Die SSW-Ratsfraktion Kiel widmet sich dem Thema Armutsbekämpfung in der kommenden Sitzung der Kieler Ratsversammlung mit gleich zwei Anträgen. Dazu erklärt der Vorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:Weiterlesen »
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Die SSW-Ratsfraktion Kiel widmet sich dem Thema Armutsbekämpfung in der kommenden Sitzung der Kieler Ratsversammlung mit gleich zwei Anträgen. Dazu erklärt der Vorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:Weiterlesen »
Zu den Streiks der Mitarbeitenden der Awo Kiel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Immer noch gibt es im Sozial- und Erziehungsbereich Lohngefälle zwischen direkt bei der Landeshauptstadt Kiel Beschäftigten und denjenigen, die für die gleichen Aufgaben bei freien Trägern beschäftigt sind. Diese Ungleichheit abzubauen, ist Ziel eines Antrages der SSW-Ratsfraktion. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:
Im Sozial- und Erziehungsdienst gibt es in Kiel große Lohnunterschiede zwischen den Beschäftigten der Landeshauptstadt und denen, die für freie Träger arbeiten. Die SSW-Ratsfraktion möchte mit einem Antrag in der kommenden Sitzung der Ratsversammlung dafür sorgen, dass das Lohnniveau der Beschäftigten bei den Trägern auf das der Angestellten bei der Landeshauptstadt Kiel gehoben wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:Weiterlesen »
Die Hilfsangebote der Landeshauptstadt Kiel für Menschen, die in der Energiekrise unter Druck geraten, müssen aktiver beworben werden. Dazu legten die SSW-Ratsfraktion und die Ratsfraktion Die Linke in der gestrigen Ratssitzung ihre beiden Anträge in der Sache zusammen, um zu erreichen, dass mehr Menschen Hilfsangebote wahrnehmen oder bestenfalls eine Schieflage von vornherein vermeiden können. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zu der Diskussion über die Situation am Wohnungsmarkt und der Forderung von Haus & Grund, Auflagen zu entschärfen, um die kommunalen Baukosten zu senken, erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Lage um den Bau bezahlbarer Wohnungen in Kiel erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die rapide steigenden Energie- und Rohstoffpreise erzeugen entsprechend stark steigende Baukosten und legen den Blick auf die Versäumnisse der Kieler Bau- und Wohnungspolitik schonungslos frei: Der Wohnungsbau wurde von der Mehrheitskooperation in den letzten Jahren verschlafen und wegpriorisiert. Die Chancen auf den so dringend benötigten Bau von bezahlbaren Wohnungen sind nun gegen Null gesunken. Angesichts der hohen und weiter steigenden Baukosten gestaltet sich der Bau von Wohnungen, die zu bezahlbaren Mieten an den Markt gehen, zunehmend schwierig.
Nach der Aktuellen Stunde zum Thema Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln und den Folgen für die Kieler Stadtgesellschaft stellt die SSW-Ratsfraktion fest: Ein erster Aufschlag wurde gemacht, aber ein Bewusstsein für die Tragweite der kommenden Herausforderungen ist noch längst nicht überall vorhanden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Folgen des Kriegs in der Ukraine sind auch in Kiel spürbar. Die Energie- und Lebensmittelpreise steigen immer weiter, die Tafeln kommen an ihr Limit. Die SSW-Ratsfraktion hat eine Aktuelle Stunde für die kommende Sitzung der Ratsversammlung beantragt. Ziel ist, eine Diskussion zu eröffnen, wie die Kieler Kommunalpolitik ihren Fokus auf die drängenden sozialen Fragen legen kann um die notwendigen Maßnahmen zu erarbeiten damit die sich jetzt schon abzeichnenden Härten für die Kieler Bevölkerung abgefedert werden können. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zu den Veränderungen bei der KfW-Förderung für den Wohnungsbau erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
„Die von der neuen Bundesregierung initiierten Änderungen bei der KfW-Förderung für Energieeffizienzhäuser sowie die energetische Sanierung haben offenbart, auf welch dünnem Eis gerade die Förderung des sozialen Wohnungsbaus steht. Ohne die Förderung, so erläuterten sowohl Mieterbund wie Hauseigentümerverband unisono auf Anfrage der SSW-Ratsfraktion, kommt es zu einer Gefährdung der Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus bei gleichzeitiger Verteuerung frei finanzierter Wohnungen. Die Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus besteht eben nicht nur aus den explizit dafür bereitgestellten finanziellen Mitteln, sondern beruht auf einer Mischkalkulation, die verschiedene Töpfe benötigt. Nicht zuletzt deshalb bemühte sich die Bundesregierung daher um eine Relativierung der ursprünglichen Änderungen bei der Förderung.
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
