SSW-Ratsfraktion Kiel

1. Juni 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

Zur Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht und zum erwarteten Haushaltsergebnis 2016 erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):

„Das erwartete Haushaltsergebnis für 2016 belegt, dass unsere Ausgabenpolitik mit Augenmaß Wirkung zeigt. Mit einem erwarteten erneut positiven Ergebnis von 19 Mio. Euro setzt sich der Trend der vorigen Jahre fort. Die Landeshauptstadt Kiel hat zusammen mit der Selbstverwaltung erhebliche Anstrengungen unternommen, eine nachhaltige Finanzpolitik mit den notwendigen Investitionen zur vielfältigen Aufgabenerfüllung der Stadt zu verbinden.

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18. Mai 2017

Zwischen der Landeshauptstadt und Dänemark ist der Schulterschluss viel stärker als ohnehin anzunehmen ist. „Unter den Kommunen in der Bundesrepublik“, erläutern Marcel Schmidt und Dr. Friedrich Traulsen, die Fraktionsvorsitzenden der SSW- beziehungsweise SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kiel, „nimmt Kiel schon im Bereich der Interreg 5A-Projekte für die deutsch-dänische Zusammenarbeit die unangefochtene Spitzenposition in Deutschland ein.“ Allein auf diesem Feld werden 18 Projekte von Kiel mitgetragen oder leitend geführt. „Eine beachtliche Leistung“, so die beiden Fraktionsspitzen, „die zeigt, welche Vorteile dänisch-deutsche Partnerschaften bringen.“

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4. Mai 2017
Anke Spoorendonk (SSW), Ministerin für Justiz, Europa und Kultur in Schleswig-Holstein, und Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

In der sitzungsfreien Zeit über die Osterferien nutzte die Kieler SSW-Fraktion die Gelegenheit, gemeinsam mit Schleswig-Holsteins Kulturministerin Anke Spoorendonk (SSW) einen ausführlichen Blick auf die Alte Mu und die dort beheimateten Initiativen zu werfen. Gleich mehrere Stunden führten die Vorstandsmitglieder des „Impulswerkes Alte Mu“ das SSW-Team über das Gelände und durch die Räumlichkeiten der ehemaligen Muthesius Kunsthochschule. Fast alle der kreativen Kleinunternehmer, Start-Ups und der anderen Initiativen, die dort mit großem Einsatz und viel Eigenleistung ihrer Arbeit nachgehen, konnte die Ratsfraktion so kennenlernen. Nach den Aussagen der ImpulswerklerInnen soll aus der Alten Mu ein starker kreativwirtschaftlicher Standort werden, der sich weiträumig vernetzt und Strahlkraft für das Quartier sowie für die Stadt entwickelt.

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6. April 2017
Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag von Schleswig-Holstein

Kiel ist Zukunft, denn Kiel ist „fremtidens by“ –die Stadt der Zukunft. Unter diesem Motto hatte die Ratsfraktion des SSW in Kiel zum Jahresempfang geladen. Als Festredner hatte die Fraktion Lars Harms, den Vorsitzenden des SSW im Landtag und Spitzenkandidat der Partei im anstehenden Landtagswahlkampf, gewinnen können.

Bevor Harms jedoch ans Mikro konnte, läutete Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion, den Abend mit einem Rückblick auf ein weiteres Jahr erfolgreicher Ratsarbeit ein. Zusammen mit dem Kooperationspartner SPD sei es gelungen, eine Vielzahl von Initiativen erfolgreich in die Ratsversammlung einzubringen. Zudem, durfte Schmidt festhalten, sei Kiel erneut ein Stück dänischer geworden, und lieferte zum Beweis nicht nur das erst vor ein paar Tagen auf Wirken des SSW beschlossene Hinweisschild für das neue Rathaus. Dieses wird in dänischer und deutscher Sprache an den dort einstmals errichteten ersten Kieler Bahnhof erinnern, der zugleich der erste des dänischen Gesamtstaates überhaupt war. „Der von uns initiierte Ratsbeschluss“, so Schmidt weiter, „zur Kooperation und Partnerschaft mit dem dänischen Aarhus ist ein Meilenstein nicht nur für die Belange der dänischen Minderheit in Kiel, sondern auch für die Stadt und ihre internationale Einordnung in den nordeuropäischen Wirtschafts- und Kulturraum.“

