Innen Archive - SSW Ratsfraktion Kiel

27. Mai 2016

Sicherheit kommt von „sicher sein“

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Wie ist es um die öffentliche Sicherheit in Kiel zu Silvester und bei Großveranstaltungen bestellt? Wir wollten sicher sein. Darum haben wir im Februar 2016 die Stadtverwaltung gebeten, eine Einschätzung zur Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel in der Silvesternacht 2015/2016, zur Kieler Woche, dem Weihnachtsmarkt und dem Kieler Umschlag und zu sportlichen und kulturellen Großveranstaltungen im vergangenen Jahr zu geben. Dabei sollten Übergriffe auf Frauen und Raub- und Diebstahlsdelikte („Antanzen“) im Vordergrund stehen; Anlass war die öffentliche Berichterstattung über die Ereignisse in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Großstädten, die viele Menschen bestürzt und beunruhigt hat.Weiterlesen »

4. Mai 2016

Wohnen muss bezahlbar sein!

In Kiel steigen die Immobilienpreise. Das ist in jeder Stadt so, erst recht in denen, die gegen den demografischen Trend wachsen, weil sie zu den neuen Metropolen gehören. Tatenlos zusehen darf man dabei jedoch nicht, meint Holger Balbierski, wohnungspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion in der Landeshauptstadt. Denn auch regionale Metropolen leben von den Menschen, die sie machen. Und die brauchen ein gutes Dach über dem Kopf!

29. April 2016

Marcel Schmidt: Stellt die Feuerwehren besser auf!

Feuerwehren sind lebensnotwendig – kein „Service“. Sie sind Teil der gemeinsamen Sorge alle für das Miteinander. Und daher sind sie so gut aufzustellen wie möglich.

„SPD, Grüne und SSW haben in der Ratsversammlung der Verwaltungsvorlage zugestimmt, den Feuerwehrbedarfsplan auf Grundlage eines vorliegenden Gutachtens fortzuschreiben und die Verhandlungen mit dem Havariekommando über die Neuausrichtung der Maritimen Notfallvorsorge wieder aufzunehmen.

25. April 2016

„to go“ für mehr als nur ein Viertelstündchen

Nur zirka 15 Minuten überlebt der gewöhnliche „to go“-Becher, wenn er erst einmal befüllt ist. Danach landet er im Müll oder schlimmer noch … einfach irgendwo. Die Folge ist eine unnötige Müllbelastung in einer Stadt wie Kiel, die sich ansonsten erfolgreich gegen die verschwenderische Nutzung von Einwegverpackungen behauptet. Deswegen will der SSW nun neue Wege gehen und den Trinkgenuss unterwegs auf nachhaltige Füße stellen.

16. April 2016

Ekstraordinært landsmøde i Harreslev/Sosti

Telegram-ekstraordinært landsmøde * Mehr Bürgerbeteiligung * Männer vor Gewalt schützen * Volle Netzneutralität * Digitale Agenda * Umfassende und freie Bildung * Stimmrecht für alle Anwesenden auf Sitzungen von Hauptausschuss und Kreishauptversammlung * Europa demokratisieren * Wirtschaftspolitik für Menschen, nicht Unternehmen * Gutes Geld für gute Arbeit * Parteitags-Telegramm

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12. April 2016

Fraktion vor Ort: SSW bei der Berufsfeuerwehr Kiel

Gemeinsam, Innen, Partei
Feuerwehr

16-04-11-SSWFraktionbeiderFeuerwehrKiel — Am 11. April war Zeit für einen fraktionseigenen Außeneinsatz. Bei der Berufsfeuerwehr Kiel informierten sich gewählte und bürgerliche Mitglieder der Fraktion über den Stand der Technik, die Arbeitsweisen und die wichtigsten Planungen dieser wichtigen städtischen Einrichtung.

27. Februar 2016

Klare Kante vom SSW: Nein heißt Nein!

