Marcel Schmidt Archive - SSW Ratsfraktion Kiel

29. Juni 2022

Kiel braucht dringend bezahlbaren Wohnraum

Zur Lage um den Bau bezahlbarer Wohnungen in Kiel erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Die rapide steigenden Energie- und Rohstoffpreise erzeugen entsprechend stark steigende Baukosten und legen den Blick auf die Versäumnisse der Kieler Bau- und Wohnungspolitik schonungslos frei: Der Wohnungsbau wurde von der Mehrheitskooperation in den letzten Jahren verschlafen und wegpriorisiert. Die Chancen auf den so dringend benötigten Bau von bezahlbaren Wohnungen sind nun gegen Null gesunken. Angesichts der hohen und weiter steigenden Baukosten gestaltet sich der Bau von Wohnungen, die zu bezahlbaren Mieten an den Markt gehen, zunehmend schwierig.

23. Juni 2022

Kleine Fraktionen sind wichtiger Bestandteil der Demokratie

Zu dem Vorhaben der neuen Landesregierung, die Mindestgröße für Fraktionen in den Kommunalvertretungen der großen Städte auf 3 Mandate heraufzusetzen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:

13. Juni 2022

Abkehr von der Südspange: SPD folgt SSW

Der Kurswechsel der Kieler SPD zum Thema Südspange geschieht im Widerspruch zu früheren Aussagen ihrer Ratsfraktion. Dieser Meinungswechsel geht zwar auf den von der SSW-Ratsfraktion ausgeübten Druck zurück, wirft aber allerhand Fragen auf. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

10. Juni 2022

Holsteinstadion: Rechtzeitig Einsparmöglichkeiten diskutieren

Zur Diskussion um Kostensteigerungen und mögliche Mehrbedarfe bei der Finanzierung des Umbaus des Holsteinstadions erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

„Wenn die Mehrheit der Ratsversammlung verlautbart, dass der Umbau des Holsteinstadions an der Stadt nicht scheitern dürfe, wie in der vergangenen Sitzung der Ratsversammlung geschehen, dann ist das weder für den Sport noch für den städtischen Haushalt ein gutes Zeichen.

10. Juni 2022

Einsatz für Arbeitsplätze lohnt sich: Caterpillar bleibt in Friedrichsort

Ein großer Teil der Beschäftigten bei Caterpillar in Friedrichsort kann seine Arbeitsplätze behalten. Die SSW-Ratsfraktion freut sich über diesen Erfolg der Beschäftigten und Gewerkschaften, die sich für den Erhalt am Standort eingesetzt haben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

9. Juni 2022

Trasse für die Stadtbahn im Kieler Süden: mehr ÖPNV für die äußeren Stadtteile

Die SSW-Ratsfraktion begrüßt den Ratsbeschluss „Integration einer Freihaltetrasse für das hochwertige ÖPNV-System in das ‚StadtDorf Meimersdorf‘“ (Drs. 0462/2022) und unterstreicht die Wichtigkeit der ÖPNV-Anbindung auch der äußeren Stadtteile. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:

1. Juni 2022

Kulturladen Leuchtturm: Eine Prieser Institution wird 30

Am 10.06.2022 feiert der Kulturladen Leuchtturm im Stadtteil Kiel-Pries sein 30-jähriges Bestehen. Die SSW-Ratsfraktion freut sich über diesen feierlichen Anlass und wünscht dem Team alles Gute für die Zukunft. Ortsbeiratsmitglied für Pries/Friedrichsort und bürgerliches Fraktionsmitglied Marvin Schmidt dazu:

31. Mai 2022

Zukunft des Lindenau-Areals: mehr Wohnen als Gewerbe und Zugang zur Wasserkante

Zur Berichterstattung über den Verkauf der Lindenau Werft und der Diskussion über die Nachnutzung des Geländes erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

27. Mai 2022

Kürzungen der Kommunalaufsicht: Rot-Grün in der Verantwortung

Zum Genehmigungserlass der Kommunalaufsicht für den Kieler Haushalt und der Diskussion dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

„Die Kürzung der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen um 60 Millionen Euro von etwas über 117 Millionen Euro auf einen Teilbetrag von knapp über 57 Millionen Euro und damit um mehr als die Hälfte ist ein massiver Eingriff und verdeutlicht auf drastische Weise, dass die Landeshauptstadt Kiel bei der Kommunalaufsicht an Vertrauen verloren hat. Dort traut man der Landeshauptstadt Kiel ganz offensichtlich nicht mehr zu, die geforderte Umsetzungsquote von 60 Prozent zu erreichen. Weiterhin wird kritisiert, dass die Kieler Verwaltung die zur Verfügung stehenden Fördermittel des Landes nicht ausnutzt. Die Kommunalaufsicht erhebt den Befund der nicht gegebenen dauernden Leistungsfähigkeit.

24. Mai 2022

Digitalisierung der Schulen: Erfahrungen aller Ebenen einbeziehen, wenn Theorie auf Praxis trifft

Zu der Problematik der Zuständigkeitsfrage bei den Laptops für das Lehrpersonal in Schleswig-Holstein erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

SSW-Ratsfraktion Kiel

Kiel braucht dringend bezahlbaren Wohnraum

Kleine Fraktionen sind wichtiger Bestandteil der Demokratie

Abkehr von der Südspange: SPD folgt SSW

Holsteinstadion: Rechtzeitig Einsparmöglichkeiten diskutieren

Einsatz für Arbeitsplätze lohnt sich: Caterpillar bleibt in Friedrichsort

Trasse für die Stadtbahn im Kieler Süden: mehr ÖPNV für die äußeren Stadtteile

Kulturladen Leuchtturm: Eine Prieser Institution wird 30

Zukunft des Lindenau-Areals: mehr Wohnen als Gewerbe und Zugang zur Wasserkante

Kürzungen der Kommunalaufsicht: Rot-Grün in der Verantwortung

Digitalisierung der Schulen: Erfahrungen aller Ebenen einbeziehen, wenn Theorie auf Praxis trifft

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