Soziale Kälte verbindendes Element vom Grünen, CDU und FDP im Kieler Rat
Zur Weigerung von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, die Mietpreisbremse aufrecht zu erhalten und eine Kappungsgrenze einzuführen, erklären die sozialpolitische Sprecherin Gesa Langfeldt (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):
Zur Vorstellung des Leerstandsmanagements für die Innenstadt erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD, Antje Möller-Neustock, und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt: „Es ist gut, dass Stadt und Innenstadtkaufleute gemeinsam ein Leerstandsmanagement für die Innenstadt umsetzen werden. Wir begrüßen sehr, dass es dem Oberbürgermeister gelungen ist, durch Gespräche mit den Kaufleuten für das erforderliche Startkapital zu sorgen.
„Stark mit Dänemark“ war der Titel des ersten Interreg-Netzwerktreffens, zu dem die SSW-Ratsfraktion Kiel am vergangenen Freitag eingeladen hatte. Kieler Projektpartner des EU-Förderungsprogramms Interreg 5A präsentierten sich und ihre Projekte mit Partnern in Dänemark einem interessierten Publikum und bildeten dabei eine ganze Bandbreite verschiedener Themenbereiche ab.
Anlässlich der Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Aufsichtsbehörde der Landeshauptstadt Kiel nach § 18 Abs. 4 des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes für die Jahre 2015 und 2016 im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit vom 29. Juni und in der jüngsten Sitzung des Innen- und Umweltausschusses erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und Marcel Schmidt (SSW), der Sprecher für Senior_innen Benjamin Raschke (SPD) und die Sprecherin im Ressort Fachkräfte Dr. Susanna Swoboda (SSW):
Die Stadtverwaltung hat zum heutigen Sozialausschuss den Sozialbericht 2017 mit dem Schwerpunktthema „Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitleistungsbezug“ vorgelegt. Dazu enthält der Bericht wieder viele Daten und Fakten zur sozialen Entwicklungen in der Stadt. Zur Situation von Alleinerziehenden und älteren Arbeitslosen erklären die familienpolitischen Sprecher*innen Dr. Susanna Swoboda (SSW) und Mathias Rekasch (SPD) sowie der Sprecher für Senior_innen Benjamin Raschke (SPD):
Zum Sozialbericht und zum Schwerpunktthema Langzeitarbeitslosigkeit erklären die die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda (SSW) gemeisam mit Gesa Langfeldt, der sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:
„Der vorgelegte Sozialbericht mit dem Schwerpunkt auf die Situation von Langzeitarbeitslosen zeigt deutlich, dass die bisherigen Instrumente nicht ausreichen, um den Menschen zu helfen, wieder einen Einstieg in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu schaffen.
Kiels Sportdezernent, Gerwin Stöcken, hat zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport eine ausführliche Darstellung zur Situation und zur Planung für die Kieler Bäder vorgelegt. Dazu erklären die sportpolitischen Sprecher*innen Torsten Stagars (SPD) und Dr. Susanna Swoboda (SSW):
„Unsere Politik für die Schwimmlandschaft in Kiel hat mit klaren Entscheidungen die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit der Kieler Bäder gelegt. Die heute vorgelegte Übersicht zeigt, dass die Schwimmlandschaft auf einem guten Weg ist!
Der Seehafen Kiel hat heute am Ostseekai die derzeit leistungsfähigste Annahmeeinrichtung für Schmutzwasser an der deutschen Küste in Betrieb genommen. Dazu erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:
Die Entwicklung des MFG5-Geländes zum Stadtteil „Holtenau Ost“ birgt für die Landeshauptstadt und ganz besonders für den Norden der Stadt zahlreiche und neue Chancen. Damit diese nicht im Verkehrsstau ersticken, ist eine gute Anbindung des künftigen Stadtteils das A und O der Planungen. Anwohner, Verwaltung und Entscheidungsträger brachte die Ratsfraktion des SSW-Kiel nun zu einem ausführlichen Dialog zusammen. Während einer öffentlichen Fraktionssitzung in der Grundschule Holtenau diskutierten Verkehrsplaner, Bürger und die SSW-Politiker aus der Ratsfraktion sowie den beiden Ortsbeiräten Pries/Friedrichsort und Holtenau die bis jetzt angedachten Routen. Marcel Schmidt, der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, sagt dazu:
Zur Programmvorstellung der Digitalen Woche Kiel erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Die Digitale Woche Kiel ist eine große Chance für den Wirtschafts- und Wissensstandort Kiel. Wir unterstützen daher den Vorstoß des Oberbürgermeisters. Das heute vorgestellte Programm lässt erwarten,
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
