SSW-Ratsfraktion Kiel

14. Januar 2025

Zur Standortfindung eines TenneT-Umspannwerks auf Kieler Boden erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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29. November 2024

Zu der Berichterstattung über das Deges-Gutachten zum Ausbau der A21 erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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15. Oktober 2024

Zu dem Beschluss im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität der Landeshauptstadt Kiel, den Antrag von SSW und CDU: „Ausbau des Ellerbeker Wegs nur im Konsens mit den Anwohner*innen“ mit der Mehrheit von Grün-Rot abzulehnen, erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt sowie Lasse Jarno Strauß, der örtliche Ratsherr der CDU-Ratsfraktion:

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7. September 2023

Zum Zustand der Kieler Ortsbeiräte und den Plänen der Grün-Roten Rathauskooperation zur Attraktivierung der lokalen Beteiligungsgremien erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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11. Januar 2018
Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat

Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung legt der Ratsversammlung am 18. Januar den Entwurf einer Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Kiel vor, der in einem umfangreichen Beteiligungsprozess von Verwaltung, Politik und Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet wurde. Heute bereits berät der Hauptausschuss über die Vorlage. Dazu erklären SPD-Ratsherr Thomas Wehner, Mitglied der Arbeitsgruppe, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda:

„Wir halten das Ergebnis für einen abgewogenen Vorschlag, der Beteiligung garantiert, aber gleichwohl in einem dem jeweiligen Thema und dem öffentlichen Interesse angemessenen Maß. Der seit März 2016 laufende Beteiligungsprozess hat eine Kieler Leitlinie hervorgebracht, die verschiedene Sichtweisen von Weiterlesen »

2. März 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In einer gemeinsamen Sondersitzung von Bauausschuss und Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit legt die Verwaltung den Wohnbauflächenatlas zum Beschluss vor. SSW und SPD werden dem zustimmen, aber nicht, ohne ein paar notwendige Korrekturen vorzunehmen und damit zu zeigen, wie man Bürger an Entscheidungen beteiligt.

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