SSW-Ratsfraktion Kiel

20. Februar 2020

Für den Vorsitzenden der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, enthielt die heutige Zeitungslektüre eine unterhaltsame Überraschung. Im Artikel der Kieler Nachrichten über die geplante Umbenennung des Kieler Marinehafens war zu lesen, dass der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Dr. Ingmar Soll, die Umbenennung der Tirpitzmole in „Gorch-Fock-Mole“ befürwortet, weiterhin setzt er sich vehement für die Beziehungen zwischen Kiel und Dänemark ein und fordert bei der Namensgebung im Marinestützpunkt eine stärkere Berücksichtigung der Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime oder von Personen aus dem Umfeld des Matrosenaufstands.

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13. Februar 2020

Mit der Klarstellung ihrer Sichtweise zur Marine auf der Kieler Woche vertreten die Kieler Grünen auch die Position der SSW-Ratsfraktion, die sich darauf freut, in einen kritischen und konstruktiven Diskussionsprozess eintreten zu können, der auch die Teilnahme russischer Soldaten an der Kieler Woche beinhalten muss. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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12. Februar 2020

Die SSW-Ratsfraktion beantragt in der kommenden Ratsversammlung, dass die KVG den Prozess der Entstehung eines Fahrplans erläutert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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7. Februar 2020

Zu den jüngsten Veränderungen in der seit Jahren stockenden Ansiedlung von Möbel Höffner (ehemals Möbel Kraft) erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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6. Februar 2020

Ein Statement des Kieler FDP-Kreisvorsitzenden Dennys Bornhöft ordnet die Kieler FDP in einen bundesweiten Rechtsruck der FDP ein. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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5. Februar 2020

In Thüringen wurde FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit den Stimmen der von ihrem eigenen Kandidaten überraschend abweichenden AfD im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt. Die SSW-Ratsfraktion verurteilt diese Zusammenarbeit mit Rechtsaußen und mahnt zur Vorsicht in allen Parlamenten, in denen die AfD vertreten ist. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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24. Januar 2020

Das war kein guter Start ins neue Jahr! Nachdem German Naval Yards bei der Ausschreibung für das Marine Mehrzweckkampfschiff „MKS 180“ nicht berücksichtigt wurde, nun der nächste Rückschlag für den Standort Kiel. Toshiba will seine Hybrid-Lokomotiven künftig in Rostock bauen. Der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, sagt dazu:

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23. Januar 2020

Die SSW-Ratsfraktion stellt für die Ratsversammlung im Februar eine Große Anfrage zum Thema finanzielle Förderung von Institutionen durch die Landeshauptstadt Kiel. Ziel ist eine Prüfung, ob und welche geförderten Institutionen auf Klimaschutz und faire Beschäftigungsverhältnisse achten. Dazu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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21. Januar 2020

Die Ablehnung ihres Ratsantrags über eine Prüfung zur Beschränkung von Silvesterfeuerwerk in Kiel kann die SSW-Ratsfraktion nicht nachvollziehen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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17. Januar 2020

Die SSW-Ratsfraktion gratuliert Gerwin Stöcken und Renate Treutel zu ihrer Wiederwahl als Dezernenten der Landeshauptstadt Kiel. Sie bedauert jedoch, dass die Kooperation durch die Festlegung auf einen umstrittenen Wahlmodus diese Wiederwahl beschädigt hat. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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