SSW-Ratsfraktion Kiel

4. Juli 2017

Die Kieler SSW-Ratsfraktion ist in den Stadtteilen präsent und wird dies noch weiter ausbauen! Wir suchen den Kontakt mit den Kielerinnen und Kielern und laden dazu ein, gemeinsam mit uns am Ort des Geschehens – in den Kieler Stadtteilen – den Dialog zu suchen und die Herausforderungen, vor denen die Quartiere stehen, gemeinsam anzugehen und zu bewältigen.

SSW-Konferenz im Årsmøde-Regen: Michael Schunk (SSW Felm), Susanna Swoboda und Timm Koppelmann (SSW Kiel Pries.Klausdorf), Marcel Schmidt (SSW Kiel Holtenau)

Unsere jüngsten Ausflüge führten uns u.a. in die Festung Friedrichsort, wo der SSF Pris-Klaustorp zum ersten Mal das Jahrestreffen der dänischen Minderheit der Region, Årsmødet,  an diesem für Kiel historisch besonders wertvollen Ort abhielt. Obwohl das Wetter seine konstruktive Mitarbeit versagte, versammelten sich Hunderte Kieler Däninnen und Dänen sowie viele Gäste in Deutschlands einziger Seefestung. Im Rahmen des fröhlichen Sommerfestes hatte der SSW-Ratsfraktionsvorsitzende Marcel Schmidt die Gelegenheit, nicht nur über die historische und kulturelle Bedeutung des Ortes zu sprechen, sondern stellte den Interessierten Zuhörern auch das politische Engagement der Fraktion für die Kieler Minderheits- und Mehrheitsbevölkerungen vor. Ein erfolgreicher Tag für die Minderheit und eine schöne Gelegenheit für gute Gespräche mit neuen und alten Mitstreitern.

Tagen unter guter Flagge: öffentliche Fraktionssitzung in der Grundschule Kiel-Holtenau zu verkehrlichen Anbindung des ehemaligen Marine-(Hubschrauber-)Flieger-Geländes.

Die zweite Gelegenheit, unsere Fraktion vor Ort erleben zu können, bot sich dann in der Grundschule Holtenau. Dort hielten wir nur wenige Tage später am 12.06. eine öffentliche Fraktionssitzung ab. Thema war die weitere Erschließung des Entwicklungsgebietes „Holtenau-Ost“; des ehemaligen MFG5-Geländes. Gemeinsam mit Tiefbauamtsleiter Peter Bender und seinem Kollegen Tobias von Ankum-Hoch stellten wir den Holtenauern die verschiedenen Erschließungsvarianten vor. Im Zuge der Sitzung bekamen wir viele gute Anregungen unserer interessierten Gäste mit auf den Weg und konnten mit Hilfe unserer Experten aus der Stadtverwaltung diverse offene Fragen klären.

15. Juni 2017
Dr. Susanna Swoboda, sportpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion in Kiel und deren stellvertretende Vorsitzende

Die Verwaltung präsentierte im Ausschuss für Schule und Sport in der Sitzung am 14. Juni eine Übersicht über durchgeführte und geplante Sanierungsmaßnahmen an Außensportanlagen. Dazu erklären die sportpolitischen SprecherInnen Torsten Stagars (SPD) und Dr. Susanna Swoboda (SSW):

„Im Jahr 2013 hat die damalige Kooperation auf Initiative der SPD mit Unterstützung des SSW im Haushalt ein Sanierungsprogramm für Sportstätten in Höhe von 400.000 Euro jährlich verankert. Damit sind seitdem verlässlich Jahr für Jahr Breitensportanlagen in ganz Kiel instand gesetzt worden. Weiterlesen »

9. Juni 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

SPD und SSW haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Wolfgang Homeyer (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

„Kiel schafft endlich Klarheit, wie die Verkehre aus Richtung Süden über die A21 an das Kieler Straßennetz angebunden werden sollen! Alle Verkehrsprognosen sprechen dafür, dass der Verkehr in Zukunft weiter zunehmen wird und das Barkauer Kreuz als Knotenpunkt diese Belastung nicht mehr verkraften kann.

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4. Mai 2017
Anke Spoorendonk (SSW), Ministerin für Justiz, Europa und Kultur in Schleswig-Holstein, und Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

In der sitzungsfreien Zeit über die Osterferien nutzte die Kieler SSW-Fraktion die Gelegenheit, gemeinsam mit Schleswig-Holsteins Kulturministerin Anke Spoorendonk (SSW) einen ausführlichen Blick auf die Alte Mu und die dort beheimateten Initiativen zu werfen. Gleich mehrere Stunden führten die Vorstandsmitglieder des „Impulswerkes Alte Mu“ das SSW-Team über das Gelände und durch die Räumlichkeiten der ehemaligen Muthesius Kunsthochschule. Fast alle der kreativen Kleinunternehmer, Start-Ups und der anderen Initiativen, die dort mit großem Einsatz und viel Eigenleistung ihrer Arbeit nachgehen, konnte die Ratsfraktion so kennenlernen. Nach den Aussagen der ImpulswerklerInnen soll aus der Alten Mu ein starker kreativwirtschaftlicher Standort werden, der sich weiträumig vernetzt und Strahlkraft für das Quartier sowie für die Stadt entwickelt.

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16. März 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In der Ratsversammlung am 16. März beantragen die Fraktionen von SSW, Grünen und SPD gemeinsam, die Gründung einer städtischen Wohnungs(bau)gesellschaft zu prüfen. Dabei soll die Verwaltung Vor- und Nachteile möglicher Rechtsformen abwägen. Den zuständigen Ausschüssen soll bis zum Herbst 2017 auch eine Empfehlung vorliegen, welche Ausstattung an Eigenkapital, Grundstücken und Wohnungen nötig ist, um eine solche Gesellschaft zu gründen.

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2. März 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In einer gemeinsamen Sondersitzung von Bauausschuss und Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit legt die Verwaltung den Wohnbauflächenatlas zum Beschluss vor. SSW und SPD werden dem zustimmen, aber nicht, ohne ein paar notwendige Korrekturen vorzunehmen und damit zu zeigen, wie man Bürger an Entscheidungen beteiligt.

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1. März 2017
Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion und deren schulpolitische Sprecherin

Zum Artikel „Großreinemachen in den Schultoiletten“ (Kieler Nachrichten, 01.03.2017) und zu den Plänen der Landesregierung, für die Sanierung der schleswig-holsteinischen und damit auch der Kieler Schultoiletten umfangreiche Mittel zur Verfügung zu stellen, erklärt Dr. Susanna Swoboda, schulpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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1. März 2017

Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen.

Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SSW und SPD entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen. Dazu Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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3. Februar 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Die Festung Friedrichsort bekommt eine Zukunft. Das machte nun auch ein von der Kooperation erwirktes Gutachten zu den Chancen der dänischen Anlage klar. Für Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat, und André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ein Grund, die Ärmel noch ein Stück höher zu krempeln:

„Unsere Bemühungen um die Entwicklung der Festung Friedrichsort beginnen endlich Früchte zu tragen. Mit der gestrigen Vorstellung des von uns in seiner Zielrichtung maßgeblich geprägten Gutachtens zur Aufdeckung der Entwicklungspotenziale Deutschlands einziger und aus dänischer Zeit stammenden Seefestung und des umliegenden Industriegebietes,

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19. Januar 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Diskussion um einen Hotelbau an der Sparkassen-Arena hat die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der SSW-Ratsfraktion einen neuen Vorschlag in die heutige Ratsversammlung eingebracht. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):

„Wir unterstützen den Kurs des Oberbürgermeisters, den von der Ratsversammlung getroffenen Beschluss zum Bebauungsplan 906 einzuhalten und einen Hotelbau an dieser Stelle nach den geltenden Festsetzungen zu ermöglichen. Wir stimmen mit dem Oberbürgermeister ebenfalls überein,

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