SSW-Ratsfraktion Kiel

4. Mai 2016

Die SSW-Fraktionen in Stadt und Land – Kooperation für Kiel und Schleswig-Holstein

Lars Harms, Spitzenkandidat des SSW für die Landtagswahl 2017, beim Fraktionsbesuch im Max Planck Zimmer des Kieler Rathauses
Lars Harms, Spitzenkandidat des SSW für die Landtagswahl 2017, beim Fraktionsbesuch im Max Planck Zimmer des Kieler Rathauses

Es war fast schon ein bisschen wie Wahlkampf, als Lars Harms, Spitzenkandidat des SSW für die Landtagswahl 2017, am Montag in der Fraktion war. Neben der Windkraft, der Festung Friedrichsort, der Situation der dänischen Kindergärten und Schulen oder auch der Entwicklung des Kieler Ostufers waren vor allem zukünftig besonders wichtige Arbeitsfelder Thema des Abends. Vielleicht lag das „Bisschen Wahlkampfgefühl“ aber auch daran, dass merken konnte, wie gut die innerparteiliche Zusammenarbeit inzwischen klappt. Tolle Leistung, Lars!

29. April 2016

Marcel Schmidt: Stellt die Feuerwehren besser auf!

Feuerwehren sind lebensnotwendig – kein „Service“. Sie sind Teil der gemeinsamen Sorge alle für das Miteinander. Und daher sind sie so gut aufzustellen wie möglich.

„SPD, Grüne und SSW haben in der Ratsversammlung der Verwaltungsvorlage zugestimmt, den Feuerwehrbedarfsplan auf Grundlage eines vorliegenden Gutachtens fortzuschreiben und die Verhandlungen mit dem Havariekommando über die Neuausrichtung der Maritimen Notfallvorsorge wieder aufzunehmen.

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16. April 2016

Ekstraordinært landsmøde i Harreslev/Sosti

Telegram-ekstraordinært landsmøde * Mehr Bürgerbeteiligung * Männer vor Gewalt schützen * Volle Netzneutralität * Digitale Agenda * Umfassende und freie Bildung * Stimmrecht für alle Anwesenden auf Sitzungen von Hauptausschuss und Kreishauptversammlung * Europa demokratisieren * Wirtschaftspolitik für Menschen, nicht Unternehmen * Gutes Geld für gute Arbeit * Parteitags-Telegramm

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15. April 2016

Dänische Schule startet eigene Radiostation

Skoleleder Theis Cornelse und Ministerin Anke Spoorendonk an der Radiobox
Skoleleder Theis Cornelse und Ministerin Anke Spoorendonk an der Radiobox

Mit einem Glockenschlag nahmen heute Theis Cornelsen, Skoleleder (Rektor) der dänischen Schule in Dänischenhagen, Peter Willers vom Offenen Kanal Kiel (OKKiel) und Schleswig-Holsteins Ministerin für Justiz, Kultur und Europa, Anke Spoorendonk (SSW), die Radiostation der Jernved Danske Skole in Dänischenhagen in Betrieb. Mit einer einstündigen Live-Sendung der Schüler_innen der vierten bis sechsten Klasse begann danach der Sendebetrieb über die Frequenzen von Kiel FM (101.2 MHz).

Möglich wurde das Radiostudio durch den Einsatz von Susanna Swoboda, Ratsfrau des SSW im Rat der Stadt Kiel und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses dort. Sie stellte die Verbindung zwischen OKKiel und der Jernved Danske Skole her. Zum Einsatz kommt auf Jernved nun eine sogenannte „Radiobox“, ein beim Offenen Kanal entwickeltes Makrostudio, das sämtliche Gerätschaften zusammenfasst, um Radio an fast jedem beliebigen Ort zu machen. Zukünftig wird in Dänischenhagen regelmäßig dänisches und deutsches Radio in Dänischenhagen und auch für Kiel auf Kiel FM gemacht.

Die Jernved Danske Skole in Dänischenhagen ist ein für die Kieler Schullandschaft besonders wichtiger Aspekt. Jernved ist Erstschule fast aller dänischen Kinder in Kiel.

