Zu der überraschenden Kehrtwende des MVV-Vorstands erklären die Fraktionsvorsitzenden von SSW, GRÜNEN und SPD, Marcel Schmidt, Lydia Rudow und Dr. Hans-Friedrich Traulsen:
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Zu der überraschenden Kehrtwende des MVV-Vorstands erklären die Fraktionsvorsitzenden von SSW, GRÜNEN und SPD, Marcel Schmidt, Lydia Rudow und Dr. Hans-Friedrich Traulsen:
Zu den Plänen des Oberbürgermeisters für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Kiel erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Achim Heinrichs sowie der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann:
Zum Umzug von Woolworth erklären Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Ratsherr Arne Langniß, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
„Der Umzug von Woolworth zeigt wieder deutlich die Belebung der Innenstadt, die von der Innenstadtpolitik der Kooperation ausgeht: Mit klaren Entscheidungen und Projekten zur Steigerung der Aufenthaltsqualität wie dem Kleinen Kiel Kanal entstehen erstklassige Rahmenbedingungen. Durch die immer stärkere Dynamik der Innenstadtentwicklung erweisen sich die Unkenrufe der CDU, die regelmäßig diese Entwicklung schlechtredet, als falsch. Die deutliche Belebung der nördlichen Holstenstraße belegt vielmehr den Erfolg unserer Politik, der Schritt für Schritt sichtbar wird.“
Zum Genehmigung des Kieler Haushalts 2015 durch die Landesregierung erklären Ratsherr Sven Christian Seele, finanzpolitischer Sprecher des SSW, Ratsherr Wolfgang Schulz, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und Willi Voigt, bürgerliches Mitglied der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss:
„Wir begrüßen die Genehmigung der Kredite von knapp 49 Mio. Euro durch das Innenministerium, auch wenn die Verpflichtungsermächtigungen nicht im vollen Umfang genehmigt sind. Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer, die erfolgreich im Vorfeld für die Genehmigung des Haushalts gearbeitet haben.
Weiterhin ist es unerlässlich, wichtige Investitionen in die Stadtentwicklung zu tätigen und dafür einen entsprechenden Kreditrahmen zu erhalten. Gleichzeitig arbeiten wir für eine nachhaltige Konsolidierung. Diese wird ohne zusätzliche Hilfen von Bund und Land nicht erfolgreich sein.“
Die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in Kiel ist ein starker und guter Schritt für den Nachwuchs an der Förde. ZurVorlage, die heute dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt wird, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, der jugendpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Volkhard Hanns, sowie die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Lydia Rudow:
Zu den vom Oberbürgermeister in der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung bekannt gegebenen Anmeldezahlen an der Friedrich-Junge-Gemeinschaftsschule erklären die schulpolitischen der Kooperation, Armin Petersen (SSW), Beate Friedrichs-Heinemann (SPD) und Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen):
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Lars Harm bringt es auf den Punkt. Zur „gemeinsamen Ministererklärung zu Wachstum und Wirtschaftsentwicklung in der deutsch-dänischen Grenzregion“ von dem dänischen Steuerminister Benny Engelbrecht, Europaministerin Anke Spoorendonk und Ministerpräsident Torsten Albig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag: Weiterlesen »
Zu der geplanten Aufstellung zweier zusätzlicher Radarüberwachungsstelen im Kieler Stadtgebiet erklären der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Rat der Stadt Kiel, Friedbert Wendt, der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, sowie Ratsfrau Dagmar Hirdes, innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
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Heute um 17:14 Uhr teilte Frau Antje Danker dem Stadtpräsidenten, Herrn Hans-Werner Tovar, mit, dass sie mit sofortiger Wirkung ihre Mitarbeit in der Fraktion des SSW im Rat der Stadt einstellt. Fortan, so ließ sie wissen, wolle sie fraktionslos arbeiten.
Es ist für eine Gruppe immer schade, ein Mitglied zu verlieren. Auch die SSW-Ratsfraktion ist ebenso überrascht wie enttäuscht. Über die Gründe ihrer Entscheidung hat Frau Danker nichts mitgeteilt. Die Fraktion wird ihre Arbeit zuverlässig fortsetzen.
Zur Unterzeichnung des vorgestellten Masterplans Wohnen erklären die wohnungspolitischen Sprecher der Kieler Rathauskooperation, Holger Balbierski (SSW), Claus Wittig (SPD) und Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen):
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
