SSW-Ratsfraktion Kiel

24. März 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren Sprecher für Europa und Städtepartnerschaften

Der Kieler Stadtpräsident Hans-Werner Tovar und Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer haben heute die „2030-Agenda“ unterzeichnet. Damit setzen sie den von SSW, Grünen und SPD gestalteten Auftrag der Ratsversammlung um, die kommunale Zusammenarbeit intensiv auszubauen. Die Sprecher für Städtepartnerschaften Marcel Schmidt (SSW) und Wolfgang Schulz (SPD) sehen die Landeshauptstadt Kiel damit auf einem guten Weg:

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23. März 2017

Kiel baut eine seiner deutlichsten Stärken aus: Die digitale Wirtschaft soll den gleichen Stellenwert bekommen wie der Sport und die gewaltige Kompetenz, die die Landeshauptstadt auf dem Gebiet der Bits und Bytes hat, deutlich international sichtbar machen.

Zum auf der CeBIT vorgestellten aktuellen Planungsstand für die Realisierung einer digitalen Kieler Woche erklären Özlem Ünsal, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion und Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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16. März 2017
Ratsherr Marcel Schmidt (links), Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel, und Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Die Sache ist rund: Kiel macht sich auf den Weg, Aarhus als neue Partnerstadt zu gewinnen. Mit den Stimmen von SSW, SPD, Grünen und ohne Gegenstimmen hat der Rat der Stadt Kiel heute den Weg dafür frei gemacht. Mit dem gleichen Antrag beschloss der Rat, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kreativwirtschaft mit Kolding zu intensivieren. Kurzum: Kiel rückt an Dänemark. Und Dänemark rückt mit.

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16. März 2017
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In der Ratsversammlung am 16. März beantragen die Fraktionen von SSW, Grünen und SPD gemeinsam, die Gründung einer städtischen Wohnungs(bau)gesellschaft zu prüfen. Dabei soll die Verwaltung Vor- und Nachteile möglicher Rechtsformen abwägen. Den zuständigen Ausschüssen soll bis zum Herbst 2017 auch eine Empfehlung vorliegen, welche Ausstattung an Eigenkapital, Grundstücken und Wohnungen nötig ist, um eine solche Gesellschaft zu gründen.

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2. März 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren wohnungspolitischer Sprecher

In einer gemeinsamen Sondersitzung von Bauausschuss und Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit legt die Verwaltung den Wohnbauflächenatlas zum Beschluss vor. SSW und SPD werden dem zustimmen, aber nicht, ohne ein paar notwendige Korrekturen vorzunehmen und damit zu zeigen, wie man Bürger an Entscheidungen beteiligt.

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1. März 2017
Dr. Susanna Swoboda, Stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion und deren schulpolitische Sprecherin

Zum Artikel „Großreinemachen in den Schultoiletten“ (Kieler Nachrichten, 01.03.2017) und zu den Plänen der Landesregierung, für die Sanierung der schleswig-holsteinischen und damit auch der Kieler Schultoiletten umfangreiche Mittel zur Verfügung zu stellen, erklärt Dr. Susanna Swoboda, schulpolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion Kiel:

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1. März 2017

Am 31. Mai 2017 endet die Amtszeit des derzeitigen Stadtrates für Stadtentwicklung und Umwelt Peter Todeskino. Die Landeshauptstadt Kiel hat die Stelle daher ausgeschrieben. Die Wahl soll in der Ratsversammlung am 16. März erfolgen.

Nach Durchsicht der Unterlagen und auf Basis von Gesprächen mit verschiedenen Bewerberinnen und Bewerben haben die Fraktionen von SSW und SPD entschieden, Doris Grondke zur Wahl vorzuschlagen. Dazu Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

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20. Februar 2017
Dr. Susanna Swoboda, sportpolitische Sprecherin des SSW in Kiel und stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Die Special Olympics 2018 sollen nach Kiel – dafür hat sich die Ratsversammlung der Landeshauptstadt in ihrer jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit stark gemacht. Dr. Susanna Swoboda, sportpolitische Sprecherin der Fraktion des SSW in Kiel, freut sich mit ihren Kolleg*en*innen schon jetzt riesig auf die Spiele.

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15. Februar 2017

Erste Zahlen zum neuen Kieler Seniorenticket liegen vor. Kurzfassung: Es läuft! Bis zum ersten Februar wurden schon 356 Seniorenmonatskarten im Abo verkauft. Das gefällt den Machern von SSW, SPD, Grünen und CDU natürlich, und ganz besonders SSW-Fraktionschef Marcel Schmidt.

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9. Februar 2017
Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel und deren innenpolitischer Sprecher

Zum Artikel „Müll wird unter die Erde verbannt“ (Kieler Nachrichten, 09.02.2017) erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann, SPD-Ratsfraktion, und Marcel Schmidt, SSW-Ratsfraktion:

„Den öffentlichen Raum von herumfliegendem Abfall frei zu halten, ist ein erklärtes Ziel der Rathauskooperation von SPD und SSW. Im vergangenen Jahr beauftragten wir daher mit unserem Ratsantrag ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘ (Drs. 0325/2016) die Verwaltung, Maßnahmen aufzuzeigen, wie dem Abfall in unserer Stadt effektiv und nachhaltig begegnet werden kann. Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) beweist nun mit einem Unterflursystem, wie große Mengen Müll elegant, effizient, platzsparend und kostengünstig entsorgt werden können.

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