SSW-Ratsfraktion Kiel

17. Juni 2022

Zum Ausgang der Wahlen an der Christian-Albrechts-Universität erklärt Janne Hamelmann, Spitzenkandidatin der dem SSW nahestehenden Hochschulgrupee Südschleswig:

“Das Ergebnis ist überwältigend. Wir danken unseren Wähler*innen aus ganzem Herzen für das Vertrauen, das sie uns entgegengebracht haben.

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13. Juni 2022

Der Kurswechsel der Kieler SPD zum Thema Südspange geschieht im Widerspruch zu früheren Aussagen ihrer Ratsfraktion. Dieser Meinungswechsel geht zwar auf den von der SSW-Ratsfraktion ausgeübten Druck zurück, wirft aber allerhand Fragen auf. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

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10. Juni 2022

Zur Diskussion um Kostensteigerungen und mögliche Mehrbedarfe bei der Finanzierung des Umbaus des Holsteinstadions erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

 „Wenn die Mehrheit der Ratsversammlung verlautbart, dass der Umbau des Holsteinstadions an der Stadt nicht scheitern dürfe, wie in der vergangenen Sitzung der Ratsversammlung geschehen, dann ist das weder für den Sport noch für den städtischen Haushalt ein gutes Zeichen.

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10. Juni 2022

Ein großer Teil der Beschäftigten bei Caterpillar in Friedrichsort kann seine Arbeitsplätze behalten. Die SSW-Ratsfraktion freut sich über diesen Erfolg der Beschäftigten und Gewerkschaften, die sich für den Erhalt am Standort eingesetzt haben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

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9. Juni 2022

Die SSW-Ratsfraktion begrüßt den Ratsbeschluss „Integration einer Freihaltetrasse für das hochwertige ÖPNV-System in das ‚StadtDorf Meimersdorf‘“ (Drs. 0462/2022) und unterstreicht die Wichtigkeit der ÖPNV-Anbindung auch der äußeren Stadtteile. Dazu erklären Ratsherr Marcel Schmidt und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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9. Juni 2022

Die Hoschulgruppe Südschleswig, die dem SSW nahesteht, ist gerade mitten im Uni-Wahlkampf. Mit dabei sind Mark Böing und Joscha Slowik, die sich beide auch in der Fraktin engagieren. Gemeinsam mit Janne, der Spitzenkandidation der HG Südschleswig, haben sie nun ein Wahl-Video produziert.

1. Juni 2022

Am 10.06.2022 feiert der Kulturladen Leuchtturm im Stadtteil Kiel-Pries sein 30-jähriges Bestehen. Die SSW-Ratsfraktion freut sich über diesen feierlichen Anlass und wünscht dem Team alles Gute für die Zukunft. Ortsbeiratsmitglied für Pries/Friedrichsort und bürgerliches Fraktionsmitglied Marvin Schmidt dazu:

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1. Juni 2022

Zu den von 02.06.2022 bis 15.06.2022 anstehenden Wahlen zum Studierendenparlament der Kieler Christian-Albrechts-Universität und den Wahlen zum Senat erklärt der Vorsitzende Mark Böing:

„Wir haben es auch dieses Jahr geschafft eine moderne, schlagkräftige und paritätische Liste für die Stupa-Wahl aufzustellen. Vor allem freue ich mich darüber, dass wir es zum ersten Mal geschafft haben, eine Frau als Spitzenkandidatin aufzustellen. Mit Janne wollen wir unser sehr gutes Ergebnis aus dem letzten Jahr verbessern.“

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31. Mai 2022

Zur Berichterstattung über den Verkauf der Lindenau Werft und der Diskussion über die Nachnutzung des Geländes erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

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27. Mai 2022

Zum Genehmigungserlass der Kommunalaufsicht für den Kieler Haushalt und der Diskussion dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

„Die Kürzung der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen um 60 Millionen Euro von etwas über 117 Millionen Euro auf einen Teilbetrag von knapp über 57 Millionen Euro und damit um mehr als die Hälfte ist ein massiver Eingriff und verdeutlicht auf drastische Weise, dass die Landeshauptstadt Kiel bei der Kommunalaufsicht an Vertrauen verloren hat. Dort traut man der Landeshauptstadt Kiel ganz offensichtlich nicht mehr zu, die geforderte Umsetzungsquote von 60 Prozent zu erreichen. Weiterhin wird kritisiert, dass die Kieler Verwaltung die zur Verfügung stehenden Fördermittel des Landes nicht ausnutzt. Die Kommunalaufsicht erhebt den Befund der nicht gegebenen dauernden Leistungsfähigkeit.

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