SSW-Ratsfraktion Kiel

21. April 2021

Die Kieler SSW-Ratsfraktion begrüßt die Umbenennung des Tirpitzhafens in Marinestützpunkt Kiel-Wik. Benennungen nach Personen bedeuten auch immer eine Ehrung, die im Fall des Admirals Tirpitz nicht mehr in unsere Zeit und zu unseren freiheitlich-demokratischen Werten passt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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31. März 2021

Zu den Diskussionen über die Beschilderung des Radweges am Theodor-Heuss-Ring erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

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29. März 2021

Zur Idee der Verwaltungsspitzen aus Plön, Kiel und Rendsburg-Eckernförde, eine regionale S-Bahn ins Leben zu rufen (Kieler Nachrichten vom 29.03.21) erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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26. März 2021

Die Geschäftliche Mitteilung, die die Verwaltung zum Sachstand der Verkehrswende gestern im Bauausschuss vorlegte, offenbart gravierende Schwächen in der Förderung des Fußverkehrs. Die SSW-Ratsfraktion will dieser emissionsarmen Verkehrsart wieder mehr politisches Gewicht verleihen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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25. März 2021

Die Durchsetzung der Parkverbote in Gaarden Süd rückt das Thema Parkplätze wieder in den öffentlichen Fokus. Die SSW-Ratsfraktion wirbt dafür, dass Parkraum schrittweise und bedarfsgerecht verlagert wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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24. März 2021

Zum kombinierten Großauftrag an ThyssenKrupp Marine Systems über die Lieferung von insgesamt sechs U-Booten an Deutschland und Norwegen erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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24. März 2021

Zur Plakatkampagne der Stadt Kiel „Fair Trade“, mit der die Landeshauptstadt einmal mehr eine der Forderungen der SSW-Ratsleute in Kiel aufnimmt, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: 

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23. März 2021

Die Coronakrise macht dem Einzelhandel schwer zu schaffen und drängt nach einem verstärkten Ausbau der Nahversorgung. Nach zwei Jahren Warteschleife kommt unser Antrag „Leerstände reduzieren – Nahversorgung stärken” (Drs. 0834/2018), der mutige Ideen für die wohnortnahe Versorgung aufzeigt, im Wirtschaftsausschuss zu Abstimmung. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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22. März 2021

Die Ampelkooperation hat in der vergangenen Ratssitzung erneut die von der SSW-Ratsfraktion beantragte Prüfung eines LSBTIQ*-Beirats abgelehnt. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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19. März 2021

Der Antrag der Kieler SSW-Ratsfraktion für die Einrichtung eines Runden Tischs zur Rettung der Traditionsschiffe erhielt in der gestrigen Ratsversammlung ein sehr positives Echo, wurde aber in die Ausschüsse überwiesen. Die SSW-Ratsfraktion mahnt, das Thema jetzt nicht schleifen zu lassen, und die Zeit bis zur Beratung für Vorbereitungen zu nutzen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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