Pressemitteilungen Archive - SSW Ratsfraktion Kiel

21. Januar 2022

Uni-Ausbau am Bremerskamp: Wichtiger Schritt für die Uni und für Kiel

Zur Vorstellung der Ausbaupläne für das Gelände am Kieler Bremerskamp durch Universität und Land erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Mit dem neuen Bremerskamp kann dem Land Schleswig-Holstein, der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und unserer Stadt ein großer Wurf gelingen. Aus der längst überfälligen Modernisierung und Sanierung von Teilen der Gebäude an der unteren Olshausenstraße soll eine wegweisende Neuaufstellung des Standorts werden. Sie kann Kiel als Science-City weiter nach vorne bringen und die richtigen Plattformen schaffen, um auch zukünftigen Forschungsherausforderungen begegnen zu können.

21. Januar 2022

Personalaufwuchs der Stadtverwaltung: Kiel braucht finanzielle und personelle Handlungsfähigkeit

In der Personalentwicklung der Landeshauptstadt Kiel spricht sich die SSW-Ratsfraktion eindeutig für einen geregelten Stellenaufwuchs aus. Sie stellt in diesem Zusammenhang allerdings auch klar, dass dieser Aufwuchs gebremst werden muss, sobald ein Gleichgewicht zwischen der personellen und der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung gefunden ist. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

21. Januar 2022

Anmietungsfonds zur Innenstadtbelebung: Verwaltung setzt SSW-Idee um

Mit ihrer Kampagne „Kieler Kiezgröße gesucht“ setzt die Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel eine Initiative der SSW-Ratsfraktion um. Die Idee eines Anmietungsfonds, der es ermöglicht, Ladengeschäfte an vor Ort benötigtes Gewerbe weiterzuvermieten, wurde von der Rot-Grünen Mehrheitskooperation in den letzten Jahren immer wieder zerredet und abgelehnt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

19. Januar 2022

Ostufer-Güterverkehr auf die Schiene bringen

Hafen, Pressemitteilungen, Verkehr
Güterverkehr, Ostufer, Stadtbahn, Verkehr, Verkehrswende

Die dänische Reederei DFDS will in Zukunft mit neuen Großfähren im Kieler Ostuferhafen festmachen. Die SSW-Ratsfraktion empfiehlt, den steigenden LKW-Verkehr auf die Schiene zu verlagern, um die Verkehrssituation auf dem Ostufer zu entlasten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

12. Januar 2022

Postdienstleistungen müssen erhalten bleiben

Das drohende Ende der Postfiliale in Suchsdorf reiht sich ein in einen neuen Rückgang an Post-Infrastruktur, wodurch sich sowohl in Zentrumsnähe als auch in den äußeren Stadtteilen die Nahversorgungssituation verschlechtert. Die SSW-Ratsfraktion appelliert an die Post und ihre Vertragspartner*innen, sich ihrer Verantwortung für die Versorgung der Bevölkerung bewusst zu werden und bittet den Oberbürgermeister, mit der Post Kontakt aufzunehmen, um dem Rückgang entgegenzusteuern. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

3. Januar 2022

Erfreulicher Start für 2022: Verkaufsverbot von Feuerwerk führt ganz offensichtlich zu weniger Verletzten

Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten vom heutigen Tage über die positiven Auswirkungen des sogenannten Böllerverbots erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

29. Dezember 2021

Ist diese Stadt knallwütig?

Zu der Entscheidung der Landeshauptstadt Kiel, für den Jahreswechsel 2021/2022 keine besonders ausgewiesenen Feuerwerksverbotszonen einzurichten, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

„Die SSW-Ratsfraktion Kiel bedauert die Entscheidung der Landeshauptstadt Kiel, keine besonders ausgewiesenen Feuerwerksverbotszonen einzurichten. Sie setzt damit den Beschluss der Ratsversammlung vom November 2021 um. Die SSW-Ratsfraktion Kiel hatte in der Novembersitzung der Ratsversammlung örtliche Feuerwerksverbote gefordert. Die Mehrheit der Ratsversammlung hatte sich leider dagegen entschieden.

22. Dezember 2021

Hörnbebauung: Einfach zu wenig Sozialwohnungen

Die Hörnbebauung realisiert 15% des Wohnraums als geförderte Sozialwohnungen. Damit verfehlt die Landeshauptstadt ihr Ziel von 30% um die Hälfte. Die SSW-Ratsfraktion mahnt die Rot-Grüne Kooperation zu mehr Einsatz bei der Überwindung des Wohnungsproblems, anstatt ständig nur die Lösungsvorschläge des SSW abzulehnen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

20. Dezember 2021

Weniger Bürokratie – mehr Luftfilter in Klassenräumen

Mit der heraufziehenden Welle an Erkrankungen mit der Omikron-Variante des Coronavirus wird der Schutz der Schüler*innen in den Kieler Schulen durch Luftfilter immer relevanter. Unter diesem Gesichtspunkt kann die SSW-Ratsfraktion es nicht nachvollziehen, dass ihr Haushaltsantrag zur Beschaffung von Luftfiltern für Kieler Klassenzimmer in der letzten Ratssitzung abgelehnt wurde. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

17. Dezember 2021

Lohnerhöhungen für SKK-Servicebeschäftigte: Abbildung im Haushalt wäre wichtiges Signal

In der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung wurden die Kosten für die versprochene Lohnerhöhung der Service-Beschäftigten am Städtischen Krankenhaus Kiel (SKK) trotz mehrfacher Beantragung nicht in den Haushalt 2022 eingestellt. Die SSW-Ratsfraktion wundert sich über die Diskussion und vermisst ein klares Signal an die Beschäftigten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

SSW-Ratsfraktion Kiel

Uni-Ausbau am Bremerskamp: Wichtiger Schritt für die Uni und für Kiel

Personalaufwuchs der Stadtverwaltung: Kiel braucht finanzielle und personelle Handlungsfähigkeit

Anmietungsfonds zur Innenstadtbelebung: Verwaltung setzt SSW-Idee um

Ostufer-Güterverkehr auf die Schiene bringen

Postdienstleistungen müssen erhalten bleiben

Erfreulicher Start für 2022: Verkaufsverbot von Feuerwerk führt ganz offensichtlich zu weniger Verletzten

Ist diese Stadt knallwütig?

Hörnbebauung: Einfach zu wenig Sozialwohnungen

Weniger Bürokratie – mehr Luftfilter in Klassenräumen

Lohnerhöhungen für SKK-Servicebeschäftigte: Abbildung im Haushalt wäre wichtiges Signal

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