SSW-Ratsfraktion Kiel

15. Juni 2017

Erfolgreiche Bilanz beim Breitensport

Dr. Susanna Swoboda, sportpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion in Kiel und deren stellvertretende Vorsitzende

Die Verwaltung präsentierte im Ausschuss für Schule und Sport in der Sitzung am 14. Juni eine Übersicht über durchgeführte und geplante Sanierungsmaßnahmen an Außensportanlagen. Dazu erklären die sportpolitischen SprecherInnen Torsten Stagars (SPD) und Dr. Susanna Swoboda (SSW):

„Im Jahr 2013 hat die damalige Kooperation auf Initiative der SPD mit Unterstützung des SSW im Haushalt ein Sanierungsprogramm für Sportstätten in Höhe von 400.000 Euro jährlich verankert. Damit sind seitdem verlässlich Jahr für Jahr Breitensportanlagen in ganz Kiel instand gesetzt worden. Weiterlesen »

9. Juni 2017

Autobahnanschluss Richtung Süden vorantreiben – für Umwelt, Anwohner, Seehafen und Pendler

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

SPD und SSW haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Wolfgang Homeyer (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

„Kiel schafft endlich Klarheit, wie die Verkehre aus Richtung Süden über die A21 an das Kieler Straßennetz angebunden werden sollen! Alle Verkehrsprognosen sprechen dafür, dass der Verkehr in Zukunft weiter zunehmen wird und das Barkauer Kreuz als Knotenpunkt diese Belastung nicht mehr verkraften kann.

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4. Mai 2017

Klares Bild: SSW-Ratsfraktion und Ministerin Spoorendonk besuchen Alte Mu

Anke Spoorendonk (SSW), Ministerin für Justiz, Europa und Kultur in Schleswig-Holstein, und Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

In der sitzungsfreien Zeit über die Osterferien nutzte die Kieler SSW-Fraktion die Gelegenheit, gemeinsam mit Schleswig-Holsteins Kulturministerin Anke Spoorendonk (SSW) einen ausführlichen Blick auf die Alte Mu und die dort beheimateten Initiativen zu werfen. Gleich mehrere Stunden führten die Vorstandsmitglieder des „Impulswerkes Alte Mu“ das SSW-Team über das Gelände und durch die Räumlichkeiten der ehemaligen Muthesius Kunsthochschule. Fast alle der kreativen Kleinunternehmer, Start-Ups und der anderen Initiativen, die dort mit großem Einsatz und viel Eigenleistung ihrer Arbeit nachgehen, konnte die Ratsfraktion so kennenlernen. Nach den Aussagen der ImpulswerklerInnen soll aus der Alten Mu ein starker kreativwirtschaftlicher Standort werden, der sich weiträumig vernetzt und Strahlkraft für das Quartier sowie für die Stadt entwickelt.

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16. März 2017

Renaissance des sozialen Wohnungsbaus: Kiel soll Gründung einer Wohnungs(bau)gesellschaft vorbereiten

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In der Ratsversammlung am 16. März beantragen die Fraktionen von SSW, Grünen und SPD gemeinsam, die Gründung einer städtischen Wohnungs(bau)gesellschaft zu prüfen. Dabei soll die Verwaltung Vor- und Nachteile möglicher Rechtsformen abwägen. Den zuständigen Ausschüssen soll bis zum Herbst 2017 auch eine Empfehlung vorliegen, welche Ausstattung an Eigenkapital, Grundstücken und Wohnungen nötig ist, um eine solche Gesellschaft zu gründen.

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2. März 2017

Wohnbauflächenatlas: Gutes dialogorientiertes Instrument für den schnelleren Wohnungsbau

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In einer gemeinsamen Sondersitzung von Bauausschuss und Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit legt die Verwaltung den Wohnbauflächenatlas zum Beschluss vor. SSW und SPD werden dem zustimmen, aber nicht, ohne ein paar notwendige Korrekturen vorzunehmen und damit zu zeigen, wie man Bürger an Entscheidungen beteiligt.

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1. März 2017

Saubere Schultoiletten für einen guten Bildungsstandort

Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion und deren schulpolitische Sprecherin

Zum Artikel „Großreinemachen in den Schultoiletten“ (Kieler Nachrichten, 01.03.2017) und zu den Plänen der Landesregierung, für die Sanierung der schleswig-holsteinischen und damit auch der Kieler Schultoiletten umfangreiche Mittel zur Verfügung zu stellen, erklärt Dr. Susanna Swoboda, schulpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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1. März 2017

SSW und SPD nominieren Doris Grondke als neue Stadtbaurätin

Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen.

Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SSW und SPD entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen. Dazu Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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3. Februar 2017

Friedrichsort: SPD und SSW holen die Festung aus dem Dornröschenschlaf

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Die Festung Friedrichsort bekommt eine Zukunft. Das machte nun auch ein von der Kooperation erwirktes Gutachten zu den Chancen der dänischen Anlage klar. Für Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat, und André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ein Grund, die Ärmel noch ein Stück höher zu krempeln:

„Unsere Bemühungen um die Entwicklung der Festung Friedrichsort beginnen endlich Früchte zu tragen. Mit der gestrigen Vorstellung des von uns in seiner Zielrichtung maßgeblich geprägten Gutachtens zur Aufdeckung der Entwicklungspotenziale Deutschlands einziger und aus dänischer Zeit stammenden Seefestung und des umliegenden Industriegebietes,

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19. Januar 2017

Hotelbau: Rathauskooperation unterstützt Kurs des Oberbürgermeisters

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Diskussion um einen Hotelbau an der Sparkassen-Arena hat die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der SSW-Ratsfraktion einen neuen Vorschlag in die heutige Ratsversammlung eingebracht. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):

„Wir unterstützen den Kurs des Oberbürgermeisters, den von der Ratsversammlung getroffenen Beschluss zum Bebauungsplan 906 einzuhalten und einen Hotelbau an dieser Stelle nach den geltenden Festsetzungen zu ermöglichen. Wir stimmen mit dem Oberbürgermeister ebenfalls überein,

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19. Januar 2017

Für Kontinuität und Verlässlichkeit an der Alten Mu

Die Alte Mu ist ein zentraler Ort der Kieler Innenstadt mit langer Tradition. Nachdem die Kunsthochschule ein neues Zuhause gefunden hat, sollen in der Alten Mu unter anderem bezahlbarer Wohnraum und kreative Arbeit einen Ort finden. Daran hält die Rathauskooperation auch nach dem Weggang der Grünen fest.

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