Zur Vorlage der Geschäftlichen Mitteilung „Aufwertung der Gaardener Brücke“ (Drs. 0159/2018) in der Sitzung des Innen- und Umweltausschusses am 06.03.2018 erklären der innenpolitische Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW):
„Wir unterstützen den Oberbürgermeister in seinem Bemühen, in Gaarden für mehr Sicherheit zu sorgen.
Zum „Konzept zur Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes“ in der Landeshauptstadt Kiel erklären der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, und der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann:
„Das von Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer (SPD) und Stadtrat Wolfgang Röttgers (SPD) vorgelegte Konzept zur Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes überzeugt. Mit diesem Kommunalen Ordnungsdienst tun wir etwas für mehr öffentliche Sicherheit in Kiel. Wir sind willens, den Aufbau und den Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes noch im Jahr 2018 zu beginnen.Weiterlesen »
Zum Haushaltergebnis 2017 und der Prognose für den Haushalt 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion in Kiel, Marcel Schmidt, und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Wolfgang Schulz:
„Der Haushaltsüberschuss für 2017 zeigt, dass die verantwortungsvolle Finanzpolitik der Kooperation von SPD und SSW zusammen mit den Grünen in den letzten 5 Jahren richtig gewesen ist. Es zeigt sich der Erfolg unseres Weges, eine nachhaltige Haushaltspolitik mit Augenmaß zu betreiben, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Integration, die kulturelle Vielfalt, die wirtschaftliche Entwicklung und die Priorität Bildung im Auge behalten hat. Es war insbesondere richtig, mit der Kommunalaufsicht über eine angemessene jährliche Investitionsquote für Investitionen in Bildung, wirtschaftliche Entwicklung und Infrastruktur zu streiten.Weiterlesen »
Zur erfolgten Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren gegen den Erhalt des Flughafens Kiel-Holtenau erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Marcel Schmidt (SSW):
In der Ratsversammlung gibt es eine breite Mehrheit für den Erhalt unseres Flughafens und der damit verbundenen Sicherung der dort ansässigen Arbeitsplätze sowie für den Fortbestand der lebensrettenden Kieler Transplantationsmedizin, die einen Flughafen vor Ort dringend benötigt.
Diese breite Mehrheit wird sich Anfang Mai auch in der Kieler Bevölkerung wiederfinden, die ein wichtiges Stück der Kieler Verkehrsinfrastruktur nicht leichtfertig für Luftschlösser aufs Spiel setzen wird. Bis dahin treten wir weiterhin für unseren Flughafen ein und freuen uns darauf, ab Mai endlich und endgültig Gewissheit und Planungssicherheit zu haben.
Zum Vorhaben zweier Anbieter von Leihfahrrädern, ein Netz in Kiel aufzubauen, erklären Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Achim Heinrichs, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:
Der Vorstoß zweier Anbieter besonders flexibler und einfacher Leihfahrradsysteme, in Kiel ein Netz von Mietstationen aufbauen zu wollen, ist ein richtiger und vor allem nachhaltiger Schritt, der helfen kann, die Verkehrssituation in der gesamten Stadt zu verbessern. Nicht erst vor dem Hintergrund der Diskussion um die Stickoxidbelastung am Theodor-Heuss-Ring, sondern gerade auch mit Blick auf eine nachhaltig lebenswerte Stadt, die Pendelnden ein kombiniertes Verkehrskonzept bieten kann, ist das (grundsätzlich) eine gute Entwicklung.Weiterlesen »
Der Kulturausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung über neue Leitlinien für die kommunale Kulturförderung beraten. Den Startschuss für die Neufassung hatten SPD und SSW gegeben und zusammen mit Die Linke einen neuen Entwurf vorgelegt, der gerade für die dänische Minderheit einen großen Erfolg bedeutet. Die kulturpolitische Sprecherin Ingrid Lietzow (SPD) und der Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, betonen, welche Bedeutung die aktuellen Leitlinien kommunaler Kulturförderung haben:
Die Ratsversammlung hat der Verwaltung heute den Auftrag gegeben, das städtische Einzelhandelskonzept fortzuschreiben. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt, und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Antje Möller-Neustock:
„Das derzeit gültige gesamtstädtische Einzelhandelskonzept war und ist ein großer Erfolg. Auf nachvollziehbarer Basis dient das Konzept bei Ansiedlungs- oder Erweiterungsvorhaben als verlässliche Beurteilungsgrundlage.
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Planungen zum Baugebiet Suchsdorf-West erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD) und der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion Marcel Schmidt:
„Der Eindruck, Planungen für Wohnungsbau im Gebiet Suchsdorf-West lägen auf Eis, täuscht. Die im November von uns beantragte und mit Mehrheit von der Ratsversammlung beschlossene Voruntersuchung des Gebiets gilt weiterhin. Wohnungsbau bleibt eines der wichtigsten Themen.
Am 24. Januar von 14 Uhr bis 20 Uhr findet im Günter-Lütgens-Haus (Charles-Ross-Ring 89/91, Kiel) in Zusammenarbeit mit der DKMS gGmbH (ehemals „Deutsche Knochenmarkspenderdatei“) eine sogenannte Typisierungsaktion statt. Dabei geht es darum, geeignete Stammzellenspender für die erkrankte Mitarbeiterin Seval A. der Projensdorfer Senioreneinrichtung zu finden.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Gesa Langfeldt (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW) nehmen dies zum Anlass für einen allgemeinen Aufruf zur Typisierung als StammzellenspenderIn:
Zu den Verhandlungsergebnissen zwischen kommunalen Spitzenverbänden und Landesregierung erklären die finanzpolitischen Sprecher Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel, und Wolfgang Schulz (SPD):
„Das finanzielle Ergebnis der Verhandlungen begrüßen wir. Damit zeigen unsere Forderungen an die Landesregierung Wirkung, die Kommunen beispielsweise bei der Finanzierung der Kinderbetreuung und bei Investitionen in die Infrastruktur zu entlasten.Weiterlesen »
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