Zur Berichterstattung über einen Polizeieinsatz im Einkaufszentrum „Sophienhof“ am 25.02.2016 wegen der Belästigung dreier junger Frauen durch eine Vielzahl von Männern erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis’90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:

„Niemand darf einen anderen Menschen – ganz gleich ob Mädchen, Frau, Junge oder Mann – ohne seine Zustimmung filmen oder ihn belästigen. Niemand, egal welcher Herkunft. Punkt. Wir stehen dabei in unserer Stadt Kiel Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister und verurteilen Übergriffe auf das Schärfste. Zur Aufklärung der Vorfälle sind Polizei und Justiz berufen. Unser Dank richtet sich an die eingesetzten Polizeikräfte und an die Passanten, die sofort Hilfe herbeigerufen haben.

Für uns gilt: „Nein heißt Nein!“, und dieses Prinzip muss endlich in der deutschen Rechtsordnung verankert werden, besonders im Strafgesetzbuch.“.

18. Februar 2016

Kiel: Haushalt unterstreicht Bedeutung dänischer Minderheit

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

So viel Dänemark gab es im Rat der Stadt Kiel noch nie! In seiner Rede zum Haushalt unterstrich Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt, die Bedeutung und die Leistungen der dänischen Minderheit in der Landeshauptstadt Kiel in einer bisher nicht bekannten Weise. Gleichzeitig legte er in der von viel Applaus unterbrochenen Rede offen, wohin der SSW mit der Kooperation im anstehenden Haushaltsjahr steuert.

29. Januar 2016

Susanna Swoboda dankt Stadt für gute Flüchtlingsarbeit

Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Dafür, dass sie in einer schwierigen Lage kühlen Kopf bewahrt und im Umgang mit den in Kiel angekommenen Flüchtlingen so sensibel umgeht, dafür loben Vertreterinnen von SPD, Grünen und SSW nun die Arbeit der Kieler Stadtverwaltung. Besonders hervorzuheben sei die einerseits nüchterne und sachorientierte Herangehensweise – auch bei den Schwierigkeiten, die der Stadt in dieser Situation begegnen – andererseits auch das offene und hilfsbereite Willkommen, das die Stadt ausstrahle.

Dr. Susanna Swoboda von der SSW-Ratsfraktion und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses stellt die professionelle Arbeit im Bereich der geflüchteten Kinder- und Jugendlichen heraus, die von großer Sachkenntnis und Umsicht geprägt sei. „Die Stadtverwaltung hat große Anstrengungen unternommen und viel bewegt, um insbesondere auf die besonderen Belange unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge einzugehen, immer mit dem Ziel vor Augen, eine Perspektive für die jungen Menschen zu schaffen.“

21. Januar 2016

Öffentliche Sicherheit bei besonderen Anlässen: Sachlichkeit geht vor

1763-01-018klq — Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion

Zusammen mit ihren Kooperationspartnern fordert die SSW-Fraktion im Innen- und Umweltausschuss einen Bericht der Verwaltung an, in dem die Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel bei Anlässen wie Volksfesten, Großveranstaltungen und Silvesternächten dargelegt wird. Ziel ist, auf einer Sachlichen Grundlage gute Entscheidungen treffen zu können und Falschmeldungen wie auch verzerrten Wahrnehmungen damit vorzubeugen. Dazu erklärt Marcel Schmidt, der innenpolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion:
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SSW-Ratsfraktion Kiel

Sicherheit kommt von „sicher sein“

Wohnen muss bezahlbar sein!

Marcel Schmidt: Stellt die Feuerwehren besser auf!

„to go“ für mehr als nur ein Viertelstündchen

Ekstraordinært landsmøde i Harreslev/Sosti

Fraktion vor Ort: SSW bei der Berufsfeuerwehr Kiel

Klare Kante vom SSW: Nein heißt Nein!

Kiel: Haushalt unterstreicht Bedeutung dänischer Minderheit

Susanna Swoboda dankt Stadt für gute Flüchtlingsarbeit

Öffentliche Sicherheit bei besonderen Anlässen: Sachlichkeit geht vor

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