Die Stadt Monheim in NRW führt einen kostenlosen ÖPNV für ihre BürgerInnen ein. In Kiel blieben solche Pläne, für die sich auch die SSW-Ratsfraktion einsetzt, bisher leider ergebnislos, obwohl die Mehrheiten für dieses Mehr an Klimaschutz bereits existieren. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Wer den Climate Emergency ausruft, der muss den Menschen auch sagen, wie sie ihr Leben damit meistern können. Daher fordern wir eine breit angelegte Aufklärungskampagne und konnten diese als elementaren Teil einer Klimaschutzstrategie in der Ratsversammlung herausarbeiten. Dazu und zum Fehlen der von der Ratsversammlung mit Mehrheit geforderten Stadtbahn in den Handlungsempfehlungen „Climate Emergency“ der Verwaltung (Drs. 0600/2019) erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
In der Debatte um die Öffnung des Freibads Katzheide strebt die SSW-Ratsfraktion mit ihrem Ratsantrag „Freibad Katzheide: Information über den Öffnungszustand“ (Drs. 0626/2019) eine Lösung zu finden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion ist in der heutigen Ratsversammlung Mitantragstellerin eines interfraktionellen Antrags, der dafür sorgen soll, dass ab dem nächsten Jahr der ÖPNV während der Kieler Woche kostenlos genutzt werden kann. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Aktivisten hinderten am Wochenende durch eine gefährliche Protestaktion das Kreuzfahrtschiff „Zuiderdam“ im Kieler Hafen am Auslaufen. Nach dem Ende der Aktion fuhr das Schiff, um den Ankunftstermin in Kopenhagen zu halten und die Verzögerung aufzuholen, mit wesentlich höherer Geschwindigkeit und erhöhtem Treibstoffverbrauch weiter. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Kieler Ratsversammlung hat den Klimanotstand erklärt. Viele Menschen in Kiel wollen wissen, was das konkret für sie bedeutet und was man in Kiel für den Klimaschutz tun kann. Der SSW beantragt in der Juni-Ratsversammlung begleitende Bildungs- und Aufklärungsmaßnahmen zum Klimaschutz (Drs. 0594/2019). Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, sagt dazu:
Die SSW-Ratsfraktion freut sich über den einstimmigen Beschluss im gestrigen Bauausschuss für ihren Antrag „Mehr Tempo beim Tempo“ (Drs. 0535/2019), der dafür sorgen soll, dass vor dem dänischen Kindergarten eine Tempo 30-Zone eingerichtet wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurde der SSW-Antrag „Gerechte Bezahlung in den stadteigenen Betrieben“ (Drs. 0446/2019) für mehrere Monate bis zur Erstellung einer geschäftlichen Mitteilung zurückgestellt. Diese Mitteilung soll auch die finanziellen Folgen von Lohnanpassungen aufzeigen. Der Antragsteller und Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, sagt dazu:
Die Sanierung des Freibads Katzheide hat noch nicht begonnen. Die SSW-Ratsfraktion kann den Unmut vieler KielerInnen und des Vereins Katzheide Ja darüber nachvollziehen, da das Bad in dieser Saison trotzdem geschlossen bleiben soll. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zum Kompromiss zwischen der Landeshauptstadt Kiel, den Betreibern des Plaza-Centers in Hassee und dem Filialunternehmen Decathlon erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
„Wir begrüßen den Kompromiss ausdrücklich. Der Einzug von Decathlon ins Plaza-Center, das zukünftige Rewe-Center, wird dazu beitragen, den Standort, der ein wichtiger Teil der Nahversorgung in Hassee und Umgebung ist, zu erhalten und zu stärken. Die Beschränkungen bei der Größe und beim Sortiment könnten Raum genug schaffen, um das Areal in seiner Funktion für die umgebeneden Stadtteile um noch mehr Anbieter zu erweitern. Dass die Niederlassung im Plaza-Center der ebenfalls geplanten Decathlon-Filiale in der Innenstadt den Rücken stärkt, schafft die Stabilität und das Angebot, wie es unsere Shopping-Flaniermeile braucht.
Und der Kompromiss glänzt noch an einer anderen Stelle. Statt zu einem Entweder-Oder, zu einem Innenstadt-oder-Stadtteil hat man zu einer Kombination gefunden, die weit über die Interessen der Beteiligten hinaus Nutzen für die Stadt und Ihre BürgerInnen schafft. Das ist genau die Art an praktischen Lösungen orientierter Politik, für die der SSW in Kiel arbeitet.“
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
