SSW-Ratsfraktion Kiel

18. Mai 2017

In der heutigen Ratsversammlung unterstützen wir den Oberbürgermeister und den Sportdezernenten in ihren Gesprächen zur Zukunft des Holstein-Stadions. In diesem Sinne soll die Verwaltung unter anderem verschiedene Betreibermodelle kalkulieren, Fördermittel für einen barrierefreien Ausbau und weitere Nutzungsmöglichkeiten prüfen.

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6. April 2017
Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag von Schleswig-Holstein

Kiel ist Zukunft, denn Kiel ist „fremtidens by“ –die Stadt der Zukunft. Unter diesem Motto hatte die Ratsfraktion des SSW in Kiel zum Jahresempfang geladen. Als Festredner hatte die Fraktion Lars Harms, den Vorsitzenden des SSW im Landtag und Spitzenkandidat der Partei im anstehenden Landtagswahlkampf, gewinnen können.

Bevor Harms jedoch ans Mikro konnte, läutete Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion, den Abend mit einem Rückblick auf ein weiteres Jahr erfolgreicher Ratsarbeit ein. Zusammen mit dem Kooperationspartner SPD sei es gelungen, eine Vielzahl von Initiativen erfolgreich in die Ratsversammlung einzubringen. Zudem, durfte Schmidt festhalten, sei Kiel erneut ein Stück dänischer geworden, und lieferte zum Beweis nicht nur das erst vor ein paar Tagen auf Wirken des SSW beschlossene Hinweisschild für das neue Rathaus. Dieses wird in dänischer und deutscher Sprache an den dort einstmals errichteten ersten Kieler Bahnhof erinnern, der zugleich der erste des dänischen Gesamtstaates überhaupt war. „Der von uns initiierte Ratsbeschluss“, so Schmidt weiter, „zur Kooperation und Partnerschaft mit dem dänischen Aarhus ist ein Meilenstein nicht nur für die Belange der dänischen Minderheit in Kiel, sondern auch für die Stadt und ihre internationale Einordnung in den nordeuropäischen Wirtschafts- und Kulturraum.“

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24. März 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften

Der Kieler Stadtpräsident Hans-Werner Tovar und Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer haben heute die „2030-Agenda“ unterzeichnet. Damit setzen sie den von SSW, Grünen und SPD gestalteten Auftrag der Ratsversammlung um, die kommunale Zusammenarbeit intensiv auszubauen. Die Sprecher für Städtepartnerschaften Marcel Schmidt (SSW) und Wolfgang Schulz (SPD) sehen die Landeshauptstadt Kiel damit auf einem guten Weg:

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23. März 2017

Kiel baut eine seiner deutlichsten Stärken aus: Die digitale Wirtschaft soll den gleichen Stellenwert bekommen wie der Sport und die gewaltige Kompetenz, die die Landeshauptstadt auf dem Gebiet der Bits und Bytes hat, deutlich international sichtbar machen.

Zum auf der CeBIT vorgestellten aktuellen Planungsstand für die Realisierung einer digitalen Kieler Woche erklären Özlem Ünsal, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion und Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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16. März 2017
Ratsherr Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Die Sache ist rund: Kiel macht sich auf den Weg, Aarhus als neue Partnerstadt zu gewinnen. Mit den Stimmen von SSW, SPD, Grünen und ohne Gegenstimmen hat der Rat der Stadt Kiel heute den Weg dafür frei gemacht. Mit dem gleichen Antrag beschloss der Rat, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kreativwirtschaft mit Kolding zu intensivieren. Kurzum: Kiel rückt an Dänemark. Und Dänemark rückt mit.

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16. März 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In der Ratsversammlung am 16. März beantragen die Fraktionen von SSW, Grünen und SPD gemeinsam, die Gründung einer städtischen Wohnungs(bau)gesellschaft zu prüfen. Dabei soll die Verwaltung Vor- und Nachteile möglicher Rechtsformen abwägen. Den zuständigen Ausschüssen soll bis zum Herbst 2017 auch eine Empfehlung vorliegen, welche Ausstattung an Eigenkapital, Grundstücken und Wohnungen nötig ist, um eine solche Gesellschaft zu gründen.

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1. März 2017

Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen.

Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SSW und SPD entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen. Dazu Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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3. Februar 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Die Festung Friedrichsort bekommt eine Zukunft. Das machte nun auch ein von der Kooperation erwirktes Gutachten zu den Chancen der dänischen Anlage klar. Für Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat, und André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ein Grund, die Ärmel noch ein Stück höher zu krempeln:

„Unsere Bemühungen um die Entwicklung der Festung Friedrichsort beginnen endlich Früchte zu tragen. Mit der gestrigen Vorstellung des von uns in seiner Zielrichtung maßgeblich geprägten Gutachtens zur Aufdeckung der Entwicklungspotenziale Deutschlands einziger und aus dänischer Zeit stammenden Seefestung und des umliegenden Industriegebietes,

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3. Februar 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel

Zum Großauftrag aus Norwegen für Thyssen Krupp Marine Systems erklären der Fraktionsvorsitzende des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt sowie der Sprecher für Arbeit und berufliche Bildung der SPD, Peter A. Kokocinski:

„Wir freuen uns mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Thyssen Krupp Marine Systems, dass sich die norwegische Marine für das Kieler Angebot entschieden hat. Die Entscheidung bestätigt erneut die hervorragende Qualität im Hightech-Sektor, welche die Beschäftigten des Unternehmens liefern. Sie zeigt auch, dass Kiel ein bedeutender Werftstandort ist, und ist ein Beispiel guter Kooperation im Ostseeraum.“

15. Dezember 2016
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

In die Zukunft junger Menschen investieren und das lebenslange Lernen ernstnehmen: Mit zwei Reden hat SSW-Ratsfrau Susanna Swoboda überzeugend die Leistungen der Kieler Kooperation nicht nur aufgezeigt. Sie hat den Richtungspfeil für die Zukunft ausgerichtet. „Eingenordet“ darf man sagen. Denn Bildung ist bei Kiels dänischer Minderheit wie in ganz Skandinavien ein Keim aller gesellschaftlichen Arbeit. Ihre Reden:

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