat, ist auf jeden Fall auch ein Verdienst von Karl Fischer  und Hans-Peter Tästensen, die den Ratsleuten fast eine Stunde lang Rede und Antwort stehen mussten und keine Antwort schuldig blieben. Danke euch beiden!

Übrigens: Die erste Kieler  „Leihaktivität“ im damals noch „Bogbil“ genannten Bücherbus fand am 24. August 1948 statt. Seit diesen Tag vor 70 Jahren kommt der Bus regelmäßig in die Landeshauptstadt, wo er inzwischen ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens ist.

22. Mai 2015
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren kulturpolitischer Sprecher
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren kulturpolitischer Sprecher

Mit einem grundsätzlichen Beschluss hat sich die Kieler Rathauskooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW heute für den Erhalt und den Ausbau der Sprachenvielfalt stark gemacht. Nun sollen das Dänische und die Niederdeutsche Sprache stärker in den Kieler Alltag verankert werden. Besonders unterstrichen die Fraktionen in ihrem Antrag auch die Arbeit, die von Schulen und anderen Einrichtungen in dieser Richtung vor Ort getan wird. Ratsherr Marcel Schmidt (SSW), Ratsfrau Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und Ratsherr Falk Stadelmann (SPD) erklären dazu:

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22. Mai 2015
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

Zur Entscheidung des Rates, dem Kieler Freifunk Zugang zu städtischen Dächern zu ermöglichen, erklären Ratsherr Sven Christian Seele (SSW), Martina Baum (Bündnis 90/Die Grünen) und Benjamin Raschke (SPD):

„Freifunk ist für Kiel ein gesellschaftlicher Gewinn und ein echter Standortvorteil. Ohne private Daten preiszugeben, kommen alle über die Freifunk-Hotspots sicher, barriere- und kostenfrei ins Netz. Das schließt die digitale Schere, hilft Gästen sich zurechtzufinden und freut die lokale Wirtschaft, die im Netz schnell gefunden werden kann. Schließlich macht der Freifunk unabhängig von kommerziellen Anbietern und deren Ergebnisinteressen und schafft als unterstützenswerte BürgerInnen-Initivative eine Möglichkeit für Interessierte, sich in einen Hochtechnologiebereich einzuarbeiten.

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22. Mai 2015
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und migrationspolititsche Sprecherin der Fraktion im Kieler Rat
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und migrationspolititsche Sprecherin der Fraktion im Kieler Rat

Im Rahmen der Debatte um die Flüchtlingspolitik der Landeshauptstadt Kiel forderte die migrationspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Rat Dr. Susanna Swoboda alle Kieler und Kielerinnen auf, die Gemeinschaft mit den neuen Mitbürgern als willkommen zu heißen. In ihrem Redebeitrag fordert sie, aus uns und den Flüchtlingen ein Wir zu machen:

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15. Mai 2015

Zu der überraschenden Kehrtwende des MVV-Vorstands erklären die Fraktionsvorsitzenden von SSW, GRÜNEN und SPD, Marcel Schmidt, Lydia Rudow und Dr. Hans-Friedrich Traulsen:

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8. Mai 2015
Ratsherr Marcel Schmidt
SSW-Fraktionsvorsitzender, Ratsherr Marcel Schmidt

Zum Umzug von Woolworth erklären Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Ratsherr Arne Langniß, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

„Der Umzug von Woolworth zeigt wieder deutlich die Belebung der Innenstadt, die von der Innenstadtpolitik der Kooperation ausgeht: Mit klaren Entscheidungen und Projekten zur Steigerung der Aufenthaltsqualität wie dem Kleinen Kiel Kanal entstehen erstklassige Rahmenbedingungen. Durch die immer stärkere Dynamik der Innenstadtentwicklung erweisen sich die Unkenrufe der CDU, die regelmäßig diese Entwicklung schlechtredet, als falsch. Die deutliche Belebung der nördlichen Holstenstraße belegt vielmehr den Erfolg unserer Politik, der Schritt für Schritt sichtbar wird.“

8. Mai 2015
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

Zum Genehmigung des Kieler Haushalts 2015 durch die Landesregierung erklären Ratsherr Sven Christian Seele, finanzpolitischer Sprecher des SSW, Ratsherr Wolfgang Schulz, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und Willi Voigt, bürgerliches Mitglied der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss:

„Wir begrüßen die Genehmigung der Kredite von knapp 49 Mio. Euro durch das Innenministerium, auch wenn die Verpflichtungsermächtigungen nicht im vollen Umfang genehmigt sind. Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer, die erfolgreich im Vorfeld für die Genehmigung des Haushalts gearbeitet haben.

Weiterhin ist es unerlässlich, wichtige Investitionen in die Stadtentwicklung zu tätigen und dafür einen entsprechenden Kreditrahmen zu erhalten. Gleichzeitig arbeiten wir für eine nachhaltige Konsolidierung. Diese wird ohne zusätzliche Hilfen von Bund und Land nicht erfolgreich sein.“

27. April 2015

Ratsherr Sven Seele„Kiel hat seine Jahrhundertchance wahrgenommen“, mit dieser markanten Feststellung zog Günther Bantzer 1972 kurz nach deren Ende Bilanz über die Olympischen Spiele in der Landeshauptstadt. Angesichts des heutigen Ratsbeschlusses, mit dem sich eine Mehrheit weit über die Kooperationsgrenzen hinaus hinter die Bewerbung für ein drittes Mal Olympia an der Förde ausgesprochen hat, muten die Worte des früheren OBs wie ein gut gemeinter Rat an, und SSW-Mann Sven Christian Seele, weiß, warum der wirklich gut ist. Zur Bewerbung erklärt er: Weiterlesen »

27. April 2015

Lars Harm bringt es auf den Punkt. Zur „gemeinsamen Ministererklärung zu Wachstum und Wirtschaftsentwicklung in der deutsch-dänischen Grenzregion“ von dem dänischen Steuerminister Benny Engelbrecht, Europaministerin Anke Spoorendonk und Ministerpräsident Torsten Albig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag: Weiterlesen »

13. April 2015

Zur Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), der Freien und Hansestadt Hamburg sowie des Deutschen Segler-Verbandes (DSV), Kiel als Segelstandort ins Rennen für die Olympiabewerbung zu schicken, erklären die Ratsleute Sven Christian Seele (SSW), Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Lydia Rudow (Bündnis 90/Die Grünen) : Weiterlesen »

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