SSW-Ratsfraktion Kiel

10. Januar 2019
Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende. Foto: Lars Salomonsen

Zum „Olympischen Brief“, den die Beschäftigten des Städtischen Krankenhauses heute auf den Weg gebracht haben, erklärt Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel:

„Wir unterstützen die Beschäftigten des Städtischen Krankenhauses auf ganzer Linie. Gesundheit und Pflege sind Grundbedürfnisse, keine Produkte. Es kann nicht sein, dass sich weite Teile des Gesundheitssystems gesundsparen wollen, indem PatientInnen und Beschäftigte es immer schwieriger haben.“

Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion ergänzt: „Gute Arbeitsbedingungen sind eine Kernforderung unserer Politik. Darum werden wir hier wie auch in anderen städtischen Betrieben weiterhin die Situation der Beschäftigten im Auge behalten.“

 

 

29. Oktober 2018
Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion, und Dr. Susanna Swoboda, stellvertretende Vorsitzende. Foto: Lars Salomonsen

Die SSW-Ratsfraktion wird in die Ratsversammlung im November einen Antrag einbringen, der die Nahversorgung in den Stadtteilen deutlich verbessern soll. Dazu erklärt Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

„Wir fordern die Verwaltung auf zu prüfen, wie dauerhaft leerstehende Geschäfte und andere für die Nahversorgung geeignete Objekte durch die Landeshauptstadt Kiel aufgekauft oder angemietet und vergünstigt an vor Ort benötigtes Gewerbe weitervermietet werden können. Der Großteil der Kieler Bürgerinnen lebt in den Stadtteilen. Um die Wege für den steigenden Anteil an SeniorInnen in der Bevölkerung kurz zu halten und um die innerstädtische Verkehrsbelastung zu reduzieren, bedarf es einer funktionierenden Nahversorgung, die durch ein Eingreifen der Landeshauptstadt sichergestellt werden kann: Indem durch Ankauf und eigene Vermietung auskömmliche Konditionen für potenzielle Mieter bisher leer stehender Geschäfte geschaffen werden. Wir wollen damit den zunehmenden Leerstand von Geschäftsräumen bekämpfen und die drohende Verödung von Stadtteilen verhindern.

Beispiele für Leerstand sind die Fußgängerzone in Friedrichsort oder der Lebensmittelmarkt in Elmschenhagen. Dabei denken wir auch an die Einbeziehung von sozialen Projekten, um zum Beispiel Menschen mit Behinderung Arbeitsmöglichkeiten zu bieten.“

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ratsfrau Dr. Susanna Swoboda ergänzt:

„Selbstverständlich sollen die jeweiligen Ortsbeiräte maßgeblich mit einbezogen werden. Bereits vorhandenen Geschäften und Unternehmen vor Ort soll die Möglichkeit gegeben werden, an dem Programm teilzunehmen. Wir haben auch an die Einhaltung der Wettbewerbsregeln und die Prüfung von Regeln auf Bundes- und EU-Ebene gedacht.

Wir sind überzeugt, dass dieses Konzept geeignet ist, um die Nahversorgung in den Stadtteilen zu unterstützen. Damit stärken wir nicht nur die Stadtteilzentren unserer Landeshauptstadt, sondern wir werten die Quartiere durch das Schaffen kurzer Wege entscheidend auf.“

28. September 2018
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zur Auswahl der Kieler Forschungsaufgaben „ROOTS“ und „Inflammation at Interfaces“ in die Gruppe der Exzellenzcluster durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) erklärt Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SSW-Ratsfraktion:

„Wir begrüßen die Aufnahme der an der Kieler Christian-Albrechts-Universität (CAU) beheimateten Forschungsprojekte „ROOTS – Konnektivität von Gesellschaft, Umwelt und Kultur in vergangenen Welten“ und „Präzisionsmedizin bei chronischen Entzündungen“ in die Gruppe der Exzellenzcluster durch die Deutsche Forschungsgesellschaft (DFG). Die Wahl der DFG zeigt einmal mehr den international herausragenden Stand der Kieler Wissenschaft. Die Universität Kiel gehört zu den 19 Spitzenuniversitäten Deutschlands und bleibt auf Kurs zur Exzellenzuniversität.

Als Partei, deren Kern an vorderster Stelle von den Feldern Kultur und Soziales geprägt ist, freuen wir uns besonders über den Exzellenzcluster „ROOTS“. Die Forschung dort wird mit interdisziplinärem Blick auf die Vergangenheit Phänomene untersuchen, um Antworten und Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart zu finden.

Wir bedauern, dass die Meeresforschung mit dem „Future Ocean“ nicht als Exzellenzcluster ausgewählt wurde. Gleichwohl ist es Kiel gelungen, mit „Präzisionsmedizin bei chronischen Entzündungen – Inflammation at Interfaces“, einen Medizincluster höchster Aktualität im Rahmen der Exzellenzinitiative zu platzieren. Das stützt Schleswig-Holstein und die Landeshauptstadt Kiel als Standort höchstwertiger (Bio)Medizin-Forschung.

Wir fordern das Land und die Stadt auf, den erfolgreichen Kurs fortzusetzen und die exzellente Forschung an der CAU auch weiterhin konsequent zu unterstützen.“

12. September 2018
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Zum gemeinsam mit der Linken-Fraktion eingebrachten SSW-Antrag „Schadstoffbelastung auf dem Ostufer reduzieren“ (Drs.0751/2018) für die kommende Ratsversammlung erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Marcel Schmidt:

„Die jüngsten vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) und dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) durchgeführten Stickoxidmessungen auf dem Kieler Ostufer brachten alarmierende Ergebnisse: Gerade in der Nähe von Schulen und Kindergärten gibt es Grenzwertüberschreitungen.

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18. Januar 2018
Marcel Schmidt, Vorsitzender SSW-Ratsfraktion Kiel

Am 24. Januar von 14 Uhr bis 20 Uhr findet im Günter-Lütgens-Haus (Charles-Ross-Ring 89/91, Kiel) in Zusammenarbeit mit der DKMS gGmbH (ehemals „Deutsche Knochenmarkspenderdatei“) eine sogenannte Typisierungsaktion statt. Dabei geht es darum, geeignete Stammzellenspender für die erkrankte Mitarbeiterin Seval A. der Projensdorfer Senioreneinrichtung zu finden.

Die gesundheitspolitische Sprecherin Gesa Langfeldt (SPD) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW) nehmen dies zum Anlass für einen allgemeinen Aufruf zur Typisierung als StammzellenspenderIn:

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