Zur Mitteilung im Bauausschuss über die Beendigung des Verkehrsversuchs am Sophienblatt erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
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Zur Mitteilung im Bauausschuss über die Beendigung des Verkehrsversuchs am Sophienblatt erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
In der kommenden Sitzung der Kieler Ratsversammlung wird erneut über die Südspange beraten. Nach der Kurskorrektur der Kieler SPD gibt es für die Rot-Grüne Mehrheitskooperation keinen Grund mehr, den gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen von Linken und SSW für ein Ende der Südspange abzulehnen. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion und Ratsherr Burkhardt Gernhuber, Vorsitzender der Ratsfraktion Die LINKE:
Zu dem Bericht in den Kieler Nachrichten vom 08.08.2022 über die Diskussion um die Zukunft des Geländes der ehemaligen Lindenau-Werft erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Der Kurswechsel der Kieler SPD zum Thema Südspange geschieht im Widerspruch zu früheren Aussagen ihrer Ratsfraktion. Dieser Meinungswechsel geht zwar auf den von der SSW-Ratsfraktion ausgeübten Druck zurück, wirft aber allerhand Fragen auf. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Der Seehafen Kiel will im kommenden Jahr zwei Landstromanlagen am Ostuferhafen in Betrieb nehmen. Die SSW-Ratsfraktion freut sich über diese Entwicklung, die zeigt, dass Ökologie und Ökonomie am besten funktionieren, wenn sie gemeinsam gedacht werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Überarbeitung des elektronischen Parkleitsystems in Kiel erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Kiel hat im landesweiten Vergleich die wenigsten Autos pro 1000 Einwohner*innen. Vor diesem Hintergrund erscheint aus Kieler Sicht die Forderung der DUH, das Bewohnerparken drastisch zu verteuern, in einem anderen Licht. Der DUH geht es bei diesem Thema offensichtlich darum die Diskussion aufzuheizen, um sich zu profilieren. Die SSW-Ratsfraktion hält dieses Vorgehen für falsch, wenn die Verkehrswende erfolgreich sein soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Kommentierung der Kieler Unfallstatistik für das Jahr 2021 durch die CDU-Ratsfraktion zeigt eindeutig, dass CDU und Kooperation sich beim Thema Verkehrswende lieber auf die Befriedigung ihrer jeweiligen Klientelen beschränken, anstatt die Mobilitätswende ganzheitlich und inklusiv anzupacken. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Nachdem die Schadstoffgrenzwerte am Theodor-Heuss-Ring dauerhaft unterschritten wurden, zieht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Klage zurück. Die SSW-Ratsfraktion ist erleichtert über die Abwendung eines Dieselfahrverbots und wertet die Entwicklung auf dem Theodor-Heuss-Ring als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Mobilitätswende. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt den Beschluss des Innen- und Umweltausschusses zum Beitritt der Landeshauptstadt Kiel zu dem Bündnis „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. Die vom Bündnis geforderte Änderung des Straßenverkehrsrechts würde Kiel die Möglichkeit geben, bei der Verkehrssicherheit besser und gezielter nachbessern zu können. Die Aspekte des ÖPNV sollten bei der Umsetzung berücksichtigt werden, um die Verkehrswende nicht auszubremsen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
