Zum Vorschlag des Oberbürgermeisters, weiterhin über eine Stadtbahn für Kiel zu diskutieren, erklären die Fraktionsvorsitzenden der Kieler Rathauskooperation Marcel Schmidt (SSW) und Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD):
„Eine Stadtbahn ist ein zukunftsorientiertes Verkehrsmittel für viele Menschen in Kiel und Umgebung. Dafür setzen sich SPD-Ratsfraktion und SSW-Ratsfraktion seit langem ein. Wir brauchen dafür aber eine substanzielle finanzielle Unterstützung durch Land und Bund. (mehr …)
Die SSW-Ratsfraktion im Kieler Rathaus begrüßt die Förderung des dänisch-deutschen Forschungsprojekts „Fucosan“ in Höhe von 2,2 Millionen Euro und spricht den engagierten Forschern ihre Anerkennung aus. Das Projekt „Fucosan“ erforscht die Eigenschaften von bioaktiven Inhaltsstoffen der – in der Ostsee vorkommenden – Braunalgen, um sie für die Entwicklung von Medizin und Kosmetik zu nutzen.
Da hat die Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt mal wieder und leider wie erwartet Recht gehabt: Frauen sind in den Führungspositionen der Stadt und deren Unternehmen unterrepräsentiert. Und als es dann auch noch hieß, dies läge unter anderem daran, dass es einfach nicht genügend für Führungspositionen befähigte Frauen gäbe, bekam sie einmal mehr Schützenhilfe vom SSW. „Qualifizierte Frauen haben wir genug“, sagte Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Fraktion im Kieler Rat, „ allerdings müssen diejenigen, die über angeblich mangelnde Frauenpower klagen, sich fragen lassen, warum sie den Zugang zu Aufsichtsratsposten an die Fraktionsgröße koppeln und so Frauen wie Christina Muskulus-Stahnke von der FDP oder unsere Vize-Vorsitzende, Dr. Susanna Swoboda, die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses ist , darin hindern, ihren Parteiproporz-Kollegen zu zeigen, wie Leistung heute geht“. Damit traf Schmidt nicht nur den Nerv der Debatte. Er legte auch den Finger in eine offene Grünenwunde. Dort nämlich klammern sich die Männer an ihre Aufsichtsratsposten wie Grüne und Grüninnen insgesamt an den Parteienproporz. „Von gläsernen Decken braucht man da gar nicht zu sprechen“, so Schmidt, „allenfalls von durchsichtigen Absichten!“
SPD und SSW schlagen vor, Gesamtkonzept zur Anerkennung ehrenamtlich geleisteter Arbeit in Kiel zu entwickeln. Die Fraktionen von SPD und SSW schlagen der Ratsversammlung am 20. Juli vor, ein Konzept zur Anerkennung ehrenamtlich geleisteter Arbeit in Kiel in Auftrag zu geben. Dazu erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):
Weg mit dem Dreck! Die Fraktionen von SSW und SPD schlagen der Kieler Ratsversammlung vor, dass die Stadt zusätzlichen Einsatz in der Straßenreinigung zeigt. Dazu erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und Marcel Schmidt (SSW): „Städte wie Berlin oder Frankfurt am Main machen es bereits: Sie setzen besondere Fahrzeuge ein, mit denen sie Verunreinigungen auf den Straßen, Rad- und Gehwegen beseitigen. Dazu zählen insbesondere Fäkalien wie Hundekot. Daher beantragen wir, solche Reinigungsfahrzeuge auch in Kiel zu testen. Wir stellen uns vor, mit einem Pilotprojekt im Stadtteil Gaarden zu beginnen, wo Unrat und Verschmutzung das öffentliche Straßenbild besonders belasten.
„Stark mit Dänemark“ war der Titel des ersten Interreg-Netzwerktreffens, zu dem die SSW-Ratsfraktion Kiel am vergangenen Freitag eingeladen hatte. Kieler Projektpartner des EU-Förderungsprogramms Interreg 5A präsentierten sich und ihre Projekte mit Partnern in Dänemark einem interessierten Publikum und bildeten dabei eine ganze Bandbreite verschiedener Themenbereiche ab.
Die SSW-Ratsfraktion Kiel lädt alle Interessierten herzlich zu einem öffentlichen Netzwerktreffen rund ums Thema „Interreg“ ein. Los geht’s am Freitag, den 07. Juli 2017, um 17 Uhr im Kieler Rathaus, Raum 400 (Rotunde). Am besten kommt man über den Eingang Waisenhofstraße.
Die Stadtverwaltung hat zum heutigen Sozialausschuss den Sozialbericht 2017 mit dem Schwerpunktthema „Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitleistungsbezug“ vorgelegt. Dazu enthält der Bericht wieder viele Daten und Fakten zur sozialen Entwicklungen in der Stadt. Zur Situation von Alleinerziehenden und älteren Arbeitslosen erklären die familienpolitischen Sprecher*innen Dr. Susanna Swoboda (SSW) und Mathias Rekasch (SPD) sowie der Sprecher für Senior_innen Benjamin Raschke (SPD):
Zur Programmvorstellung der Digitalen Woche Kiel erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Die Digitale Woche Kiel ist eine große Chance für den Wirtschafts- und Wissensstandort Kiel. Wir unterstützen daher den Vorstoß des Oberbürgermeisters. Das heute vorgestellte Programm lässt erwarten,
SPD und SSW haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Wolfgang Homeyer (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):
„Kiel schafft endlich Klarheit, wie die Verkehre aus Richtung Süden über die A21 an das Kieler Straßennetz angebunden werden sollen! Alle Verkehrsprognosen sprechen dafür, dass der Verkehr in Zukunft weiter zunehmen wird und das Barkauer Kreuz als Knotenpunkt diese Belastung nicht mehr verkraften kann.
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
