SSW-Ratsfraktion Kiel

18. Mai 2017

Zwischen der Landeshauptstadt und Dänemark ist der Schulterschluss viel stärker als ohnehin anzunehmen ist. „Unter den Kommunen in der Bundesrepublik“, erläutern Marcel Schmidt und Dr. Friedrich Traulsen, die Fraktionsvorsitzenden der SSW- beziehungsweise SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kiel, „nimmt Kiel schon im Bereich der Interreg 5A-Projekte für die deutsch-dänische Zusammenarbeit die unangefochtene Spitzenposition in Deutschland ein.“ Allein auf diesem Feld werden 18 Projekte von Kiel mitgetragen oder leitend geführt. „Eine beachtliche Leistung“, so die beiden Fraktionsspitzen, „die zeigt, welche Vorteile dänisch-deutsche Partnerschaften bringen.“

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6. April 2017
Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag von Schleswig-Holstein

Kiel ist Zukunft, denn Kiel ist „fremtidens by“ –die Stadt der Zukunft. Unter diesem Motto hatte die Ratsfraktion des SSW in Kiel zum Jahresempfang geladen. Als Festredner hatte die Fraktion Lars Harms, den Vorsitzenden des SSW im Landtag und Spitzenkandidat der Partei im anstehenden Landtagswahlkampf, gewinnen können.

Bevor Harms jedoch ans Mikro konnte, läutete Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion, den Abend mit einem Rückblick auf ein weiteres Jahr erfolgreicher Ratsarbeit ein. Zusammen mit dem Kooperationspartner SPD sei es gelungen, eine Vielzahl von Initiativen erfolgreich in die Ratsversammlung einzubringen. Zudem, durfte Schmidt festhalten, sei Kiel erneut ein Stück dänischer geworden, und lieferte zum Beweis nicht nur das erst vor ein paar Tagen auf Wirken des SSW beschlossene Hinweisschild für das neue Rathaus. Dieses wird in dänischer und deutscher Sprache an den dort einstmals errichteten ersten Kieler Bahnhof erinnern, der zugleich der erste des dänischen Gesamtstaates überhaupt war. „Der von uns initiierte Ratsbeschluss“, so Schmidt weiter, „zur Kooperation und Partnerschaft mit dem dänischen Aarhus ist ein Meilenstein nicht nur für die Belange der dänischen Minderheit in Kiel, sondern auch für die Stadt und ihre internationale Einordnung in den nordeuropäischen Wirtschafts- und Kulturraum.“

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24. März 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften

Der Kieler Stadtpräsident Hans-Werner Tovar und Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer haben heute die „2030-Agenda“ unterzeichnet. Damit setzen sie den von SSW, Grünen und SPD gestalteten Auftrag der Ratsversammlung um, die kommunale Zusammenarbeit intensiv auszubauen. Die Sprecher für Städtepartnerschaften Marcel Schmidt (SSW) und Wolfgang Schulz (SPD) sehen die Landeshauptstadt Kiel damit auf einem guten Weg:

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24. März 2017
Christopher Andresen, Tjark Jessen, Oliver Lichtfuß, Margot Bullacher und Marcel Schmidt (v.l.n.r.) im Keller des Kiel-Pris Børnehaven. Der Keller ist tatsächlich das ehemalige Partei- und SSF-Lokal. Foto: Dieter Hoogestraat

Der Landtagswahlkampf fordert Engagement: Nun müssen auch unsere Fraktionsmitglieder „an die Plakate“. Könnte man ja fast Teambuilding nennen Insbesondere, weil die Kieler Distrikte offenbar tolle Hilfe aus Flensburg haben: Christopher Andresen, LTW2017-Kandidat aus SSW-U, der Nachwuchsorganistation des SSW, und Tjark Jessen. Tusinde tak auch von hier für euren Einsatz.

16. März 2017
Ratsherr Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Die Sache ist rund: Kiel macht sich auf den Weg, Aarhus als neue Partnerstadt zu gewinnen. Mit den Stimmen von SSW, SPD, Grünen und ohne Gegenstimmen hat der Rat der Stadt Kiel heute den Weg dafür frei gemacht. Mit dem gleichen Antrag beschloss der Rat, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kreativwirtschaft mit Kolding zu intensivieren. Kurzum: Kiel rückt an Dänemark. Und Dänemark rückt mit.

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16. März 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In der Ratsversammlung am 16. März beantragen die Fraktionen von SSW, Grünen und SPD gemeinsam, die Gründung einer städtischen Wohnungs(bau)gesellschaft zu prüfen. Dabei soll die Verwaltung Vor- und Nachteile möglicher Rechtsformen abwägen. Den zuständigen Ausschüssen soll bis zum Herbst 2017 auch eine Empfehlung vorliegen, welche Ausstattung an Eigenkapital, Grundstücken und Wohnungen nötig ist, um eine solche Gesellschaft zu gründen.

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2. März 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In einer gemeinsamen Sondersitzung von Bauausschuss und Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit legt die Verwaltung den Wohnbauflächenatlas zum Beschluss vor. SSW und SPD werden dem zustimmen, aber nicht, ohne ein paar notwendige Korrekturen vorzunehmen und damit zu zeigen, wie man Bürger an Entscheidungen beteiligt.

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20. Februar 2017
Dr. Susanna Swoboda, sportpolitische Sprecherin des SSW in Kiel und stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Die Special Olympics 2018 sollen nach Kiel – dafür hat sich die Ratsversammlung der Landeshauptstadt in ihrer jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit stark gemacht. Dr. Susanna Swoboda, sportpolitische Sprecherin der Fraktion des SSW in Kiel, freut sich mit ihren Kolleg*en*innen schon jetzt riesig auf die Spiele.

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15. Februar 2017

Erste Zahlen zum neuen Kieler Seniorenticket liegen vor. Kurzfassung: Es läuft! Bis zum ersten Februar wurden schon 356 Seniorenmonatskarten im Abo verkauft. Das gefällt den Machern von SSW, SPD, Grünen und CDU natürlich, und ganz besonders SSW-Fraktionschef Marcel Schmidt.

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7. Februar 2017
Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion und deren sportpolitische Sprecherin

Der Laboer Werkausschusses Hafen, Tourismus und Schwimmhalle, empfiehlt, die Schwimmhalle Laboe zum 31.10.2017 zu schließen. Für Kiel ist dies keine gute Entscheidung. Das machen Dr. Susanna Swoboda, sportpolitische Sprecherin des SSW im Kieler Rat, sowie der sportpolitische Sprecher und Aufsichtsratsvorsitzende der Kieler Bäder GmbH, Torsten Stagars (SPD), klar:

„Wir haben mit Besorgnis zur Kenntnis genommen, dass der Werkausschuss der Gemeindevertretung Laboe empfiehlt, die Schwimmhalle Laboe zu schließen.

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