Zur Ankündigung einer Praktikumsbörse für geflüchtete Menschen am 11. Februar erklären Peter A. Kokocinski, Sprecher für Arbeit und berufliche Bildung der SPD-Ratsfraktion, und Dr. Susanna Swoboda, Sprecherin für Migration der SSW-Ratsfraktion:
Zum Großauftrag aus Norwegen für Thyssen Krupp Marine Systems erklären der Fraktionsvorsitzende des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt sowie der Sprecher für Arbeit und berufliche Bildung der SPD, Peter A. Kokocinski:
„Wir freuen uns mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Thyssen Krupp Marine Systems, dass sich die norwegische Marine für das Kieler Angebot entschieden hat. Die Entscheidung bestätigt erneut die hervorragende Qualität im Hightech-Sektor, welche die Beschäftigten des Unternehmens liefern. Sie zeigt auch, dass Kiel ein bedeutender Werftstandort ist, und ist ein Beispiel guter Kooperation im Ostseeraum.“
Den berühmten Parkgroschen, der aus guten Gründen oft eine Parkmark ist, kann man sinnvoll verwenden, zum Beispiel um umweltschonende Fahrzeuge zu fördern. Die innenpolitischen Sprecher der Kieler Rathauskooperation, Marcel Schmidt (SSW) und Falk Stadelmann (SPD) wissen, wie man das macht.
Der Bauausschuss hat zugestimmt, den Veloroutenplan der Landeshauptstadt Kiel fortzuschreiben. Dabei wird eine neue Kategorie von Radschnellwegen eingeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat:
„Wir wollen Kiels Status als Fahrradhauptstadt des Nordens untermauern und ausbauen. Wir unterstützen daher den Vorschlag der Verwaltung, Radschnellwege als neue Kategorie von Fahrradwegen einzuführen. Sie ergänzen die Velorouten, die ebenfalls weiter ausgebaut werden sollen.
Viele Kielerinnen und Kieler nutzen für ihre täglichen Wege das Fahrrad. Der Anteil der Radfahrten an den zurückgelegten Wegen stagniert aber seit einigen Jahren. Es ist deshalb richtig, weitere Maßnahmen zu planen, um die Fahrradfreundlichkeit zu steigern. Mit den neuen Premiumrouten und dem Ausbau des Veloroutennetzes gelangen Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer noch schneller und besser an ihr Ziel. So unterstützen wir auch neue Möglichkeiten der Fortbewegung wie Pedelecs und entlasten die Umwelt von Schadstoff- und Lärmemissionen.“
Das Jugenddorf Falckenstein muss erhalten bleiben. Und damit das so bleibt, bringt die Kieler Rathauskooperation aus SSW und SPD nun eine Ratsinitiative auf den Weg, die dafür sorgen soll, dass alles Erforderliche getan werden kann, um das Dorf nachhaltig abzusichern. In einer gemeinsamen Presseinformation erklären dazu der jugendpolitische Sprecher Volkhard Hanns (SPD) und die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Dr. Susanna Swoboda (SSW):
Kooperation aus SPD und SSW stattet gemeinsam mit der Verwaltung drei neue gebundene Ganztagsschulen mit zusätzlichen Mitteln für Betreuung aus.
Nun hat das Kieler Schulamt ihn schriftlich, den Auftrag, gleich für drei Kieler Schulen die zur Einrichtung einer gebundenen Ganztagsschule nötigen Dienstleitungen auszuschreiben. Schon zum Schuljahr 2017/18 sind die Hans-Christian-Andersen-Stadtteilschule, Schule am Heidenberger Teich, Leif-Eriksson-Gemeinschaftsschule dann als gebundene Ganztagsschulen auf einen neuen Niveau. Kern der Ausschreibung sind Betreuungsleistungen im Umfang von je eine*r*m Erzieh*er*in pro halber Lerngruppe und die Schaffung einer zusätzlichen Stelle zur Koordination der an den drei Schulen geleisteten Betreuungsmöglichkeiten. In vielen Fällen kommt dies einer Halbierung der
bisherigen Größe von Lerngruppe gleich.
