Zum Haushaltsbegleitantrag „Kampagne für die Vielfalt – gegen Diskriminierung in Kiel“ (Drs. 1076/2021), von Grünen und SPD, der vorgibt, die Bedürfnisse von Minderheiten bewusst machen zu wollen, erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel, und Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender
der SSW-Ratsfraktion Kiel
Rede zum Haushalt 2022, Ratsversammlung 16.12.2021
– Es gilt das gesprochene Wort –
Zur Diskussion über die Regelungen für das Feuerwerk zum Jahreswechsel erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die im Hauptausschuss versprochene Einigung der Tarifparteien, die Löhne und Gehälter der Mitarbeiter*innen der Service-GmbH des Städtischen Krankenhauses um ein Viertel der Differenz zum TVöD zu erhöhen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Laut einer Untersuchung ist der staureichste Straßenabschnitt Deutschlands der Theodor-Heuß-Ring in Kiel. Die Problemstrecke ist wegen Fehlern aus der Vergangenheit zum Flaschenhals geworden und lässt sich nur durch eine schnelle und entschiedene Aufwertung im ÖPNV entschärfen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Der Bauausschuss hat in seiner vergangenen Sitzung einen Kompromiss zwischen Wirtschaft und Naturschutz bei der Gestaltung des Gewerbegebiets Boelckestraße beschlossen. Die SSW-Ratsfraktion geht mit dieser Abwägung überein, unterstreicht allerdings die Wichtigkeit von Arbeitsplätzen vor Ort im Kieler Norden, um Wege einzusparen und damit Ressourcen zu schonen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Bund und Länder setzen in einem neuen Corona-Maßnahmenpaket auch in diesem Jahr ein Feuerwerksverbot zu Silvester durch. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt dies zwar, bedauert aber, dass es in Kiel bisher nicht genug Eigeninitiative seitens der Politik gibt, um die grundsätzliche Entwicklung in Bezug aufs Feuerwerk selbst zu gestalten, anstatt nur reagieren zu müssen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Landeshauptstadt Kiel erhält vom Bund über 2,6 Millionen Euro zur Ertüchtigung von Innenstadt und Stadtteilen. Teil des von der Verwaltung in der Bewerbung um die Fördermittel vorgelegten Konzeptes ist eine alte Forderung der SSW-Ratsfraktion: Die Anmietung und gezielte Weitervermietung von Ladenlokalen an vor Ort benötigtes Gewerbe. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Der Seehafen Kiel strebt an, bis 2030 klimaneutral zu arbeiten. Die SSW-Ratsfraktion begleitet diesen Prozess und begrüßt die Zielstellung und die bereits gemachten Fortschritte bei den CO2-Einsparungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion unterstützt den Orange Day als wichtiges Mittel zur Sichtbarmachung und gesamtgesellschaftlichen Aufklärung über das Problem der Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Dazu erklären die gleichstellungspolitischen Sprecher*innen der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda und Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
