SSW-Ratsfraktion Kiel

14. Juli 2016

Der SSW im Kieler Rathaus begrüßt die Verwaltungsvorlage ‚Eiderbad Hammer: Fortführung des Betriebs durch die Stiftung Drachensee und Finanzierung der Instandsetzung‘ (Drs. 0607/2016), die in der kommenden Woche in der Ratsversammlung beschlossen werden soll. Mit der Umsetzung dieser Vorlage wird das Eiderbad Hammer erhalten und der Betrieb durch die Stiftung Drachensee für viele Jahre fortgesetzt. So hatte es die Ratsversammlung am 21. Januar 2016 auf Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW beschlossen.

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8. Juli 2016
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel

Wenn an einer von Kiels feinsten zu bebauenden Adressen, nämlich an der Hörn,  Wohnungen entstehen, dann nach den besten und modernsten Konzepten, die Architektur und Stadtplanung zu bieten haben. Sozialer Wohnungsbau gehört mit dazu und wird auch an der Hörn mit dazugehören. Aber wie sollte das auch anders sein, wenn der SSW mit am Tisch sitzt.

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7. Juli 2016

Zur Berichterstattung vom 6. Juli 2016 über eine Körperverletzung an einer Kopftuch tragenden Frau im Stadtteil Dietrichsdorf Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Ratsfraktion des SSW in Kiel:

„Mit großer Betroffenheit haben wir von der Gewalttat gegen eine Frau im Stadtteil Dietrichsdorf erfahren, die nach gegenwärtigem Kenntnisstand von einem Mann wüst beschimpft und ins Gesicht geschlagen wurde, weil sie ein Kopftuch trug. Wir verurteilen jede Form von Gewalt und halten rassistische und menschenverachtende Motive für besonders verabscheuungswürdig.

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6. Juli 2016
Die Ratsfraktion des SSW in Kiel: Sven Christian Seele, Susanna Swoboda (stellv. Vorsitzende), Marcel Schmidt (Vorsitzender)
Die Ratsfraktion des SSW in Kiel: Sven Christian Seele, Susanna Swoboda (stellv. Vorsitzende), Marcel Schmidt (Vorsitzender)

Eine strukturelle Neuerung und eine klare Bestätigung des bisherigen Kurses brachte am Montag die turnusgemäße Neuwahl des Vorstandes der SSW-Ratsfraktion Kiel mit. Mit Marcel Schmidt als Vorsitzendem und Dr. Susanna Swoboda als dessen Stellvertreterin bestätigte die Fraktion einstimmig ihre Führungsspitze. Statt der bisher zwei Vertreter gibt es nun jedoch nur noch eine Vertreterin. Nach den Erfahrungen der vergangenen eineinhalb Jahre soll so die Vorstandsarbeit von unnötigem Verwaltungsballast befreit werden.

Sven Christian Seele, der bisher die Funktion des zweiten Stellvertreters inne hatte, scheidet aus dem Vorstand sowie dem Hauptausschuss aus, um nach der außergewöhnlich hohen Belastung der vergangenen Monate wieder Zeit für sich und seine Kernanliegen zu gewinnen. Für ihn wechselt Susanna Swoboda, die bisher schon den Jugendhilfeausschuss leitet, in den Hauptausschuss. „Jeder von den Ratsleuten gewinnt so mehr Raum für seine Schwerpunktaufgaben”, freut sich Marcel Schmidt, „und gemeinsam gewinnen wir profiliertere Strukturen für die anstehende Landtagswahl 2017 sowie die Kommunalwahl 2018.“

13. Juni 2016
Sven Christian Seele, sportpolitischer Sprecher des SSW
Sven Christian Seele, sportpolitischer Sprecher des SSW

„Wir freuen uns, dass es der Verwaltung gelungen ist, das Freibad Katzheide zur Saison 2016 mit geringem Einsatz von Haushaltsmitteln wieder zu eröffnen. Über 10.000 Unterschriften von Kielerinnen und Kieler über den Stadtteil Gaarden hinaus haben mit dem Bürgerbegehren im letzten Jahr deutlich gemacht, dass das Freibad Katzheide eine wichtige Funktion hat.

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9. Juni 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel

Sport ist mehr als nur ein Zeitvertreib. Für viele Menschen sind die eigene körperliche Betätigung und auch der Besuch von Sportveranstaltungen nicht nur identitäts- sondern auch sinnstiftende Lebensinhalte. Ein Grund mehr, dafür zu sorgen, dass Sportveranstaltungen sichere Veranstaltungen sind. Zum interfraktionellen und von breiter Mehrheit getragenen Antrag „Örtlicher Ausschuss ‚Sport und Sicherheit‘ (ÖASS) in Kiel“ zur heutigen Ratsversammlung erklärt Marcel Schmidt, der innenpolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion:

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31. Mai 2016
Marcel Schmidt, innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel

Mit einem Antrag im kommenden Innen- und Umweltausschuss regen wir an, die Broschüre ‚Was? Wann? Wo? Wegweiser durch Kiel‘ als App herauszugeben. So können NutzerInnen moderner Medien schnell an Informationen gelangen.

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27. Mai 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Wie ist es um die öffentliche Sicherheit in Kiel zu Silvester und bei Großveranstaltungen bestellt? Wir wollten sicher sein. Darum haben wir im Februar 2016 die Stadtverwaltung gebeten, eine Einschätzung zur Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel in der Silvesternacht 2015/2016, zur Kieler Woche, dem Weihnachtsmarkt und dem Kieler Umschlag und zu sportlichen und kulturellen Großveranstaltungen im vergangenen Jahr zu geben. Dabei sollten Übergriffe auf Frauen und Raub- und Diebstahlsdelikte („Antanzen“) im Vordergrund stehen; Anlass war die öffentliche Berichterstattung über die Ereignisse in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Großstädten, die viele Menschen bestürzt und beunruhigt hat.Weiterlesen »

20. Mai 2016
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

Mit unserem beschlossenen Antrag in der gestrigen Ratsversammlung zum Thema ‚Wirtschaftliche Entwicklungspotentiale erhöhen – Ansiedlungsvorhaben effektiv und transparent begleiten‘ verfolgen wir das Ziel, wirtschaftliche Entwicklungspotentiale in unserer Stadt weiterhin zu erhöhen und Ansiedlungsvorhaben effektiv und transparent zu begleiten. Hierzu werden wir gemeinsam mit dem Oberbürgermeister im Rahmen eines jährlichen Wirtschaftsberichtes die wirtschaftliche Entwicklung der Landeshauptstadt Kiel genauer unter die Lupe nehmen und die Ergebnisse im Wirtschaftsausschuss und in der Ratsversammlung analysieren.

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19. Mai 2016
Dr. Susanna Swoboda, jugendpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses
Dr. Susanna Swoboda, jugendpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Die Ratsversammlung beschloss die Kitabedarfsplanung für das Jahr 2016/17 und stellt sich darin den Herausforderungen einer wachsenden Stadt: Nicht nur die Quantität der Kita-Plätze sondern auch deren Qualität müssen nicht nur gehalten, sondern auch stetig verbessert werden.

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