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die Sommerpause ist vorbei und sowohl der Oberbürgermeisterwahlkampf als auch die Haushaltsberatungen im kommenden Monat werfen ihre Schatten voraus. Politische Großthemen wie die Stadtbahn oder Olympia werden vor dem Hintergrund der leeren Stadtkasse mittlerweile vorsichtiger beraten: Die Grünen beginnen ihre Zustimmung zu einer Kieler Olympia-Bewerbung aufzuweichen während wir als SSW-Ratsfraktion sagen: Eine Investition wie die Kieler Stadtbahn braucht das solide demokratische Fundament eines Bürgerentscheids. Wie wir diese weitere Themen bewegen, lest Ihr im Folgenden.
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Eure SSW-Ratsfraktion Kiel
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Kiel braucht Wohnraum in Suchsdorf-West
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Die letzte Ratsversammlung nahm in der zweiten Hälfte einen hektischen Verlauf. Dies nutzte die Kooperation, um leise und möglichst unbemerkt einen Änderungsantrag der Verwaltungsvorlage ‚Neuaufstellung des Regionalplans für den Planungsraum II: Stellungnahme der Landeshauptstadt Kiel zum zweiten Entwurf des Regionalplans (Drs. 0642/2025-1)‘ durchzubringen. Der Inhalt dieses Änderungsantrags (Drs. 0776/2025-1) der Kooperation macht fassungslos. Darin wird beantragt, dass in der Stellungnahme der Verwaltung zur Regionalplanung zwei elementare Sätze zu streichen: Die Landesplanungsbehörde lehnt die Rücknahme des regionalen Grünzugs westlich Suchsdorf-West unverändert ab. Die Landeshauptstadt Kiel erneuert ihre Forderung als Oberzentrum, dass ihr auch ohne vorherige kommunale Planung auf der vorlaufenden Planungsebene der Regionalplanung dieser (einzig verbliebene) Entwicklungsraum aktiv ermöglicht wird und bittet deshalb um erneute Prüfung der Position der Landesplanungsbehörde.
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Das bedeutet, dass die Stadt nach dem Willen von Grün-Rot im Dialog mit dem Land zur Regionalplanung auf Suchsdorf-West als Reservefläche für den Wohnungsbau verzichten soll. In derselben Sitzung, in der über den drohenden Verlust von Holtenau-Ost diskutiert wurde! Der Oberbürgermeister Ulf Kämpfer hat in seiner Rede zu Holtenau-Ost erklärt, dass ihm das Herz blute, Redner der Kooperation haben betont, dass mehr als zwei Drittel des Wohnungsbedarfs in Kiel mit dem Projekt Holtenau-Ost abgedeckt werden sollten. Ulf Kämpfer hatte in der aktuellen Stunde zu Holtenau-Ost deutlich gemacht, dass nicht möglich sein wird, an Holtenau-Ost festzuhalten, wenn die Marine einen zwingenden Bedarf nachweisen kann und das dieser Nachweis durchaus möglich erscheint.
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Eine vorausschauende Kommunalpolitik hätte beim Wohnungsbau nicht beinahe alles auf die Karte Holtenau-Ost gesetzt, sondern das Risiko auf mehrere Gebiete verteilt. Die Kooperation muss sich vorwerfen lassen, eine unnötig riskante und unflexible Strategie beim Wohnungsbau verfolgt zu haben – wenn man hier überhaupt von Strategie sprechen kann. Aber dann auch noch die einzige Reservefläche – das Gelände Suchsdorf-West – bei der Regionalplanung als nicht erforderlich einzustufen und damit eine spätere Aktivierung als Wohnbaufläche zu sabotieren, ist zum jetzigen Zeitpunkt ein kommunalpolitisches Versagen. Die Kooperation wird ihrer Verantwortung nicht gerecht, dafür zu sorgen, dass die Landeshauptstadt Kiel beim Wohnungsbau handlungsfähig bleibt. Das wird fatale Auswirkungen für die mittel- und langfristige Entwicklung des Wohnraums in Kiel haben. Deshalb haben wir in der heutigen Ratsversammlung den Antrag ‚Wohnungsbau in Suchsdorf-West‘ (Drs. 0845/2025) eingebracht, um einen Grundstein dafür zu legen, die Fläche Suchsdorf-West schnellstmöglich für eine Wohnbebauung zu entwickeln und zu ertüchtigen.
