Verwaltung Archive - SSW Ratsfraktion Kiel

21. September 2017

Kiel wird WLAN-Hauptstadt des Nordens

Arbeit, Bildung, Gemeinsam, Hochschule, Innen, Jugend, Kieler Zukunft, Pressemitteilungen, Sicherheit, Soziales, Umwelt, Vernetztes Leben, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Wohnen
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Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

In einem breiten Bündnis beantragen SPD, CDU, Grüne, FDP und der SSW in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Sigrid Schröter (CDU), Dr. Martina Baum (Grüne), Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

„Wir wollen die Kräfte bündeln, um Kiel als WLAN-Hauptstadt des Nordens zu etablieren“, stellen die Ratsleute gemeinsam fest. Mit den Zugängen durch das KN_WLAN bzw. SH_WLAN oder den Freifunk sowie die großflächigen WLANs der Hochschulen gebe es in der Stadt bereits eine gute Abdeckung. Diese müsse nun ausgebaut werden. Daher passe der Antrag zu der digitalen Strategie der Verwaltung der Stadt Kiel.

7. September 2017

Herzlichen Glückwunsch: Kiels Stadtbaurätin Doris Grondke ist 100 Tage im Amt

Doris Grondke ist seit ihrem Amtsantritt 100 Tage als Kieler Stadtbaurätin im Amt. Zu einer ersten Bilanz erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):

13. Juni 2017

Erschließung Holtenau Ost: SSW-Ratsfraktion tagt öffentlich vor Ort

Die Entwicklung des MFG5-Geländes zum Stadtteil „Holtenau Ost“ birgt für die Landeshauptstadt und ganz besonders für den Norden der Stadt zahlreiche und neue Chancen. Damit diese nicht im Verkehrsstau ersticken, ist eine gute Anbindung des künftigen Stadtteils das A und O der Planungen. Anwohner, Verwaltung und Entscheidungsträger brachte die Ratsfraktion des SSW-Kiel nun zu einem ausführlichen Dialog zusammen. Während einer öffentlichen Fraktionssitzung in der Grundschule Holtenau diskutierten Verkehrsplaner, Bürger und die SSW-Politiker aus der Ratsfraktion sowie den beiden Ortsbeiräten Pries/Friedrichsort und Holtenau die bis jetzt angedachten Routen. Marcel Schmidt, der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, sagt dazu:

9. Juni 2017

Autobahnanschluss Richtung Süden vorantreiben – für Umwelt, Anwohner, Seehafen und Pendler

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

SPD und SSW haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Wolfgang Homeyer (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

„Kiel schafft endlich Klarheit, wie die Verkehre aus Richtung Süden über die A21 an das Kieler Straßennetz angebunden werden sollen! Alle Verkehrsprognosen sprechen dafür, dass der Verkehr in Zukunft weiter zunehmen wird und das Barkauer Kreuz als Knotenpunkt diese Belastung nicht mehr verkraften kann.

8. Juni 2017

Engagiert für gute Kinderbetreuung bei stabilen Kitagebühren!

Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, unter anderem jugendpolitische Sprecherin der Fraktion

Die Diskussion um die Gebühren für den Kita-Aufenthalt unserer Kleinsten lief hoch. Auf Seiten der Kooperation von SSW und SPD bewerteten Marcel Schmidt (SSW) und Volkhard Hanns (SPD) die von der Verwaltung vorgelegte Bedarfsplanung: „Die heute vorgelegte Kitabedarfsplanung belegt den Willen der Landeshauptstadt Kiel, weiterhin engagiert die Kindertagesbetreuung qualitativ und quantitativ den Bedürfnissen der Kinder sowie deren Eltern anzupassen.

1. Juni 2017

Erfolgreiche Haushaltspolitik geht weiter – Investitionsbremse vollkommen unangebracht

Zur Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht und zum erwarteten Haushaltsergebnis 2016 erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):

„Das erwartete Haushaltsergebnis für 2016 belegt, dass unsere Ausgabenpolitik mit Augenmaß Wirkung zeigt. Mit einem erwarteten erneut positiven Ergebnis von 19 Mio. Euro setzt sich der Trend der vorigen Jahre fort. Die Landeshauptstadt Kiel hat zusammen mit der Selbstverwaltung erhebliche Anstrengungen unternommen, eine nachhaltige Finanzpolitik mit den notwendigen Investitionen zur vielfältigen Aufgabenerfüllung der Stadt zu verbinden.

31. Mai 2017

RBZ1: Teilung nur ohne Reibungsverluste

Das RBZ1 soll geteilt werden. Prinzipiell ist das eine gute Entscheidung, meinen der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt vom SSW und Beate Friedrichs-Heinemann, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion in Kiel. Doch drüfe es dabei zu keinen Reibungsverlusten kommen.

1. März 2017

SSW und SPD nominieren Doris Grondke als neue Stadtbaurätin

Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen.

Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SSW und SPD entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen. Dazu Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

20. Januar 2017

Erfolg für Schulbetreuung in Kiel

Kooperation aus SPD und SSW stattet gemeinsam mit der Verwaltung drei neue gebundene Ganztagsschulen mit zusätzlichen Mitteln für Betreuung aus.

Nun hat das Kieler Schulamt ihn schriftlich, den Auftrag, gleich für drei Kieler Schulen die zur Einrichtung einer gebundenen Ganztagsschule nötigen Dienstleitungen auszuschreiben. Schon zum Schuljahr 2017/18 sind die Hans-Christian-Andersen-Stadtteilschule, Schule am Heidenberger Teich, Leif-Eriksson-Gemeinschaftsschule dann als gebundene Ganztagsschulen auf einen neuen Niveau. Kern der Ausschreibung sind Betreuungsleistungen im Umfang von je eine*r*m Erzieh*er*in pro halber Lerngruppe und die Schaffung einer zusätzlichen Stelle zur Koordination der an den drei Schulen geleisteten Betreuungsmöglichkeiten. In vielen Fällen kommt dies einer Halbierung der
bisherigen Größe von Lerngruppe gleich.

19. Januar 2017

Hotelbau: Rathauskooperation unterstützt Kurs des Oberbürgermeisters

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Diskussion um einen Hotelbau an der Sparkassen-Arena hat die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der SSW-Ratsfraktion einen neuen Vorschlag in die heutige Ratsversammlung eingebracht. Dazu erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):

„Wir unterstützen den Kurs des Oberbürgermeisters, den von der Ratsversammlung getroffenen Beschluss zum Bebauungsplan 906 einzuhalten und einen Hotelbau an dieser Stelle nach den geltenden Festsetzungen zu ermöglichen. Wir stimmen mit dem Oberbürgermeister ebenfalls überein,

SSW-Ratsfraktion Kiel

Kiel wird WLAN-Hauptstadt des Nordens

Herzlichen Glückwunsch: Kiels Stadtbaurätin Doris Grondke ist 100 Tage im Amt

Erschließung Holtenau Ost: SSW-Ratsfraktion tagt öffentlich vor Ort

Autobahnanschluss Richtung Süden vorantreiben – für Umwelt, Anwohner, Seehafen und Pendler

Engagiert für gute Kinderbetreuung bei stabilen Kitagebühren!

Erfolgreiche Haushaltspolitik geht weiter – Investitionsbremse vollkommen unangebracht

RBZ1: Teilung nur ohne Reibungsverluste

SSW und SPD nominieren Doris Grondke als neue Stadtbaurätin

Erfolg für Schulbetreuung in Kiel

Hotelbau: Rathauskooperation unterstützt Kurs des Oberbürgermeisters

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