Der Vorsitzende und die stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, erklären zu der Diskussion über eine Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung:
Mit dem gestrigen Ratsbeschluss für eine Städtepartnerschaft zwischen Kiel und Aarhus hat die Landeshauptstadt einen historischen Beschluss gefasst, sich in Zukunft mehr als je zuvor nach Skandinavien zu orientieren. Dazu erklären Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:
In der gestrigen Sitzung der Kieler Ratsversammlung wurde der SSW-Antrag „Bedarfsermittlung ÖPNV für eine sozial gestaltete Verkehrswende“ (Drs. 0265/2019) in den Wirtschaftsausschuss überwiesen. Angesichts der bevorstehenden Verkehrswende in Kiel versucht die SSW-Ratsfraktion mit Hilfe dieses Antrags soziale Reibungsverluste im Zuge ihrer Umsetzung zu verhindern. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:
Zur Bezahlung der Beschäftigten in den städtischen Betrieben der Landeshauptstadt Kiel hat die SSW-Ratsfraktion eine Große Anfrage gestellt (Drs, 0054/2019), für die jetzt Antworten vorliegen. Da sie jedoch nicht fristgerecht vorgelegt wurden, wird die Beratung in der Ratsversammlung erst im Mai stattfinden, was uns die Möglichkeit gibt, dieses wichtige Thema in der Zwischenzeit in Zusammenarbeit mit möglichst vielen Beteiligten im Vorfeld weiter zu bearbeiten. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion spricht sich für eine Verkehrswende in Kiel aus, die die Bedarfe und Anforderungen der KielerInnen an ihren ÖPNV in den Mittelpunkt stellt. Zu seinem in dieser Sache gestellten Ratsantrag „Bedarfsermittlung ÖPNV für eine sozial gestaltete Verkehrswende“ (Drs. 0265/2019) erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt den einstimmigen Beschluss für eine Städtepartnerschaft mit dem dänischen Aarhus im gestrigen Hauptausschuss (Drs. 0162/2019). Dazu erklärt das SSW-Mitglied im Hauptausschuss, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Susanna Swoboda:
„Wir sind außerordentlich erfreut über das positive Votum im Hauptausschuss für eine Städtepartnerschaft unserer Landeshauptstadt mit Aarhus in Dänemark. Seitdem der SSW die Idee einer dänischen Partnerstadt das erste Mal formuliert und die ersten Kontakte in Richtung Aarhus geknüpft hat, ist viel passiert und die Initiative für eine deutsch-dänische Städtepartnerschaft hat einiges an Fahrt aufgenommen.
Die SSW-Ratsfraktion missbilligt die Uneinigkeit in der Ampel-Kooperation über die Zukunft des Aufstiegsbauwerks am Holstentörn, die den notwendigen Neubau unnötig verzögert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:
„Die Frage um die Zukunft des Aufstiegsbauwerks von der Holstenstraße zum Holstentörn offenbart ein Problem innerhalb der rot-grün-gelben Ampelkooperation: SPD und FDP wollen ein Bauwerk, das den Ziegelteich überwindet, während die Grünen eine Lösung bevorzugen, die Besucher von Holstentörn und Sophienhof dazu zwingt, den vielbefahrenen Ziegelteich zu ebener Erde zu überqueren. In der Kieler Ratsversammlung gibt es längst eine Mehrheit für die erste Variante eines Aufstiegsgebäudes, die auch von der SSW-Fraktion unterstützt wird.
Die SSW-Ratsfraktion freut sich über den Beschluss ihres Antrags „Sprachförderung in den Kitas: Dänisch, Friesisch, Niederdeutsch“ (Drs. 0210/2019) im gestrigen Jugendhilfeausschuss. Dazu erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion:
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt, dass nun auch Messungen der Schadstoffbelastung am Ostring erfolgen. Zu der Geschäftlichen Mitteilung der Verwaltung (Drs. 0234/2019), die am Dienstag im Innen-und Umweltausschuss vorgelegt wurde, sowie im heutigen Bauausschuss ebenfalls ein Thema ist, sagen die bürgerlichen Fraktionsmitglieder Joscha Slowik (Innen- und Umweltausschuss) und Friedbert Wendt (Bauausschuss):
Gestern beriet der Innen- und Umweltausschuss der Landeshauptstadt Kiel über den SSW-Antrag: „Zero Waste – Kiel ohne Einwegplastik“ (Drs. 0102/2019). Der Antrag war zuvor von der Ratsversammlung in den Innen- und Umweltausschuss überwiesen worden und wurde dort nun abgelehnt. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
