Mit der Zurückstellung des gemeinsamen Antrags von SSW und Linken für einen Stopp der Südspange in der heutige Sitzung der Kieler Ratsversammlung wird dieses umstrittene Thema absehbar in den Kommunalwahlkampf verlagert – obwohl es in der Ratsversammlung theoretisch eine Mehrheit gegen die Südspange gäbe. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion hat für die morgige Sitzung der Kieler Ratsversammlung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Auftritte von Verschwörungsideolog*innen in Kiel“ beantragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Der Hauptausschuss der Kieler Ratsversammlung hat grünes Licht für den Start der Fusionsverhandlungen des Städtischen Krankenhauses Kiel (SKK) mit der Imland-Klinik in Rendsburg-Eckernförde gegeben. Die SSW-Ratsfraktion begrüßt diesen Schritt sehr, rät aber dazu, die Eingliederung der Mitarbeiter*innen der Service-GmbH des SKK schneller voranzubringen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Das Rechnungsprüfungsamt der Landeshauptstadt Kiel attestiert der Zuwanderungsabteilung im Kieler Stadtamt diverse gravierende Mängel in ihrer aktuellen Arbeitspraxis. Die SSW-Ratsfraktion drängt darauf, die Probleme schnell und unaufgeregt abzustellen und eine sorgfältige und nachvollziehbare Bearbeitung der anfallenden Vorgänge sicherzustellen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Möglichkeit einer Fusion des Städtischen Krankenhauses Kiel (SKK) und der Imland-Klinik im Kreis Rendsburg-Eckernförde rückt auch die noch ausstehende Wiedereingliederung der Service GmbH des SKK wieder in den Fokus. Die SSW-Ratsfraktion ist der Auffassung, dass beides gleichermaßen erfolgreich vorangetrieben werden kann. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Insolvenz der Friedrichsorter Strandfabrik erklärt Marcel Schmid, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Zu den Änderungen der Baugesetzgebungen, die das Baulandmobilisierungsgesetz mit sich bringt, erklärt vor dem Hintergrund der angespannten Situation auf dem Kieler Wohnungsmarkt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die SSW-Ratsfraktion begrüßt das Programm Stromsparcheck, das Haushalten, die Transferleistungen beziehen, das Energiesparen erleichtert. Sinnvoll wäre es, die Zielgruppe mittelfristig zu erweitern, um zu verhindern, dass noch mehr Haushalte wegen der steigenden Energiekosten in wirtschaftliche Not geraten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion Kiel zeigt sich einer Zusammenarbeit des Städtischen Krankenhauses Kiel (SKK) und der Imland-Klinik aufgeschlossen gegenüber. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Der Erhalt von Karstadt in der Kieler Innenstadt ist noch nicht gesichert, die Filiale wird sich aber in jedem Fall verkleinern müssen. Die SSW-Ratsfraktion sieht eine dringende Notwendigkeit, die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern und gleichzeitig die Mobilität in der Innenstadt mit dem nötigen Augenmaß weiterzuentwickeln. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
