Pressemitteilungen Archive - SSW Ratsfraktion Kiel

26. Februar 2016

Innenstadt: Grundsteinlegung Schlossquartier

„Der erste Spatenstich im Schlossquartier ist ein weiterer Meilenstein bei der Entwicklung des neuen Schlossquartiers. Hier zeigt sich wieder einmal deutlich die Dynamik, die unsere Politik in der Innen-stadt entfacht hat. Der Bau des Kleinen-Kiel-Kanals als Schlüsselprojekt beginnt in diesem Jahr und zieht viele Investitionen nach sich – über 350 Mio. Euro private Investitionen sind alleine in der In-nenstadt bereits angekündigt. Die deutlichen Veränderungen am Berliner Platz und Bootshafen, die sich ankündigen, sind ein weiterer Beleg dafür. Wir freuen uns sehr, dass Kiels Mitte diesen wichti-gen Schub erfährt.“ Dies erklärte heute, gemeinsam André Wilkens und Arne Langniß, den baupolitischen Sprechern von SPD und Bündnis-Grünen, der Fraktionsvorsitzende des SSW im Rat der Stadt Kiel, Marcel Schmidt.

20. Februar 2016

Meimersdorf: SSW lädt zu Dialog ein

Zu den Beschlüssen der Kreismitgliederversammlung der Kieler SPD von heute erklären die Ratsfraktion des SSW sowie die beiden Kieler SSW-Ortsverbände in Pries/Klausdorf und Holtenau gemeinsam:

„Es ist unübersehbar, dass das Projekt in seiner ursprünglich geplanten Form nicht durchsetzbar ist, doch wollen wir weiterhin gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern Kiel zu einer klimafreundlichen Stadt entwickeln. Daher laden wir unsere Kooperationspartner zu einem Dialog ein, um hierfür Lösungen zu erarbeiten. Da der Koopertionsvertrag von einem Windpark unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger spricht, liegt es nahe, zu prüfen, ob eine Bürgerbefragung der geeigente Weg ist, zu einer demokratischen Lösung zu kommen. Auch sollten dabei die inzwischen mit Blick auf das Freilichtmuseum Molfsee geäußerten Denkmalschutzanforderungen berücksichtigt werden. Weiterhin empfehlen wir, in Dänemark, wo man mit diesem Thema schon sehr viel weiter ist, Erfahrungwerte zu den zu erwartenden Belastungen und gesundheitlichen Gefahren durch Infraschall einzuholen.“

18. Februar 2016

Kiel: Haushalt unterstreicht Bedeutung dänischer Minderheit

Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

So viel Dänemark gab es im Rat der Stadt Kiel noch nie! In seiner Rede zum Haushalt unterstrich Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt, die Bedeutung und die Leistungen der dänischen Minderheit in der Landeshauptstadt Kiel in einer bisher nicht bekannten Weise. Gleichzeitig legte er in der von viel Applaus unterbrochenen Rede offen, wohin der SSW mit der Kooperation im anstehenden Haushaltsjahr steuert.

11. Februar 2016

Kiel: Sozialstaffel entlastet weitere Eltern

Zur automatischen Anpassung der Sozialstaffel für Gebühren für Kindertagesstätten und Betreute Grundschulen erklären die jugendpolitischen Sprecher Volkhard Hanns (SPD) und Shamal Zangana (Grüne) und Dr. Susanna Swoboda (SSW), Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses:

„Die erstmalige automatische Anpassung der Sozialstaffel an die Erhöhung der Sozialhilfe und des Höchstbetrags für Wohngeld zeigt: Das von uns eingeführte System funktioniert! Die Sozialstaffel ist ein wichtiges Instrument, um Kindern, deren Eltern über ein geringes Einkommen verfügen, die Teilnahme an Betreuungsangeboten zu ermöglichen. Die zum 1. Januar erfolgte Anpassung führt dazu, dass noch mehr Eltern entlastet werden. Die Informationspolitik der Stadt ist vorbildlich, denn wichtig ist nun, dass alle Eltern, die zusätzlich von einer Teilbefreiung profitieren können, auch darüber Bescheid wissen.“

10. Februar 2016

Wissen, was läuft: Diskussionsrunde KielKreativ

1763-02-030kl — Oliver Buhmann, Bürgerliches Mitglied des SSW im Kieler Wirtschaftsausschuss

Erstmalig laden die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher aller in der Kieler Ratsversammlung vertretenen Ratsfraktionen zu einer gemeinsamen öffentlichen Diskussionsrunde ein. Am Dienstag, 16. Februar 2016, geht es von 16 bis 20 Uhr im Ratssaal um die Entwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Kiel.

