SSW-Ratsfraktion Kiel

21. September 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

In einem breiten Bündnis beantragen SPD, CDU, Grüne, FDP und der SSW in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Sigrid Schröter (CDU), Dr. Martina Baum (Grüne), Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

Freifunk Kiel
Freifunk Kiel

„Wir wollen die Kräfte bündeln, um Kiel als WLAN-Hauptstadt des Nordens zu etablieren“, stellen die Ratsleute gemeinsam fest. Mit den Zugängen durch das KN_WLAN bzw. SH_WLAN oder den Freifunk sowie die großflächigen WLANs der Hochschulen gebe es in der Stadt bereits eine gute Abdeckung. Diese müsse nun ausgebaut werden. Daher passe der Antrag zu der digitalen Strategie der Verwaltung der Stadt Kiel.

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19. September 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

In der Sitzung am 20. Juli haben SPD und SSW beantragt, ein klares Bekenntnis der Ratsversammlung zu Mietpreisbremse und Kappungsgrenze abzugeben. Hintergrund sind Aussagen im Koalitionsvertrag der Landesregierung, beide Instrumente abzuschaffen. Nachdem eine Mehrheit aus CDU, Grünen und FDP den Antrag im Juli vertagt hat, steht das Thema in der Ratssitzung am 21. September erneut zur Debatte.

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12. September 2017
Flieger und Fraktion

SSW-Fraktion vor Ort: Gestern besuchte die Kieler SSW-Ratsfraktion den Flughafen Kiel-Holtenau, machte sich ein eigenes Bild und informierte sich in einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit der Interessengemeinschaft Flughafen Kiel-Holtenau. Am Ende konnten Fraktion und Flieger eine Vision von der Zukunft des Flughafens mit nach Hause nehmen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:

„Der Flughafen Holtenau ist ein wertvolles Stück Kieler Identität und eine Verkehrsinfrastruktur, die wir nicht bloß erhalten, sondern unbedingt weiterentwickeln müssen. Die Luftfahrt ist seit je her ein Motor der technologischen Innovation gewesen, und das wird sie auch bleiben. Kiel ist eine Stadt der Mobilität. Zu Land und zu Wasser stellen wir uns bereits ihren Herausforderungen, doch um die Landeshauptstadt als Wissenschafts- und Technologiezentrum konkurrenzfähig zu halten, kann und muss Mobilität in Kiel auch in der dritten Dimension gedacht werden. Dafür brauchen wir unseren Flughafen und wir müssen ihn noch stärker mit unseren Hochschulen verknüpfen. Hier in Holtenau muss ein luftfahrttechnischer Wissenschaftspark entstehen; die Rahmenbedingungen dafür sind vorhanden.

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29. Juli 2017

Die SSW-Ratsfraktion im Kieler Rathaus begrüßt die Förderung des dänisch-deutschen Forschungsprojekts „Fucosan“ in Höhe von 2,2 Millionen Euro und spricht den engagierten Forschern ihre Anerkennung aus. Das Projekt „Fucosan“ erforscht die Eigenschaften von bioaktiven Inhaltsstoffen der – in der Ostsee vorkommenden – Braunalgen, um sie für die Entwicklung von Medizin und Kosmetik zu nutzen.

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21. Juli 2017

Soziale Kälte verbindendes Element vom Grünen, CDU und FDP im Kieler Rat

Zur Weigerung von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, die Mietpreisbremse aufrecht zu erhalten und eine Kappungsgrenze einzuführen, erklären die sozialpolitische Sprecherin Gesa Langfeldt (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):

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21. Juli 2017

Zur Vorstellung des Leerstandsmanagements für die Innenstadt erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD, Antje Möller-Neustock, und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt: „Es ist gut, dass Stadt und Innenstadtkaufleute gemeinsam ein Leerstandsmanagement für die Innenstadt umsetzen werden. Wir begrüßen sehr, dass es dem Oberbürgermeister gelungen ist, durch Gespräche mit den Kaufleuten für das erforderliche Startkapital zu sorgen.

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11. Juli 2017
Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, unter anderem jugendpolitische Sprecherin der Fraktion

„Stark mit Dänemark“ war der Titel des ersten Interreg-Netzwerktreffens, zu dem die SSW-Ratsfraktion Kiel am vergangenen Freitag eingeladen hatte. Kieler Projektpartner des EU-Förderungsprogramms Interreg 5A präsentierten sich und ihre Projekte mit Partnern in Dänemark einem interessierten Publikum und bildeten dabei eine ganze Bandbreite verschiedener Themenbereiche ab.

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5. Juli 2017
Ratsherr Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Anlässlich der Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Aufsichtsbehörde der Landeshauptstadt Kiel nach § 18 Abs. 4 des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes für die Jahre 2015 und 2016 im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit vom 29. Juni und in der jüngsten Sitzung des Innen- und Umweltausschusses erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und Marcel Schmidt (SSW), der Sprecher für Senior_innen Benjamin Raschke (SPD) und die Sprecherin im Ressort Fachkräfte Dr. Susanna Swoboda (SSW):

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29. Juni 2017
Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat und deren familienpolitische Sprecherin

Die Stadtverwaltung hat zum heutigen Sozialausschuss den Sozialbericht 2017 mit dem Schwerpunktthema „Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitleistungsbezug“ vorgelegt. Dazu enthält der Bericht wieder viele Daten und Fakten zur sozialen Entwicklungen in der Stadt.  Zur Situation von Alleinerziehenden und älteren Arbeitslosen erklären die familienpolitischen Sprecher*innen Dr. Susanna Swoboda (SSW) und Mathias Rekasch (SPD) sowie der Sprecher für Senior_innen Benjamin Raschke (SPD):

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29. Juni 2017
Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat

Zum Sozialbericht und zum Schwerpunktthema Langzeitarbeitslosigkeit erklären die die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Dr. Susanna Swoboda (SSW) gemeisam mit Gesa Langfeldt, der sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:

„Der vorgelegte Sozialbericht mit dem Schwerpunkt auf die Situation von Langzeitarbeitslosen zeigt deutlich, dass die bisherigen Instrumente nicht ausreichen, um den Menschen zu helfen, wieder einen Einstieg in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu schaffen.

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