12. April 2016

Fraktion vor Ort: SSW bei der Berufsfeuerwehr Kiel

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Am 11. April war Zeit für einen fraktionseigenen Außeneinsatz. Bei der Berufsfeuerwehr Kiel informierten sich gewählte und bürgerliche Mitglieder der Fraktion über den Stand der Technik, die Arbeitsweisen und die wichtigsten Planungen dieser wichtigen städtischen Einrichtung.
18. März 2016

Frühjahrsputz 2016: Wir machen mit!

Arne Kühn
Arne Kühn

Zur Umsetzung der landesweiten Aktion „Unser sauberes Schleswig-Holstein“ in Kiel erklären der abfallpolitische Sprecher Ratsherr Rüdiger Karschau und der innenpolitische Sprecher Ratsherr Falk Stadelmann (beide SPD), der abfallpolitische Sprecher Ratsherr Lutz Oschmann (Grüne), der innenpolitische Sprecher Ratsherr Marcel Schmidt und der abfallpolitische Sprecher Arne Kühn (beide SSW):

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27. Februar 2016

Klare Kante vom SSW: Nein heißt Nein!

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Zur Berichterstattung über einen Polizeieinsatz im Einkaufszentrum „Sophienhof“ am 25.02.2016 wegen der Belästigung dreier junger Frauen durch eine Vielzahl von Männern erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis’90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:

„Niemand darf einen anderen Menschen – ganz gleich ob Mädchen, Frau, Junge oder Mann – ohne seine Zustimmung filmen oder ihn belästigen. Niemand, egal welcher Herkunft. Punkt. Wir stehen dabei in unserer Stadt Kiel Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister und verurteilen Übergriffe auf das Schärfste. Zur Aufklärung der Vorfälle sind Polizei und Justiz berufen. Unser Dank richtet sich an die eingesetzten Polizeikräfte und an die Passanten, die sofort Hilfe herbeigerufen haben.

Für uns gilt: „Nein heißt Nein!“, und dieses Prinzip muss endlich in der deutschen Rechtsordnung verankert werden, besonders im Strafgesetzbuch.“.

 

20. Februar 2016

Meimersdorf: SSW lädt zu Dialog ein

Zu den Beschlüssen der Kreismitgliederversammlung der Kieler SPD von heute erklären die Ratsfraktion des SSW sowie die beiden Kieler SSW-Ortsverbände in Pries/Klausdorf und Holtenau gemeinsam:

„Es ist unübersehbar, dass das Projekt in seiner ursprünglich geplanten Form nicht durchsetzbar ist, doch wollen wir weiterhin gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern Kiel zu einer klimafreundlichen Stadt entwickeln. Daher laden wir unsere Kooperationspartner zu einem Dialog ein, um hierfür Lösungen zu erarbeiten. Da der Koopertionsvertrag von einem Windpark unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger spricht, liegt es nahe, zu prüfen, ob eine Bürgerbefragung der geeigente Weg ist, zu einer demokratischen Lösung zu kommen. Auch sollten dabei die inzwischen mit Blick auf das Freilichtmuseum Molfsee geäußerten Denkmalschutzanforderungen berücksichtigt werden. Weiterhin empfehlen wir, in Dänemark, wo man mit diesem Thema schon sehr viel weiter ist, Erfahrungwerte zu den zu erwartenden Belastungen und gesundheitlichen Gefahren durch Infraschall einzuholen.“

18. Februar 2016

Kiel: Haushalt unterstreicht Bedeutung dänischer Minderheit

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

So viel Dänemark gab es im Rat der Stadt Kiel noch nie! In seiner Rede zum Haushalt unterstrich Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt, die Bedeutung und die Leistungen der dänischen Minderheit in der Landeshauptstadt Kiel in einer bisher nicht bekannten Weise. Gleichzeitig legte er in der von viel Applaus unterbrochenen Rede offen, wohin der SSW mit der Kooperation im anstehenden Haushaltsjahr steuert.

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18. Februar 2016

Mehr Schule, mehr Bildung, mehr Integration

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Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und schulpolitische Sprecherin der Ratsfraktion

In ihrer Haushaltsrede zum Bildungsbereich stellte die schulpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion klar: Der Bildung als Schlüssel zum Bestehen und zur Entwicklung unserer Gesellschaft kann im Haushalt der Landeshauptstadt Kiel nicht zu viel Bedeutung zu beigemessen werden.Weiterlesen »

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