Zur Diskussion um einen Hotelbau an der Sparkassen-Arena hat die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der SSW-Ratsfraktion einen neuen Vorschlag in die heutige Ratsversammlung eingebracht. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):
„Wir unterstützen den Kurs des Oberbürgermeisters, den von der Ratsversammlung getroffenen Beschluss zum Bebauungsplan 906 einzuhalten und einen Hotelbau an dieser Stelle nach den geltenden Festsetzungen zu ermöglichen. Wir stimmen mit dem Oberbürgermeister ebenfalls überein,
Die Alte Mu ist ein zentraler Ort der Kieler Innenstadt mit langer Tradition. Nachdem die Kunsthochschule ein neues Zuhause gefunden hat, sollen in der Alten Mu unter anderem bezahlbarer Wohnraum und kreative Arbeit einen Ort finden. Daran hält die Rathauskooperation auch nach dem Weggang der Grünen fest.
Zum Austritt von Bündnis 90/Die Grünen aus der Kieler Rathauskooperation erklären die Kreisvorsitzende des SSW Rendsburg-Eckernförde und Kiel, Jette Waldinger-Thiering, und der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:
Wir bedauern, dass Bündnis 90/Die Grünen entschieden haben, sich aus der Kooperation zu verabschieden. Nachvollziehbare Gründe für einen solch übereilten Entschluss sind für uns nicht erkennbar. Wir hatten gehofft, dass der gemeinsame soziale Markenkern von SPD, Grünen und SSW genügend Zusammenhalt für eine Fortführung der Kooperation bildet.
Die SSW-Ratsfraktion wird auch weiterhin Verantwortung übernehmen, um eine soziale, verantwortungsbewusste und moderne Politik für die Bürgerinnen und Bürger in Kiel zu gestalten. Unsere Tür steht den Grünen selbstverständlich weiterhin offen.
SSW-Distrikte stärken ihre Ratsfraktion
Gleichzeitig gaben die Distrikte des SSW in Kiel – Pris/Klaustorp und Holatenau – bekannt, dass sie hinter ihrer Ratsfraktion stehen. Margot Bullacher, Formand in Pris/Klaustorp, und Armin Petersen, Formand in Holtenau, gaben gemeinsam bekannt:
Die Distrikte (Ortsvereine) des SSW Kiel in Pries/Klausdorf und Holtenau bedauern den Entschluss der Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, die seit Jahren außerordentlich erfolgreich arbeitende Kooperation mit der SPD und dem SSW zu verlassen.
Wir unterstützen unsere Ratsfraktion auf ganzer Linie dabei, die Interessen der dänischen Minderheit zu vertreten und nicht zuletzt ganz besonders darin, die aus der dänischen Minderheit erwachsende Kreativität und Kraft zu nutzen, um Kiel auch weiterhin im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger nachhaltig und zukunftsgerecht zu entwickeln.
Zur Ankündigung, die Special Olympics 2018 in Kiel zu veranstalten, erklären die sportpolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Rat der Stadt Kiel, Dr. Susanna Swoboda, die sportpolitischen Sprecher*innennen Torsten Stagars (SPD) und Lydia Rudow (Grüne) sowie der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD, Thomas Wehner: „Wir unterstützen die großartige Idee, die Special Olympics im Mai 2018 in Kiel auszurichten. Die Veranstaltung wird dem inklusiven Sport in Kiel Schwung verleihen. Wir freuen uns, dass es dem Sport- und Sozialdezernenten Gerwin Stöcken gelungen ist, Kiel als Austragungsort für dieses bedeutende Sportereignis zu empfehlen, und danken der Verwaltung für ihren Einsatz.“
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
