Pressemitteilungen Archive - SSW Ratsfraktion Kiel

13. Dezember 2016

Kiel: Haushalt 2017 setzt auf nachhaltige Investitionen in die soziale Stadt

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„Der Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet. Dies erklärte der Fraktionsvorsitzenden des SSW Marcel Schmidt (SSW) gemeinsam mit seinen Kollegen Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Lydia Rudow (Grüne).

7. Dezember 2016

Mehr Stellen für die Heimaufsicht wirken: Entscheidung erweist sich als richtig

„Unsere Entscheidung, mehr Personal für die Aufsicht der Pflegeeinrichtungen einzustellen, erweist sich als richtig.“, resümiert Marcel Schmidt, innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion gemeinsam mit seinen Kollegen von SPD und Grünen den Zwischenbericht über die Heimaufsicht im Zeitraum 2015/2016, der dem Innen- und Umweltausschuss gestern vorgelegt wurde.

2. Dezember 2016

Erfolgreiche Initiative gegen Vermüllung

Pressemitteilungen, Tourismus, Umwelt
Abfall, ABK, Littering, Marcel Schmidt

‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘: So hieß die Ratsinitiative, die wir gemeinsam mit unseren Partnern von SPD und Grünen im April in der Ratsversammlung beschlossen haben und deren Umsetzung jetzt bereits Erfolge zeigt. Dazu sagt Marcel Schmidt, umweltpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion:Weiterlesen »

30. November 2016

Weniger Einwegbecher verbrauchen

Guter Kaffee braucht keinen schlechten Becher und guter Saft ist auch nicht von Pappe – Einwegbecher sind eine Plage, deren Existenz wir allein einem gemunkelten Hygienemythos verdanken. Besser ist es, auf die auch noch ganz offensichtlichen und so einfachen Alternativen zu setzen, meint Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion.

11. November 2016

Großer Ansiedlungserfolg beim Seehafen Kiel

Insgesamt 80 neue Arbeitsplätze haben die schwedischen Firmen SCA und Iggesund Paperboard in Kiel geschaffen. Sie liegen am gerade eröffneten Papierterminal.

11. November 2016

Klare Linie und Hartnäckigkeit zahlen sich aus: Kraftwerksbau beschlossen

Kiel ist klimafreundlich – der Beschluss der Stadtwerke in der Landeshauptstadt, ein Gasmotorenkraftwerk zu bauen, unterstreicht das wie kein anderes Projekt der vergangenen Jahre: Mit einem Schlag erreich die Stadt ihre selbst gesteckten Klimaziel und kann ihren Klimavorsprung nun richtig ausbauen.

8. November 2016

Solider Haushalt erlaubt Investitionen in die Zukunft der Stadt

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel und deren finanzpolitischer Sprecher

Der Entwurf für den Kieler Haushalt 2017 steht! Er erlaubt, was die Stadt jetzt braucht: Investitionen in die Zukunft, ohne die Haushaltslage zu belasten. Der SSW findet, das ist gelungen.

21. Juli 2016

Schnellbusse machen ÖPNV in Kiel flexibler

„Flexibler ÖPNV“ – das beutet für Friedbert Wendt, bürgerliches Mitglied der SSW-Ratsfraktion in Kiel und deren verkehrspolitischer Sprecher, dass man auf unterschiedliche Anforderungen mit unterschiedlichen Linien nicht nur antworten kann, sondern auch muss. Daher hat er mit seinen Kollegen der Kooperationsfraktionen nun den Antrag gestellt, auf „innerstädtlischen Langstrecken“ endlich mehr Schnellbusse einzusetzen.

18. Juli 2016

Freude über reduzierten Stellenabbau bei HSH Nordbank in Kiel

Arbeitspolitischer Sprecher und Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion: Marcel Schmidt

Zur Ankündigung des Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank erklärt der arbeitspolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

„Wir begrüßen grundsätzlich die vom neuen HSH-Vorstandsvorsitzenden Stefan Ermisch angekündigte Reduzierung des Stellenabbaus von mehr als 300 auf 240 Beschäftigte, gestreckt auf 2 Jahre und auf Basis der Freiwilligkeit.

Dennoch bleibt die Frage der langfristigen Absicherung des HSH Bankenstandorts Kiel offen und wo diese 240 Stellen letztlich abgebaut werden. Regelmäßige Vorstandssitzungen in Kiel und eine höhere Präsenz der Führungsebene sind ein gutes Signal – mehr aber auch nicht.

Die schleswig-holsteinischen Steuerzahler haben ihren Beitrag zur Rettung der Bank geleistet – aber nicht für einen alleinigen Standort in Hamburg. Wir unterstützen die Forderungen des Betriebsrates und der Gewerkschaft nach einer Absicherung von Arbeitsplätzen in Kiel!“

Marcel Schmidt gab diese Erklärung zusammen mit dem Sprecher für Arbeit und Berufliche Bildung der SPD-Ratsfraktion, Peter A. Kokocinski, sowie dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Dirk Scheelje, ab.

18. Juli 2016

Planung eines Berufsschulinternats ankurbeln

Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses — Dr. Susanna Swoboda, stv. Vorsitzende und Sprecherin für Berufliche Bildung

Zum Ratsantrag „Ersatzbau Internat für die Berufsschülerinnen und Berufsschüler der drei Kieler Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ)“ erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Berufliche Bildung Dr. Susanna Swoboda (SSW-Ratsfraktion):

SSW-Ratsfraktion Kiel

Kiel: Haushalt 2017 setzt auf nachhaltige Investitionen in die soziale Stadt

Mehr Stellen für die Heimaufsicht wirken: Entscheidung erweist sich als richtig

Erfolgreiche Initiative gegen Vermüllung

Weniger Einwegbecher verbrauchen

Großer Ansiedlungserfolg beim Seehafen Kiel

Klare Linie und Hartnäckigkeit zahlen sich aus: Kraftwerksbau beschlossen

Solider Haushalt erlaubt Investitionen in die Zukunft der Stadt

Schnellbusse machen ÖPNV in Kiel flexibler

Freude über reduzierten Stellenabbau bei HSH Nordbank in Kiel

Planung eines Berufsschulinternats ankurbeln

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