SSW-Ratsfraktion Kiel

22. Mai 2015
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren kulturpolitischer Sprecher
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren kulturpolitischer Sprecher

Mit einem grundsätzlichen Beschluss hat sich die Kieler Rathauskooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW heute für den Erhalt und den Ausbau der Sprachenvielfalt stark gemacht. Nun sollen das Dänische und die Niederdeutsche Sprache stärker in den Kieler Alltag verankert werden. Besonders unterstrichen die Fraktionen in ihrem Antrag auch die Arbeit, die von Schulen und anderen Einrichtungen in dieser Richtung vor Ort getan wird. Ratsherr Marcel Schmidt (SSW), Ratsfrau Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und Ratsherr Falk Stadelmann (SPD) erklären dazu:

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22. Mai 2015
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

Zur Entscheidung des Rates, dem Kieler Freifunk Zugang zu städtischen Dächern zu ermöglichen, erklären Ratsherr Sven Christian Seele (SSW), Martina Baum (Bündnis 90/Die Grünen) und Benjamin Raschke (SPD):

„Freifunk ist für Kiel ein gesellschaftlicher Gewinn und ein echter Standortvorteil. Ohne private Daten preiszugeben, kommen alle über die Freifunk-Hotspots sicher, barriere- und kostenfrei ins Netz. Das schließt die digitale Schere, hilft Gästen sich zurechtzufinden und freut die lokale Wirtschaft, die im Netz schnell gefunden werden kann. Schließlich macht der Freifunk unabhängig von kommerziellen Anbietern und deren Ergebnisinteressen und schafft als unterstützenswerte BürgerInnen-Initivative eine Möglichkeit für Interessierte, sich in einen Hochtechnologiebereich einzuarbeiten.

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15. Mai 2015

Zu der überraschenden Kehrtwende des MVV-Vorstands erklären die Fraktionsvorsitzenden von SSW, GRÜNEN und SPD, Marcel Schmidt, Lydia Rudow und Dr. Hans-Friedrich Traulsen:

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12. Mai 2015

Zu den Plänen des Oberbürgermeisters für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Kiel erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Achim Heinrichs sowie der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann:

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8. Mai 2015
Ratsherr Marcel Schmidt
SSW-Fraktionsvorsitzender, Ratsherr Marcel Schmidt

Zum Umzug von Woolworth erklären Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr André Wilkens, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Ratsherr Arne Langniß, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

„Der Umzug von Woolworth zeigt wieder deutlich die Belebung der Innenstadt, die von der Innenstadtpolitik der Kooperation ausgeht: Mit klaren Entscheidungen und Projekten zur Steigerung der Aufenthaltsqualität wie dem Kleinen Kiel Kanal entstehen erstklassige Rahmenbedingungen. Durch die immer stärkere Dynamik der Innenstadtentwicklung erweisen sich die Unkenrufe der CDU, die regelmäßig diese Entwicklung schlechtredet, als falsch. Die deutliche Belebung der nördlichen Holstenstraße belegt vielmehr den Erfolg unserer Politik, der Schritt für Schritt sichtbar wird.“

8. Mai 2015
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

Zum Genehmigung des Kieler Haushalts 2015 durch die Landesregierung erklären Ratsherr Sven Christian Seele, finanzpolitischer Sprecher des SSW, Ratsherr Wolfgang Schulz, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und Willi Voigt, bürgerliches Mitglied der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss:

„Wir begrüßen die Genehmigung der Kredite von knapp 49 Mio. Euro durch das Innenministerium, auch wenn die Verpflichtungsermächtigungen nicht im vollen Umfang genehmigt sind. Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer, die erfolgreich im Vorfeld für die Genehmigung des Haushalts gearbeitet haben.

Weiterhin ist es unerlässlich, wichtige Investitionen in die Stadtentwicklung zu tätigen und dafür einen entsprechenden Kreditrahmen zu erhalten. Gleichzeitig arbeiten wir für eine nachhaltige Konsolidierung. Diese wird ohne zusätzliche Hilfen von Bund und Land nicht erfolgreich sein.“

7. Mai 2015
SSW-Ratsfrau in Kiel Dr. Susanne Swoboda
SSW-Ratsfrau in Kiel Dr. Susanne Swoboda

Die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in Kiel ist ein starker und guter Schritt für den Nachwuchs an der Förde. ZurVorlage, die heute dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt wird, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, der jugendpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Volkhard Hanns, sowie die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Lydia Rudow:

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28. April 2015

Zu den vom Oberbürgermeister in der gestrigen Sitzung der Ratsversammlung bekannt gegebenen Anmeldezahlen an der Friedrich-Junge-Gemeinschaftsschule erklären die schulpolitischen der Kooperation, Armin Petersen (SSW), Beate Friedrichs-Heinemann (SPD) und Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen):
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27. April 2015

Lars Harm bringt es auf den Punkt. Zur „gemeinsamen Ministererklärung zu Wachstum und Wirtschaftsentwicklung in der deutsch-dänischen Grenzregion“ von dem dänischen Steuerminister Benny Engelbrecht, Europaministerin Anke Spoorendonk und Ministerpräsident Torsten Albig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag: Weiterlesen »

10. April 2015

Zu der geplanten Aufstellung zweier zusätzlicher Radarüberwachungsstelen im Kieler Stadtgebiet erklären der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Rat der Stadt Kiel, Friedbert Wendt, der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, sowie Ratsfrau Dagmar Hirdes, innenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
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