Hintergrund der Einladung ist die Veröffentlichung einer umfangreichen Dokumentation mit dem Titel „Standortbezogene Entwicklung

29. Januar 2016

Susanna Swoboda dankt Stadt für gute Flüchtlingsarbeit

Dr. Susanna Swoboda, SSW-Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Dafür, dass sie in einer schwierigen Lage kühlen Kopf bewahrt und im Umgang mit den in Kiel angekommenen Flüchtlingen so sensibel umgeht, dafür loben Vertreterinnen von SPD, Grünen und SSW nun die Arbeit der Kieler Stadtverwaltung. Besonders hervorzuheben sei die einerseits nüchterne und sachorientierte Herangehensweise – auch bei den Schwierigkeiten, die der Stadt in dieser Situation begegnen – andererseits auch das offene und hilfsbereite Willkommen, das die Stadt ausstrahle.

Dr. Susanna Swoboda von der SSW-Ratsfraktion und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses stellt die professionelle Arbeit im Bereich der geflüchteten Kinder- und Jugendlichen heraus, die von großer Sachkenntnis und Umsicht geprägt sei. „Die Stadtverwaltung hat große Anstrengungen unternommen und viel bewegt, um insbesondere auf die besonderen Belange unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge einzugehen, immer mit dem Ziel vor Augen, eine Perspektive für die jungen Menschen zu schaffen.“

21. Januar 2016

Öffentliche Sicherheit bei besonderen Anlässen: Sachlichkeit geht vor

1763-01-018klq — Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion

Zusammen mit ihren Kooperationspartnern fordert die SSW-Fraktion im Innen- und Umweltausschuss einen Bericht der Verwaltung an, in dem die Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel bei Anlässen wie Volksfesten, Großveranstaltungen und Silvesternächten dargelegt wird. Ziel ist, auf einer Sachlichen Grundlage gute Entscheidungen treffen zu können und Falschmeldungen wie auch verzerrten Wahrnehmungen damit vorzubeugen. Dazu erklärt Marcel Schmidt, der innenpolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion:
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10. Dezember 2015

SSW: Bezahlbarer Wohnraum hat Priorität

Wohnraum ist eine Kapitalanlage mit sozialer Verpflichtung, und bezahlbarer Wohnraum ein Grundbedürfnis. Der SSW unterstützt Stadt und Land daher nach Kräften beim Wohnungsbau.

30. November 2015

Auf zu neuen Zielen – Kieler Esprit überzeugt

Zum Ausgang des Bürgerentscheids über die Bewerbung Kiels und Hamburgs um die Austragung der olympischen Sommerspiele 2024 erklären Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW in der Ratsversammlung der Stadt Kiel, und Jette Waldinger-Thiering, Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete des SSW:

„Gerne hätten wir die Chancen, die die Austragung der Olympischen Sommerspiele für den gesamten Norden bedeutet hätten, wahrgenommen. Vor diesem Hintergrund bedauern wir die Entscheidung der Hamburgerinnen und Hamburger, sich mit ihrer Stadt nicht für Olympia 2024 zu bewerben. Wir machen uns nun auf zu neuen Zielen – begeistert vom sportlichen Esprit und Leistungswillen der Kieler Bürgerinnen und Bürger. Wo Hamburg Nein zu Olympia gesagt hat, sagt Kiel mit aller Überzeugung Ja zum Segelstandort mit der Kieler Woche als Aushängeschild. Die Richtung ist klar: Wir brauchen nachhaltige Verkehrsinfrastrukturen, die Stadtbahn nach Schilksee und bezahlbaren Wohnraum. Zukunft braucht den Mut, den Kiel heute bewiesen hat.“

27. November 2015

SSW holt „JA! zu Olympia“ für Abstimmungsrunde

Mit einem klaren Ja! konnte der Kieler SSW am vergangenen Mittwoch seinen Olympia-Infoworkshop in der DRK-Begegnungsstätte Schilksee abschließen. Auf der von den Ortsverbänden des SSW ausgerichteten Veranstaltung hatten zuvor hatten Marcel Schmidt, Dr. Susanna Swoboda und Sven Christian Seele von der SSW-Ratsfraktion über die Jahrhundertchance der Landeshauptstadt referiert, zum dritten Mal die olympischen Segelwettbewerbe austragen zu dürfen. Unterstützt wurden sie von Uwe Brandenburg, olympischer Fackelträger 1972 aus Kiel, und Felix Schmuck, Referent des Bürgermeisters.

SSW-Ratsfraktion Kiel

Innenstadt: Grundsteinlegung Schlossquartier

Meimersdorf: SSW lädt zu Dialog ein

Kiel: Haushalt unterstreicht Bedeutung dänischer Minderheit

Kiel: Sozialstaffel entlastet weitere Eltern

Wissen, was läuft: Diskussionsrunde KielKreativ

Susanna Swoboda dankt Stadt für gute Flüchtlingsarbeit

Öffentliche Sicherheit bei besonderen Anlässen: Sachlichkeit geht vor

SSW: Bezahlbarer Wohnraum hat Priorität

Auf zu neuen Zielen – Kieler Esprit überzeugt

SSW holt „JA! zu Olympia“ für Abstimmungsrunde

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