Im Rahmen der Debatte um die Flüchtlingspolitik der Landeshauptstadt Kiel forderte die migrationspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Rat Dr. Susanna Swoboda alle Kieler und Kielerinnen auf, die Gemeinschaft mit den neuen Mitbürgern als willkommen zu heißen. In ihrem Redebeitrag fordert sie, aus uns und den Flüchtlingen ein Wir zu machen:
Zu der überraschenden Kehrtwende des MVV-Vorstands erklären die Fraktionsvorsitzenden von SSW, GRÜNEN und SPD, Marcel Schmidt, Lydia Rudow und Dr. Hans-Friedrich Traulsen:
Zum Umzug von Woolworth erklären Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Ratsherr Arne Langniß, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
„Der Umzug von Woolworth zeigt wieder deutlich die Belebung der Innenstadt, die von der Innenstadtpolitik der Kooperation ausgeht: Mit klaren Entscheidungen und Projekten zur Steigerung der Aufenthaltsqualität wie dem Kleinen Kiel Kanal entstehen erstklassige Rahmenbedingungen. Durch die immer stärkere Dynamik der Innenstadtentwicklung erweisen sich die Unkenrufe der CDU, die regelmäßig diese Entwicklung schlechtredet, als falsch. Die deutliche Belebung der nördlichen Holstenstraße belegt vielmehr den Erfolg unserer Politik, der Schritt für Schritt sichtbar wird.“
Zum Genehmigung des Kieler Haushalts 2015 durch die Landesregierung erklären Ratsherr Sven Christian Seele, finanzpolitischer Sprecher des SSW, Ratsherr Wolfgang Schulz, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und Willi Voigt, bürgerliches Mitglied der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss:
„Wir begrüßen die Genehmigung der Kredite von knapp 49 Mio. Euro durch das Innenministerium, auch wenn die Verpflichtungsermächtigungen nicht im vollen Umfang genehmigt sind. Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer, die erfolgreich im Vorfeld für die Genehmigung des Haushalts gearbeitet haben.
Weiterhin ist es unerlässlich, wichtige Investitionen in die Stadtentwicklung zu tätigen und dafür einen entsprechenden Kreditrahmen zu erhalten. Gleichzeitig arbeiten wir für eine nachhaltige Konsolidierung. Diese wird ohne zusätzliche Hilfen von Bund und Land nicht erfolgreich sein.“
„Kiel hat seine Jahrhundertchance wahrgenommen“, mit dieser markanten Feststellung zog Günther Bantzer 1972 kurz nach deren Ende Bilanz über die Olympischen Spiele in der Landeshauptstadt. Angesichts des heutigen Ratsbeschlusses, mit dem sich eine Mehrheit weit über die Kooperationsgrenzen hinaus hinter die Bewerbung für ein drittes Mal Olympia an der Förde ausgesprochen hat, muten die Worte des früheren OBs wie ein gut gemeinter Rat an, und SSW-Mann Sven Christian Seele, weiß, warum der wirklich gut ist. Zur Bewerbung erklärt er: Weiterlesen »
Lars Harm bringt es auf den Punkt. Zur „gemeinsamen Ministererklärung zu Wachstum und Wirtschaftsentwicklung in der deutsch-dänischen Grenzregion“ von dem dänischen Steuerminister Benny Engelbrecht, Europaministerin Anke Spoorendonk und Ministerpräsident Torsten Albig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag: Weiterlesen »
Zur Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), der Freien und Hansestadt Hamburg sowie des Deutschen Segler-Verbandes (DSV), Kiel als Segelstandort ins Rennen für die Olympiabewerbung zu schicken, erklären die Ratsleute Sven Christian Seele (SSW), Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Lydia Rudow (Bündnis 90/Die Grünen) : Weiterlesen »
Der SSW Pris.Klaustorp hat eine neue, starke Stimme im Ortsbeirat Pries/Friedrichsort. Seit Mitte März vertritt Lea Koppelmann dort die Interessen der dänischen Minderheit und löst damit Hauke Paulsen ab, der seinen Lebensmittelpunkt nach außerhalb verlagert hatte. Der Wechsel ist zukunftsweisend. Denn mit Lea sind nun sechs von zehn Vertreterinnen im Ortsbeirat Frauen. Als ihre Arbeitsschwerpunkte …Weiterlesen »
Mit Einweihung der Methanolfähre Stena Germanica erklären die drei wirtschaftspolitischen Sprecher der Rathaus-Kooperation, Oliver Buhmann (SSW), Özlem Ünsal (SPD) und Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) : Weiterlesen »
„Reparare aude: Habe den Mut, dich deiner eigenen Hände zu bedienen!“ – Die Rathaus-Kooperation von SPD, Grünen und SSW will Do-it-yourself-Initiativen wie beispielsweise die Fahrrad-Selbsthilfe, das Nähcafé, das Gaardener RepairCafé oder die Werk/statt Konsum unterstützen. Die Projekte bieten interessierten Kielerinnen und Kielern die Möglichkeit, sich günstig und nachhaltig handwerklich zu betätigen – Kreativität und Eigeninitiative werden gestärkt und zugleich wird ein wichtiger Beitrag geleistet, um Rohstoffe nachhaltig (wieder) zu verwenden.Weiterlesen »
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
