Die SSW-Ratsfraktion ist in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung Mitantragstellerin eines interfraktionellen Vorstoßes, in Kiel umfassend und barrierearm über die Vorteile von Impfungen zu informieren. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda:
Aktivisten hinderten am Wochenende durch eine gefährliche Protestaktion das Kreuzfahrtschiff „Zuiderdam“ im Kieler Hafen am Auslaufen. Nach dem Ende der Aktion fuhr das Schiff, um den Ankunftstermin in Kopenhagen zu halten und die Verzögerung aufzuholen, mit wesentlich höherer Geschwindigkeit und erhöhtem Treibstoffverbrauch weiter. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:
Die Kieler Ratsversammlung hat den Klimanotstand erklärt. Viele Menschen in Kiel wollen wissen, was das konkret für sie bedeutet und was man in Kiel für den Klimaschutz tun kann. Der SSW beantragt in der Juni-Ratsversammlung begleitende Bildungs- und Aufklärungsmaßnahmen zum Klimaschutz (Drs. 0594/2019). Der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, sagt dazu:
Die SSW-Ratsfraktion freut sich über den einstimmigen Beschluss im gestrigen Bauausschuss für ihren Antrag „Mehr Tempo beim Tempo“ (Drs. 0535/2019), der dafür sorgen soll, dass vor dem dänischen Kindergarten eine Tempo 30-Zone eingerichtet wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurde der SSW-Antrag „Gerechte Bezahlung in den stadteigenen Betrieben“ (Drs. 0446/2019) für mehrere Monate bis zur Erstellung einer geschäftlichen Mitteilung zurückgestellt. Diese Mitteilung soll auch die finanziellen Folgen von Lohnanpassungen aufzeigen. Der Antragsteller und Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt, sagt dazu:
Die Sanierung des Freibads Katzheide hat noch nicht begonnen. Die SSW-Ratsfraktion kann den Unmut vieler KielerInnen und des Vereins Katzheide Ja darüber nachvollziehen, da das Bad in dieser Saison trotzdem geschlossen bleiben soll. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Das Schleswig-Holsteinische Umweltministerium hat einen Entwurf für seinen Luftreinhalteplan für Kiel vorgelegt. Er zeigt, dass die Landeshauptstadt mit ihrem bisherigen Vorgehen grundsätzlich auf dem richtigen Weg ist. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kieler SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:
Zum Beschluss eines Konzeptes zur Benennung von Straßen und das Einrichten von historischen Marken erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
Die Ampel-Kooperation beschließt in der heutigen Sitzung der Kieler Ratsversammlung den Klimanotstand. Die SSW-Ratsfraktion ergänzt mit einem Änderungsantrag (Drs. 0459/2019): Wir brauchen mehr Tempo bei der Realisierung der Stadtbahn, um wirksam Emissionen reduzieren zu können. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt:
Zum Beschluss eines Konzeptes zur Benennung von Straßen und das Einrichten von historischen Marken erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:
„Straßennamen sind etwas Besonderes. Sie sind Zuhause, Orientierungspunkt und manchmal ein klein wenig Denkmal. In der Vergangenheit hat die Benennung von Straßen nach Personen daher immer wieder zu Auseinandersetzungen geführt. Inzwischen gibt es viel zu viele umstrittene, eventuell historisch belastete Straßennamen. Und darüber hinaus besteht immer die Gefahr, dass das Ansehen der Personen, die doch eigentlich geehrt werden sollten, Schaden nimmt.
Damit dies nicht wieder geschieht, haben wir den Antrag in die Ratsversammlung eingebracht, Straßen zukünftig nicht mehr nach Personen zu benennen. Es gibt ausreichend vielfältige Bereiche, aus denen sich für Straßenbenennungen schöpfen lässt, und die Natur ist nur einer davon. Dass die Mehrheitskooperation diesen Antrag abgelehnt hat, verwundert. Gerade Grüne und SPD waren im vergangenen Jahr bei der Frage einer möglichen Benennung einer Freifläche aneinander geraten. Diese unschöne Auseinandersetzung führte schließlich dazu, dass die Grünen forderten, keine Benennungen mehr nach Personen vorzunehmen. Konsequenz wäre hier nötig gewesen.“
Die SSW-Ratsfraktion sucht Menschen, die Interesse daran haben, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuarbeiten. Wenn du Interesse hast, schreib eine E-Mail:
