Marcel Schmidt Archive - SSW Ratsfraktion Kiel

27. Mai 2016

Sicherheit kommt von „sicher sein“

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Wie ist es um die öffentliche Sicherheit in Kiel zu Silvester und bei Großveranstaltungen bestellt? Wir wollten sicher sein. Darum haben wir im Februar 2016 die Stadtverwaltung gebeten, eine Einschätzung zur Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel in der Silvesternacht 2015/2016, zur Kieler Woche, dem Weihnachtsmarkt und dem Kieler Umschlag und zu sportlichen und kulturellen Großveranstaltungen im vergangenen Jahr zu geben. Dabei sollten Übergriffe auf Frauen und Raub- und Diebstahlsdelikte („Antanzen“) im Vordergrund stehen; Anlass war die öffentliche Berichterstattung über die Ereignisse in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Großstädten, die viele Menschen bestürzt und beunruhigt hat.Weiterlesen »

19. Mai 2016

Rede: Kiel als kreative Stadt

– Es gilt das gesprochene Wort –

Der Abschlussbericht zum Projekt „Standortbezogene Entwicklung der Kultur-und Kreativwirtschaft in der Landehauptstadt Kiel – KreativKiel – Stadt im Dialog“ umreißt die Situation der Kreativwirtschaft in Kiel und zeigt Maßnahmen auf, die für eine effektive Förderung der Kreativwirtschaft unabdingbar sind. Dieser Antrag setzt die Empfehlungen des Berichtes strukturiert und systematisch.

12. Mai 2016

Reform der Leiharbeit: Wichtiger Schritt zu gleichen Löhnen und gegen Missbrauch

Oliver Buhmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion

Zur Einigung der Reform der Leiharbeit erklären die wirtschaftspolitischen SprecherInnen Oliver Buhmann (SSW), Dirk Scheelje (Grüne) und Özlem Ünsal (SPD) sowie die arbeitspolitischen Sprecher Peter A. Kokocinski (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):

29. April 2016

Marcel Schmidt: Stellt die Feuerwehren besser auf!

Feuerwehren sind lebensnotwendig – kein „Service“. Sie sind Teil der gemeinsamen Sorge alle für das Miteinander. Und daher sind sie so gut aufzustellen wie möglich.

„SPD, Grüne und SSW haben in der Ratsversammlung der Verwaltungsvorlage zugestimmt, den Feuerwehrbedarfsplan auf Grundlage eines vorliegenden Gutachtens fortzuschreiben und die Verhandlungen mit dem Havariekommando über die Neuausrichtung der Maritimen Notfallvorsorge wieder aufzunehmen.

25. April 2016

„to go“ für mehr als nur ein Viertelstündchen

Nur zirka 15 Minuten überlebt der gewöhnliche „to go“-Becher, wenn er erst einmal befüllt ist. Danach landet er im Müll oder schlimmer noch … einfach irgendwo. Die Folge ist eine unnötige Müllbelastung in einer Stadt wie Kiel, die sich ansonsten erfolgreich gegen die verschwenderische Nutzung von Einwegverpackungen behauptet. Deswegen will der SSW nun neue Wege gehen und den Trinkgenuss unterwegs auf nachhaltige Füße stellen.

21. April 2016

Kooperation positioniert sich für Lösung bei der „Alten Mu“

Zur Ratsversammlung am 21. April hat die Kooperation eine „Resolution zur alten Muthesius Kunsthochschule“ eingebracht. Sie dokumentiert den festen Willen, die „Alte Mu“ im Sinne einer lebendigen Stadt aller Bürger_innen zu entwickeln.

21. April 2016

Wie können wir Littering vermeiden?

Zur Ratsversammlung am 21. April geht die Kooperation das Thema Littering (Vermüllung des öffentlichen Raumes durch Verwehungen) an. Dazu erklären die umweltpolitischen Spre-cherInnen Lisa Yılmaz (SPD-Ratsfraktion), Dr. Martina Baum (Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen), und Marcel Schmidt (SSW-Ratsfraktion):

16. April 2016

Ekstraordinært landsmøde i Harreslev/Sosti

Telegram-ekstraordinært landsmøde * Mehr Bürgerbeteiligung * Männer vor Gewalt schützen * Volle Netzneutralität * Digitale Agenda * Umfassende und freie Bildung * Stimmrecht für alle Anwesenden auf Sitzungen von Hauptausschuss und Kreishauptversammlung * Europa demokratisieren * Wirtschaftspolitik für Menschen, nicht Unternehmen * Gutes Geld für gute Arbeit * Parteitags-Telegramm

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27. Februar 2016

Klare Kante vom SSW: Nein heißt Nein!

Zur Berichterstattung über einen Polizeieinsatz im Einkaufszentrum „Sophienhof“ am 25.02.2016 wegen der Belästigung dreier junger Frauen durch eine Vielzahl von Männern erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, die innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis’90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:

„Niemand darf einen anderen Menschen – ganz gleich ob Mädchen, Frau, Junge oder Mann – ohne seine Zustimmung filmen oder ihn belästigen. Niemand, egal welcher Herkunft. Punkt. Wir stehen dabei in unserer Stadt Kiel Seite an Seite mit dem Oberbürgermeister und verurteilen Übergriffe auf das Schärfste. Zur Aufklärung der Vorfälle sind Polizei und Justiz berufen. Unser Dank richtet sich an die eingesetzten Polizeikräfte und an die Passanten, die sofort Hilfe herbeigerufen haben.

Für uns gilt: „Nein heißt Nein!“, und dieses Prinzip muss endlich in der deutschen Rechtsordnung verankert werden, besonders im Strafgesetzbuch.“.

26. Februar 2016

Innenstadt: Grundsteinlegung Schlossquartier

„Der erste Spatenstich im Schlossquartier ist ein weiterer Meilenstein bei der Entwicklung des neuen Schlossquartiers. Hier zeigt sich wieder einmal deutlich die Dynamik, die unsere Politik in der Innen-stadt entfacht hat. Der Bau des Kleinen-Kiel-Kanals als Schlüsselprojekt beginnt in diesem Jahr und zieht viele Investitionen nach sich – über 350 Mio. Euro private Investitionen sind alleine in der In-nenstadt bereits angekündigt. Die deutlichen Veränderungen am Berliner Platz und Bootshafen, die sich ankündigen, sind ein weiterer Beleg dafür. Wir freuen uns sehr, dass Kiels Mitte diesen wichti-gen Schub erfährt.“ Dies erklärte heute, gemeinsam André Wilkens und Arne Langniß, den baupolitischen Sprechern von SPD und Bündnis-Grünen, der Fraktionsvorsitzende des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt.

SSW-Ratsfraktion Kiel

Sicherheit kommt von „sicher sein“

Rede: Kiel als kreative Stadt

Reform der Leiharbeit: Wichtiger Schritt zu gleichen Löhnen und gegen Missbrauch

Marcel Schmidt: Stellt die Feuerwehren besser auf!

„to go“ für mehr als nur ein Viertelstündchen

Kooperation positioniert sich für Lösung bei der „Alten Mu“

Wie können wir Littering vermeiden?

Ekstraordinært landsmøde i Harreslev/Sosti

Klare Kante vom SSW: Nein heißt Nein!

Innenstadt: Grundsteinlegung Schlossquartier

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