SSW-Ratsfraktion Kiel

20. Juli 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Da hat die Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt mal wieder und leider wie erwartet Recht gehabt: Frauen sind in den Führungspositionen der Stadt und deren Unternehmen unterrepräsentiert. Und als es dann auch noch hieß, dies läge unter anderem daran, dass es einfach nicht genügend für Führungspositionen befähigte Frauen gäbe, bekam sie einmal mehr Schützenhilfe vom SSW. „Qualifizierte Frauen haben wir genug“, sagte Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Fraktion im Kieler Rat, „ allerdings müssen diejenigen, die über angeblich mangelnde Frauenpower klagen, sich fragen lassen, warum sie den Zugang zu Aufsichtsratsposten an die Fraktionsgröße koppeln und so Frauen wie Christina Muskulus-Stahnke von der FDP oder unsere Vize-Vorsitzende, Dr. Susanna Swoboda, die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses ist , darin hindern, ihren Parteiproporz-Kollegen zu zeigen, wie Leistung heute geht“. Damit traf Schmidt nicht nur den Nerv der Debatte. Er legte auch den Finger in eine offene Grünenwunde. Dort nämlich klammern sich die Männer an ihre Aufsichtsratsposten wie Grüne und Grüninnen insgesamt an den Parteienproporz. „Von gläsernen Decken braucht man da gar nicht zu sprechen“, so Schmidt, „allenfalls von durchsichtigen Absichten!“

19. Juli 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

SPD und SSW schlagen vor, Gesamtkonzept zur Anerkennung ehrenamtlich geleisteter Arbeit in Kiel zu entwickeln. Die Fraktionen von SPD und SSW schlagen der Ratsversammlung am 20. Juli vor, ein Konzept zur Anerkennung ehrenamtlich geleisteter Arbeit in Kiel in Auftrag zu geben. Dazu erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):

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18. Juli 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel und deren innenpolitischer Sprecher

Weg mit dem Dreck! Die Fraktionen von SSW und SPD schlagen der Kieler Ratsversammlung  vor, dass die Stadt zusätzlichen Einsatz in der Straßenreinigung zeigt. Dazu erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und Marcel Schmidt (SSW): „Städte wie Berlin oder Frankfurt am Main machen es bereits: Sie setzen besondere Fahrzeuge ein, mit denen sie Verunreinigungen auf den Straßen, Rad- und Gehwegen beseitigen. Dazu zählen insbesondere Fäkalien wie Hundekot. Daher beantragen wir, solche Reinigungsfahrzeuge auch in Kiel zu testen. Wir stellen uns vor, mit einem Pilotprojekt im Stadtteil Gaarden zu beginnen, wo Unrat und Verschmutzung das öffentliche Straßenbild besonders belasten.

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11. Juli 2017
Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, unter anderem jugendpolitische Sprecherin der Fraktion

„Stark mit Dänemark“ war der Titel des ersten Interreg-Netzwerktreffens, zu dem die SSW-Ratsfraktion Kiel am vergangenen Freitag eingeladen hatte. Kieler Projektpartner des EU-Förderungsprogramms Interreg 5A präsentierten sich und ihre Projekte mit Partnern in Dänemark einem interessierten Publikum und bildeten dabei eine ganze Bandbreite verschiedener Themenbereiche ab.

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29. Juni 2017

Die SSW-Ratsfraktion Kiel lädt alle Interessierten herzlich zu einem öffentlichen Netzwerktreffen rund ums Thema „Interreg“ ein. Los geht’s am Freitag, den 07. Juli 2017, um 17 Uhr im Kieler Rathaus, Raum 400 (Rotunde). Am besten kommt man über den Eingang Waisenhofstraße. 

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29. Juni 2017
Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion dess SSW im Kieler Rat und deren familienpolitische Sprecherin

Die Stadtverwaltung hat zum heutigen Sozialausschuss den Sozialbericht 2017 mit dem Schwerpunktthema „Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitleistungsbezug“ vorgelegt. Dazu enthält der Bericht wieder viele Daten und Fakten zur sozialen Entwicklungen in der Stadt.  Zur Situation von Alleinerziehenden und älteren Arbeitslosen erklären die familienpolitischen Sprecher*innen Dr. Susanna Swoboda (SSW) und Mathias Rekasch (SPD) sowie der Sprecher für Senior_innen Benjamin Raschke (SPD):

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9. Juni 2017

Zur Programmvorstellung der Digitalen Woche Kiel erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin Antje Möller-Neustock (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Die Digitale Woche Kiel ist eine große Chance für den Wirtschafts- und Wissensstandort Kiel. Wir unterstützen daher den Vorstoß des Oberbürgermeisters. Das heute vorgestellte Programm lässt erwarten,

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9. Juni 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel

SPD und SSW haben der Ratsversammlung am 8. Juni gemeinsam mit CDU und FDP vorgeschlagen, sich eindeutig für einen Ausbau der B404 zur A21 und der Anschlussverbindungen auf Kieler Stadtgebiet zu positionieren. Dazu erklären die verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und Wolfgang Homeyer (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden Christina Musculus-Stahnke (FDP) und Marcel Schmidt (SSW):

„Kiel schafft endlich Klarheit, wie die Verkehre aus Richtung Süden über die A21 an das Kieler Straßennetz angebunden werden sollen! Alle Verkehrsprognosen sprechen dafür, dass der Verkehr in Zukunft weiter zunehmen wird und das Barkauer Kreuz als Knotenpunkt diese Belastung nicht mehr verkraften kann.

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8. Juni 2017

Für Montag, den 12. Juni, lädt die SSW-Ratsfraktion alle Interessierten ein, mit ihr und Vertretern der Stadt über die Anbindung des MFG5-Geländes zu diskutieren und nach den besten Lösungen zu suchen. Ganz nah dran ist die Kieler SSW Ratsfraktion an den Wünschen der Bürger*innen und macht Politik hautnah erlebbar. Los geht es um 19 Uhr in der Grundschule Holtenau; einfach vom Innenhof aus der Beschilderung folgen.

8. Juni 2017
Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und seine Stellvertreterin, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, unter anderem jugendpolitische Sprecherin der Fraktion

Die Diskussion um die Gebühren für den Kita-Aufenthalt unserer Kleinsten lief hoch. Auf Seiten der Kooperation von SSW und SPD bewerteten Marcel Schmidt (SSW) und Volkhard Hanns (SPD) die von der Verwaltung vorgelegte Bedarfsplanung: „Die heute vorgelegte Kitabedarfsplanung belegt den Willen der Landeshauptstadt Kiel, weiterhin engagiert die Kindertagesbetreuung qualitativ und quantitativ den Bedürfnissen der Kinder sowie deren Eltern anzupassen.

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