Kiel ist stark in Technologie, Medizin und Forschung. Das wollen wir ausbauen – für morgen und in der dritten Dimension. Zur Vermarktungsstrategie für den Airpark Kiel-Holtenau, die die Verwaltung morgen dem Hauptausschuss vorlegt, erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) daher:Weiterlesen »
„Der Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet. Dies erklärte der Fraktionsvorsitzenden des SSW Marcel Schmidt (SSW) gemeinsam mit seinen Kollegen Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Lydia Rudow (Grüne).
Kiel ist klimafreundlich – der Beschluss der Stadtwerke in der Landeshauptstadt, ein Gasmotorenkraftwerk zu bauen, unterstreicht das wie kein anderes Projekt der vergangenen Jahre: Mit einem Schlag erreich die Stadt ihre selbst gesteckten Klimaziel und kann ihren Klimavorsprung nun richtig ausbauen.
Zum Kooperationsantrag, ein Pilotprojekt „Solarthermie-Anlage“ im Eiderbad Hammer zu prüfen, erklären die sportpolitischen Sprecher_innen der Rathauskooperation, Sven Christian Seele (SSW), Torsten Stagars (SPD) und Lydia Rudow (Grüne) sowie der für Russee und Hammer zuständige SPD-Ratsherr Falk Stadelmann, der energiepolitische Sprecher der Bündnis-Grünen, Lutz Oschmann, und der umweltpolitische Sprecher der SSW-Fraktion Marcel Schmidt:
Telegram-ekstraordinært landsmøde * Mehr Bürgerbeteiligung * Männer vor Gewalt schützen * Volle Netzneutralität * Digitale Agenda * Umfassende und freie Bildung * Stimmrecht für alle Anwesenden auf Sitzungen von Hauptausschuss und Kreishauptversammlung * Europa demokratisieren * Wirtschaftspolitik für Menschen, nicht Unternehmen * Gutes Geld für gute Arbeit * Parteitags-Telegramm
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Zu den Beschlüssen der Kreismitgliederversammlung der Kieler SPD von heute erklären die Ratsfraktion des SSW sowie die beiden Kieler SSW-Ortsverbände in Pries/Klausdorf und Holtenau gemeinsam:
„Es ist unübersehbar, dass das Projekt in seiner ursprünglich geplanten Form nicht durchsetzbar ist, doch wollen wir weiterhin gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern Kiel zu einer klimafreundlichen Stadt entwickeln. Daher laden wir unsere Kooperationspartner zu einem Dialog ein, um hierfür Lösungen zu erarbeiten. Da der Koopertionsvertrag von einem Windpark unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger spricht, liegt es nahe, zu prüfen, ob eine Bürgerbefragung der geeigente Weg ist, zu einer demokratischen Lösung zu kommen. Auch sollten dabei die inzwischen mit Blick auf das Freilichtmuseum Molfsee geäußerten Denkmalschutzanforderungen berücksichtigt werden. Weiterhin empfehlen wir, in Dänemark, wo man mit diesem Thema schon sehr viel weiter ist, Erfahrungwerte zu den zu erwartenden Belastungen und gesundheitlichen Gefahren durch Infraschall einzuholen.“
Das Kieler Paket für die Olympia-Bewerbung kommt Stück um Stück voran. Es gibt dafür viele Gründe, die SSW-Ratsherr Sven Christian Seele zusammen mit den Partnern von SPD und Bündnis-Grünen dem Rat vortrug.
Unsere Fraktionssitzung haben wir am Montagabend bei der Müllverbrennung Kiel abgehalten. Zunächst gab es eine Führung durch die Anlage mit dem Geschäftsführer Dr. Frank Ehlers. Die Anlage der Müllverbrennung Kiel ist in Deutschland die Anlage mit der höchsten Energieeffizienz. Produziert wird Fernwärme und Strom für die Landeshauptstadt Kiel.
Seit 1975 entsorgt die MVK zuverlässig und sicher die Abfälle aus Kiel und dem Kieler Umland. Das 40-jährige Standort-Jubiläum wird am Sonntag, 20. September 2015, mit einem Tag der offenen Tür gefeiert. Gesellschafter der MVK sind die Landeshauptstadt Kiel (51 %) und die Firma REMONDIS (49 %).
Auf die MVK können wir wirklich stolz sein. Vielen Dank nochmals an die MVK und Herrn Dr. Ehlers.
Die energiepolitischen Sprecher der Kieler Rathaus-Kooperation, Sven Seele (SSW), Wolfgang Schulz (SPD) und Lutz Oschmann (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßen die Entscheidung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Kiel, den Bau des Gasmotorenkraftwerks endlich anzufassen.
Zu der überraschenden Kehrtwende des MVV-Vorstands erklären die Fraktionsvorsitzenden von SSW, GRÜNEN und SPD, Marcel Schmidt, Lydia Rudow und Dr. Hans-Friedrich Traulsen:
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