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24. März 2017
Christopher Andresen, Tjark Jessen, Oliver Lichtfuß, Margot Bullacher und Marcel Schmidt (v.l.n.r.) im Keller des Kiel-Pris Børnehaven. Der Keller ist tatsächlich das ehemalige Partei- und SSF-Lokal. Foto: Dieter Hoogestraat

Der Landtagswahlkampf fordert Engagement: Nun müssen auch unsere Fraktionsmitglieder „an die Plakate“. Könnte man ja fast Teambuilding nennen Insbesondere, weil die Kieler Distrikte offenbar tolle Hilfe aus Flensburg haben: Christopher Andresen, LTW2017-Kandidat aus SSW-U, der Nachwuchsorganistation des SSW, und Tjark Jessen. Tusinde tak auch von hier für euren Einsatz.

23. März 2017

Kiel baut eine seiner deutlichsten Stärken aus: Die digitale Wirtschaft soll den gleichen Stellenwert bekommen wie der Sport und die gewaltige Kompetenz, die die Landeshauptstadt auf dem Gebiet der Bits und Bytes hat, deutlich international sichtbar machen.

Zum auf der CeBIT vorgestellten aktuellen Planungsstand für die Realisierung einer digitalen Kieler Woche erklären Özlem Ünsal, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion und Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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16. März 2017
Ratsherr Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Die Sache ist rund: Kiel macht sich auf den Weg, Aarhus als neue Partnerstadt zu gewinnen. Mit den Stimmen von SSW, SPD, Grünen und ohne Gegenstimmen hat der Rat der Stadt Kiel heute den Weg dafür frei gemacht. Mit dem gleichen Antrag beschloss der Rat, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kreativwirtschaft mit Kolding zu intensivieren. Kurzum: Kiel rückt an Dänemark. Und Dänemark rückt mit.

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2. März 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In einer gemeinsamen Sondersitzung von Bauausschuss und Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit legt die Verwaltung den Wohnbauflächenatlas zum Beschluss vor. SSW und SPD werden dem zustimmen, aber nicht, ohne ein paar notwendige Korrekturen vorzunehmen und damit zu zeigen, wie man Bürger an Entscheidungen beteiligt.

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15. Februar 2017

Erste Zahlen zum neuen Kieler Seniorenticket liegen vor. Kurzfassung: Es läuft! Bis zum ersten Februar wurden schon 356 Seniorenmonatskarten im Abo verkauft. Das gefällt den Machern von SSW, SPD, Grünen und CDU natürlich, und ganz besonders SSW-Fraktionschef Marcel Schmidt.

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9. Februar 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren innenpolitischer Sprecher

Zum Artikel „Müll wird unter die Erde verbannt“ (Kieler Nachrichten, 09.02.2017) erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann, SPD-Ratsfraktion, und Marcel Schmidt, SSW-Ratsfraktion:

„Den öffentlichen Raum von herumfliegendem Abfall frei zu halten, ist ein erklärtes Ziel der Rathauskooperation von SPD und SSW. Im vergangenen Jahr beauftragten wir daher mit unserem Ratsantrag ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘ (Drs. 0325/2016) die Verwaltung, Maßnahmen aufzuzeigen, wie dem Abfall in unserer Stadt effektiv und nachhaltig begegnet werden kann. Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) beweist nun mit einem Unterflursystem, wie große Mengen Müll elegant, effizient, platzsparend und kostengünstig entsorgt werden können.

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ssw-ratsfraktion@kiel.de