Mit der Ablehnung des SSW-Antrags auf Stärkung der Nahversorgung in den Stadtteilen schickt die Kooperation nach einer mehrjährigen Hängepartie die Kieler*innen, die in den Quartieren außerhalb der Innenstadt wohnen, nun erst einmal wieder ganz ins Aus. Dazu erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die SSW-Ratsfraktion hatte für die heutige Ratsversammlung eine Aktuelle Stunde zum Sachstand der bereits 2020 beschlossenen Eingliederung der Servicekräfte des Städtischen Krankenhauses Kiel beantragt. Die Diskussion zeigte allerdings, dass es seitens der Verwaltung keinen Willen gibt, den Beschluss, der die Entlohnung der hart arbeitenden Servicekräfte verbessern soll, umzusetzen. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Umsetzung des Ratsantrags „Eingliederung der Service GmbH in das Städtische Krankenhaus und angemessene Bezahlung der Mitarbeiter“ (Drs. 0307/2020) verzögert sich unerwartet; mit Nachteilen für die Angestellten der Service GmbH. Die SSW-Ratsfraktion will – unterstützt von der Ratsfraktion Die LINKE – mit ihrer Aktuellen Stunde in der morgigen Ratsversammlung an die Dringlichkeit des Themas erinnern. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Antwort des Kieler Oberbürgermeisters, Dr. Ulf Kämpfer, auf die Kleine Anfrage der SSW-Ratsfraktion nach den durch die digitale Ratsversammlung verursachten Kosten, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zu der schwierigen Lage des Kieler Haushalts und den Beschlüssen des Hauptausschusses zu digitalen Sitzungen der Kommunalpolitik erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten (KN vom 07.05.2021) zum neu entstandenen Mehrfamilienhaus am Friedrichsorter Buschblick, dessen Grenzen direkt an die Fahrbahn reichen, erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die SSW-Ratsfraktion ist erfreut über die im gestrigen Innen- und Umweltausschuss erfolgten Beratungen und Beschlüsse von Anträgen, mit denen die Kieler Ratsfraktionen der Traditionsschifffahrt in der Landeshauptstadt den Rücken stärken und die Verbundenheit Kiels mit der Traditionsschifffahrt bezeugen. Dazu erklären Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zu der Beratung des SSW-Antrags: „Nahversorgung in Kieler Stadtteilen“ in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 28.04.2021 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion, das bürgerliche Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Pascal Schmidt:
Die katastrophalen Ergebnisse der Schadensbetrachtung auf der Baustelle von Möbel Höffner sind für die SSW-Ratsfraktion keine Überraschung. Sie sind die logische Konsequenz aus strukturellen Problemen innerhalb der Stadtverwaltung. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die zukünftige Nutzung des Kieler Schlosses soll nach Ansicht der Verwaltung in einem langwierigen Werkstattverfahren ausgearbeitet werden. Die SSW-Ratsfraktion befürchtet, dass dadurch die Entscheidung über das Schloss vom nächsten Kommunalwahlkampf beeinflusst wird und gute Ideen, die bereits jetzt auf dem Tisch liegen, verwässert werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
