SSW-Ratsfraktion Kiel

18. Januar 2017

Zum Austritt von Bündnis 90/Die Grünen aus der Kieler Rathauskooperation erklären die Kreisvorsitzende des SSW Rendsburg-Eckernförde und Kiel, Jette Waldinger-Thiering, und der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

Wir bedauern, dass Bündnis 90/Die Grünen entschieden haben, sich aus der Kooperation zu verabschieden. Nachvollziehbare Gründe für einen solch übereilten Entschluss sind für uns nicht erkennbar. Wir hatten gehofft, dass der gemeinsame soziale Markenkern von SPD, Grünen und SSW genügend Zusammenhalt für eine Fortführung der Kooperation bildet.

Die SSW-Ratsfraktion wird auch weiterhin Verantwortung übernehmen, um eine soziale, verantwortungsbewusste und moderne Politik für die Bürgerinnen und Bürger in Kiel zu gestalten. Unsere Tür steht den Grünen selbstverständlich weiterhin offen.

SSW-Distrikte stärken ihre Ratsfraktion

Gleichzeitig gaben die Distrikte des SSW in Kiel – Pris/Klaustorp und Holatenau – bekannt, dass sie hinter ihrer Ratsfraktion stehen. Margot Bullacher, Formand in Pris/Klaustorp, und Armin Petersen, Formand in Holtenau, gaben gemeinsam bekannt:

Die Distrikte (Ortsvereine) des SSW Kiel in Pries/Klausdorf und Holtenau bedauern den Entschluss der Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, die seit Jahren außerordentlich erfolgreich arbeitende Kooperation mit der SPD und dem SSW zu verlassen.
Wir unterstützen unsere Ratsfraktion auf ganzer Linie dabei, die Interessen der dänischen Minderheit zu vertreten und nicht zuletzt ganz besonders darin, die aus der dänischen Minderheit erwachsende Kreativität und Kraft zu nutzen, um Kiel auch weiterhin im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger nachhaltig und zukunftsgerecht zu entwickeln.

 

13. Januar 2017
Dr. Susanna Swoboda, sportpolitische Sprecherin der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

Zur Ankündigung, die Special Olympics 2018 in Kiel zu veranstalten, erklären die sportpolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Rat der Stadt Kiel, Dr. Susanna Swoboda, die sportpolitischen Sprecher*innennen Torsten Stagars (SPD) und Lydia Rudow (Grüne) sowie der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD, Thomas Wehner: „Wir unterstützen die großartige Idee, die Special Olympics im Mai 2018 in Kiel auszurichten. Die Veranstaltung wird dem inklusiven Sport in Kiel Schwung verleihen. Wir freuen uns, dass es dem Sport- und Sozialdezernenten Gerwin Stöcken gelungen ist, Kiel als Austragungsort für dieses bedeutende Sportereignis zu empfehlen, und danken der Verwaltung für ihren Einsatz.“

15. Dezember 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel

Noch nie hat Kiel einen Haushalt vorgelegt, der so darauf abzielt, alle Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen, die Stadt auf solider haushalterischer Basis weiterzuentwickeln und nicht zuletzt Kiels dänische Potenziale besser einzubinden und zu nutzen als für 2017. Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, blickt mit damit auf ein sehr erfolgreiches Jahr zurück, in dem sich die dänische Minderheit einmal mehr für ihr Kiel einsetzen konnte. Seine Rede:

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15. Dezember 2016
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

In die Zukunft junger Menschen investieren und das lebenslange Lernen ernstnehmen: Mit zwei Reden hat SSW-Ratsfrau Susanna Swoboda überzeugend die Leistungen der Kieler Kooperation nicht nur aufgezeigt. Sie hat den Richtungspfeil für die Zukunft ausgerichtet. „Eingenordet“ darf man sagen. Denn Bildung ist bei Kiels dänischer Minderheit wie in ganz Skandinavien ein Keim aller gesellschaftlichen Arbeit. Ihre Reden:

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13. Dezember 2016

„Der Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet. Dies erklärte der Fraktionsvorsitzenden des SSW Marcel Schmidt (SSW) gemeinsam mit seinen Kollegen  Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Lydia Rudow (Grüne).

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7. Dezember 2016

„Unsere Entscheidung, mehr Personal für die Aufsicht der Pflegeeinrichtungen einzustellen, erweist sich als richtig.“, resümiert Marcel Schmidt, innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion gemeinsam mit seinen Kollegen von SPD und Grünen den Zwischenbericht über die Heimaufsicht im Zeitraum 2015/2016, der dem Innen- und Umweltausschuss gestern vorgelegt wurde.

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2. Dezember 2016

‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘: So hieß die Ratsinitiative, die wir gemeinsam mit unseren Partnern von SPD und Grünen im April in der Ratsversammlung beschlossen haben und deren Umsetzung jetzt bereits Erfolge zeigt. Dazu sagt Marcel Schmidt, umweltpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion:Weiterlesen »

30. November 2016

Guter Kaffee braucht keinen schlechten Becher und guter Saft ist auch nicht von Pappe – Einwegbecher sind eine Plage, deren Existenz wir allein einem gemunkelten Hygienemythos verdanken. Besser ist es, auf die auch noch ganz offensichtlichen und so einfachen Alternativen zu setzen, meint Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion.

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11. November 2016

Flughafenpläne weniger wichtig als Wohnungsbau – Kielerinnen und Kieler warten auf Chancen für eine Zukunft in der Stadt

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel

Bezahlbarer Wohnraum ist eine der wichtigsten Kieler Aufgaben. Dieses sozial ebenso wichtige wie sensible Thema eignet sich keinesfalls als Faustpfand bei den Verhandlungen um die Entwicklung des Flughafen. Mit einem Appell wendet sich der Vorsitzende der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel daher nun an die Kooperationspartner bei den Bündnis-Grünen. Sie sollen ihren Widerstand insbesondere gegen die Erschließung eines Baugebietes in Suchsdorf aufgeben.

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11. November 2016

Insgesamt 80 neue Arbeitsplätze haben die schwedischen Firmen SCA und Iggesund Paperboard in Kiel geschaffen. Sie liegen am gerade eröffneten Papierterminal.

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