SSW-Ratsfraktion Kiel

6. Juli 2016
Die Ratsfraktion des SSW in Kiel: Sven Christian Seele, Susanna Swoboda (stellv. Vorsitzende), Marcel Schmidt (Vorsitzender)
Die Ratsfraktion des SSW in Kiel: Sven Christian Seele, Susanna Swoboda (stellv. Vorsitzende), Marcel Schmidt (Vorsitzender)

Eine strukturelle Neuerung und eine klare Bestätigung des bisherigen Kurses brachte am Montag die turnusgemäße Neuwahl des Vorstandes der SSW-Ratsfraktion Kiel mit. Mit Marcel Schmidt als Vorsitzendem und Dr. Susanna Swoboda als dessen Stellvertreterin bestätigte die Fraktion einstimmig ihre Führungsspitze. Statt der bisher zwei Vertreter gibt es nun jedoch nur noch eine Vertreterin. Nach den Erfahrungen der vergangenen eineinhalb Jahre soll so die Vorstandsarbeit von unnötigem Verwaltungsballast befreit werden.

Sven Christian Seele, der bisher die Funktion des zweiten Stellvertreters inne hatte, scheidet aus dem Vorstand sowie dem Hauptausschuss aus, um nach der außergewöhnlich hohen Belastung der vergangenen Monate wieder Zeit für sich und seine Kernanliegen zu gewinnen. Für ihn wechselt Susanna Swoboda, die bisher schon den Jugendhilfeausschuss leitet, in den Hauptausschuss. „Jeder von den Ratsleuten gewinnt so mehr Raum für seine Schwerpunktaufgaben”, freut sich Marcel Schmidt, „und gemeinsam gewinnen wir profiliertere Strukturen für die anstehende Landtagswahl 2017 sowie die Kommunalwahl 2018.“

13. Juni 2016
Sven Christian Seele, sportpolitischer Sprecher des SSW
Sven Christian Seele, sportpolitischer Sprecher des SSW

„Wir freuen uns, dass es der Verwaltung gelungen ist, das Freibad Katzheide zur Saison 2016 mit geringem Einsatz von Haushaltsmitteln wieder zu eröffnen. Über 10.000 Unterschriften von Kielerinnen und Kieler über den Stadtteil Gaarden hinaus haben mit dem Bürgerbegehren im letzten Jahr deutlich gemacht, dass das Freibad Katzheide eine wichtige Funktion hat.

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9. Juni 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel

Sport ist mehr als nur ein Zeitvertreib. Für viele Menschen sind die eigene körperliche Betätigung und auch der Besuch von Sportveranstaltungen nicht nur identitäts- sondern auch sinnstiftende Lebensinhalte. Ein Grund mehr, dafür zu sorgen, dass Sportveranstaltungen sichere Veranstaltungen sind. Zum interfraktionellen und von breiter Mehrheit getragenen Antrag „Örtlicher Ausschuss ‚Sport und Sicherheit‘ (ÖASS) in Kiel“ zur heutigen Ratsversammlung erklärt Marcel Schmidt, der innenpolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion:

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31. Mai 2016
Marcel Schmidt, innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel
Marcel Schmidt, innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion Kiel

Mit einem Antrag im kommenden Innen- und Umweltausschuss regen wir an, die Broschüre ‚Was? Wann? Wo? Wegweiser durch Kiel‘ als App herauszugeben. So können NutzerInnen moderner Medien schnell an Informationen gelangen.

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27. Mai 2016
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW im Rat der Stadt Kiel

Wie ist es um die öffentliche Sicherheit in Kiel zu Silvester und bei Großveranstaltungen bestellt? Wir wollten sicher sein. Darum haben wir im Februar 2016 die Stadtverwaltung gebeten, eine Einschätzung zur Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel in der Silvesternacht 2015/2016, zur Kieler Woche, dem Weihnachtsmarkt und dem Kieler Umschlag und zu sportlichen und kulturellen Großveranstaltungen im vergangenen Jahr zu geben. Dabei sollten Übergriffe auf Frauen und Raub- und Diebstahlsdelikte („Antanzen“) im Vordergrund stehen; Anlass war die öffentliche Berichterstattung über die Ereignisse in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof und in anderen Großstädten, die viele Menschen bestürzt und beunruhigt hat.Weiterlesen »

20. Mai 2016
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

Mit unserem beschlossenen Antrag in der gestrigen Ratsversammlung zum Thema ‚Wirtschaftliche Entwicklungspotentiale erhöhen – Ansiedlungsvorhaben effektiv und transparent begleiten‘ verfolgen wir das Ziel, wirtschaftliche Entwicklungspotentiale in unserer Stadt weiterhin zu erhöhen und Ansiedlungsvorhaben effektiv und transparent zu begleiten. Hierzu werden wir gemeinsam mit dem Oberbürgermeister im Rahmen eines jährlichen Wirtschaftsberichtes die wirtschaftliche Entwicklung der Landeshauptstadt Kiel genauer unter die Lupe nehmen und die Ergebnisse im Wirtschaftsausschuss und in der Ratsversammlung analysieren.

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19. Mai 2016
Dr. Susanna Swoboda, jugendpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses
Dr. Susanna Swoboda, jugendpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Die Ratsversammlung beschloss die Kitabedarfsplanung für das Jahr 2016/17 und stellt sich darin den Herausforderungen einer wachsenden Stadt: Nicht nur die Quantität der Kita-Plätze sondern auch deren Qualität müssen nicht nur gehalten, sondern auch stetig verbessert werden.

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18. Mai 2016
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele
SSW-Ratsherr Sven Christian Seele

Die Bundesregierung kündigte an, die sogenannte „Störerhaftung“ abschaffen zu wollen, nach der bis dato Privatpersonen für Gesetzesverstöße haftbar gemacht werden konnten, die in ihrem freien WLAN begangen wurden. Ein unsinniger Hemmschuh für die digitale Entwicklung, mit dessen Entledigung auch die WLAN-Infrastruktur der Landeshauptstadt Kiel einen weiteren Sprung nach vorn machen wird. Dazu erklärt der Kieler SSW-Ratsherr Sven Seele:

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18. Mai 2016

Die Landeshauptstadt braucht eine Wirtschaftsallianz; einen Aktionsplan zur Vernetzung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Kiel, da sind sich Ratsherr Sven Seele und Oliver Buhmann der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Fraktion mit ihren Kollegen in der Rathauskooperation einig:

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11. Mai 2016
Holger Balbierski, wohnungspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion
Holger Balbierski, wohnungspolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion

Kiel wächst, und das ist kein Geheimnis, derzeit vor allem im Süden. Gerade hierhin zieht es viele, die in die Landeshauptstadt kommen oder hier ein gutes Zuhause suchen. Höchste Zeit also, für eine sozial förderliche Gestaltung des Wohnungsbaus zu sorgen, meint der SSW.

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