SSW-Ratsfraktion Kiel

13. Juni 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Die Entwicklung des MFG5-Geländes zum Stadtteil „Holtenau Ost“ birgt für die Landeshauptstadt und ganz besonders für den Norden der Stadt zahlreiche und neue Chancen. Damit diese nicht im Verkehrsstau ersticken, ist eine gute Anbindung des künftigen Stadtteils das A und O der Planungen. Anwohner, Verwaltung und Entscheidungsträger brachte die Ratsfraktion des SSW-Kiel nun zu einem ausführlichen Dialog zusammen. Während einer öffentlichen Fraktionssitzung in der Grundschule Holtenau diskutierten Verkehrsplaner, Bürger und die SSW-Politiker aus der Ratsfraktion sowie den beiden Ortsbeiräten Pries/Friedrichsort und Holtenau die bis jetzt angedachten Routen. Marcel Schmidt, der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, sagt dazu:

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9. Juni 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

SPD und SSW haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Wolfgang Homeyer (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

„Kiel schafft endlich Klarheit, wie die Verkehre aus Richtung Süden über die A21 an das Kieler Straßennetz angebunden werden sollen! Alle Verkehrsprognosen sprechen dafür, dass der Verkehr in Zukunft weiter zunehmen wird und das Barkauer Kreuz als Knotenpunkt diese Belastung nicht mehr verkraften kann.

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18. Mai 2017

Zwischen der Landeshauptstadt und Dänemark ist der Schulterschluss viel stärker als ohnehin anzunehmen ist. „Unter den Kommunen in der Bundesrepublik“, erläutern Marcel Schmidt und Dr. Friedrich Traulsen, die Fraktionsvorsitzenden der SSW- beziehungsweise SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kiel, „nimmt Kiel schon im Bereich der Interreg 5A-Projekte für die deutsch-dänische Zusammenarbeit die unangefochtene Spitzenposition in Deutschland ein.“ Allein auf diesem Feld werden 18 Projekte von Kiel mitgetragen oder leitend geführt. „Eine beachtliche Leistung“, so die beiden Fraktionsspitzen, „die zeigt, welche Vorteile dänisch-deutsche Partnerschaften bringen.“

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16. März 2017
Ratsherr Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Die Sache ist rund: Kiel macht sich auf den Weg, Aarhus als neue Partnerstadt zu gewinnen. Mit den Stimmen von SSW, SPD, Grünen und ohne Gegenstimmen hat der Rat der Stadt Kiel heute den Weg dafür frei gemacht. Mit dem gleichen Antrag beschloss der Rat, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kreativwirtschaft mit Kolding zu intensivieren. Kurzum: Kiel rückt an Dänemark. Und Dänemark rückt mit.

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1. März 2017

Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen.

Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SSW und SPD entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen. Dazu Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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9. Februar 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren innenpolitischer Sprecher

Zum Artikel „Müll wird unter die Erde verbannt“ (Kieler Nachrichten, 09.02.2017) erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann, SPD-Ratsfraktion, und Marcel Schmidt, SSW-Ratsfraktion:

„Den öffentlichen Raum von herumfliegendem Abfall frei zu halten, ist ein erklärtes Ziel der Rathauskooperation von SPD und SSW. Im vergangenen Jahr beauftragten wir daher mit unserem Ratsantrag ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘ (Drs. 0325/2016) die Verwaltung, Maßnahmen aufzuzeigen, wie dem Abfall in unserer Stadt effektiv und nachhaltig begegnet werden kann. Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) beweist nun mit einem Unterflursystem, wie große Mengen Müll elegant, effizient, platzsparend und kostengünstig entsorgt werden können.

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2. Februar 2017

Den berühmten Parkgroschen, der aus guten Gründen oft eine Parkmark ist, kann man sinnvoll verwenden, zum Beispiel um umweltschonende Fahrzeuge zu fördern. Die innenpolitischen Sprecher der Kieler Rathauskooperation, Marcel Schmidt (SSW) und Falk Stadelmann (SPD) wissen, wie man das macht.

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1. Februar 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel

Der Bauausschuss hat zugestimmt, den Veloroutenplan der Landeshauptstadt Kiel fortzuschreiben. Dabei wird eine neue Kategorie von Radschnellwegen eingeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Kieler Rat:

„Wir wollen Kiels Status als Fahrradhauptstadt des Nordens untermauern und ausbauen. Wir unterstützen daher den Vorschlag der Verwaltung, Radschnellwege als neue Kategorie von Fahrradwegen einzuführen. Sie ergänzen die Velorouten, die ebenfalls weiter ausgebaut werden sollen.

Viele Kielerinnen und Kieler nutzen für ihre täglichen Wege das Fahrrad. Der Anteil der Radfahrten an den zurückgelegten Wegen stagniert aber seit einigen Jahren. Es ist deshalb richtig, weitere Maßnahmen zu planen, um die Fahrradfreundlichkeit zu steigern. Mit den neuen Premiumrouten und dem Ausbau des Veloroutennetzes gelangen Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer noch schneller und besser an ihr Ziel. So unterstützen wir auch neue Möglichkeiten der Fortbewegung wie Pedelecs und entlasten die Umwelt von Schadstoff- und Lärmemissionen.“

31. Januar 2017
Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau

Das Jugenddorf Falckenstein muss erhalten bleiben. Und damit das so bleibt, bringt die Kieler Rathauskooperation aus SSW und SPD nun eine Ratsinitiative auf den Weg, die dafür sorgen soll, dass alles Erforderliche getan werden kann, um das Dorf nachhaltig abzusichern. In einer gemeinsamen Presseinformation erklären dazu der jugendpolitische Sprecher Volkhard Hanns (SPD) und die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Dr. Susanna Swoboda (SSW):

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13. Dezember 2016

„Der Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet. Dies erklärte der Fraktionsvorsitzenden des SSW Marcel Schmidt (SSW) gemeinsam mit seinen Kollegen  Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Lydia Rudow (Grüne).

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