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„Die sozialen Folgen sind erheblich, wenn wir nicht genug bezahlbaren Wohnraum schaffen. Deshalb müssen wir jetzt beherzt vorangehen, um die Probleme zu lösen – und das geht nur über Wohnungsbau in Suchsdorf-West.“
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Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
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ÖPNV: Kieler Taxigewerbe mit Mindesttarifen schützen
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Mit der Einführung von Uber in Kiel steht das örtliche Taxigewerbe unter massivem Druck. Während klassische Taxiunternehmen strengen Auflagen und festgelegten Tarifen unterliegen, operieren Uber und seine Partnerfirmen als Mietwagenanbieter mit deutlich flexibleren – und häufig günstigeren – Preisen. Die Plattform Uber bietet mit Hilfe von zwei Subunternehmen in Kiel Fahrten an. Aktuell unterbietet Uber in Kiel mit einer Rabattaktion die Taxipreise deutlich. Das bedeutet eine Gefahr für die wirtschaftliche Existenz der lokalen Taxiunternehmen.
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Wir haben deutliche Rückmeldungen auf unsere Kleine Anfrage ‚Uber in Kiel‘ (Drs. 0688/2025) aus dem Taxigewerbe erhalten, in denen die schwierige Situation des Taxigewerbes in Kiel sehr eindringlich geschildert wurde. Auf der Basis dieser Rückmeldungen haben wir eine weitere Kleine Anfrage mit dem Titel ‚Ubers Einfluss auf das Kieler Taxigewerbe‘ (Drs. 0817/2025) gestellt. Die Verwaltung muss mit wirksamen Kontrollen die bestehenden Vorschriften konsequent durchsetzen. Außerdem haben wir in der heutigen Ratssitzung den Antrag ‚Fairer Wettbewerb: Kieler Taxigewerbe und Taxitarife in Kiel‘ (Drs.0839/2025-01) eingebracht, mit dem wir die Einführung von Mindesttarifen voranbringen wollen, wie sie etwa in Heidelberg erfolgreich umgesetzt wurden. Ein solcher Schritt würde ruinöse Dumpingpreise verhindern und die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes als wichtigen Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs sichern.
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Ohne entschiedenes Handeln droht dem Kieler ÖPNV der Verlust eines Verkehrsträgers – mit gravierenden sozialen und wirtschaftlichen Folgen. Die Kieler Taxis sind eine wichtige Ergänzung des ÖPNV. Als Beispiel seien hier die Krankentransporte zu und von Arztpraxen oder Kliniken genannt. Uns geht es um den Erhalt fairer Arbeitsbedingungen, sozialer Standards und einer sicheren Mobilität für alle Bürger*innen. Die Stadt muss jetzt aktiv werden, bevor sich die Lage wie in anderen Städten dramatisch zuspitzt.
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„Wir haben einen dringenden Handlungsbedarf, wenn wir das Taxigewerbe in Kiel retten möchten. Deshalb müssen wir möglichst bald die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, damit der Taximarkt in Kiel wieder fair wird.“
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Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
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Böllerverbot in Kiel: Schutzzonen-Karte zeigt Handlungsbedarf
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In der Kieler Debatte um ein Böllerverbot war die erneute Beratung unseres im Frühjahr in die Ausschüsse überwiesenen Antrags ‚Mehr Möglichkeiten für Böllerverbotszonen’ (Drs. 0122/2025-01) im Finanz-, Innen- und Gleichstellungsausschuss ein Wendepunkt. Bereits im Vorfeld hatten wir die Verwaltung mit der Erstellung einer Karte beauftragt, in der die Schutzzonen verzeichnet sind, in denen bereits jetzt nach geltendem Recht keine Feuerwerkskörper abgebrannt werden dürfen.
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Diese Karte wurde im Ausschuss vorgestellt mit dem überraschenden Ergebnis: Bereits jetzt sind weite Teile des Kieler Stadtgebiets faktisch Böllerverbotszonen. Dass auch in diesen Teilen der Stadt am Silvesterabend fleißig geböllert wird, zeigt uns, dass die Schutzzonen offenkundig schwierig zu kontrollieren sind. Die Angelegenheit soll jetzt richtigerweise wieder auf die Tagesordnung kommen, wenn der Ausschuss das nächste Mal als Polizeibeirat tagt, um die Sachlage mit der Polizei diskutieren zu können.
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Ein Ergebnis der dann folgenden Diskussion könnte nach unserer Auffassung sein, dass die faktisch bereits in weiten Teilen der Stadt geltenden Böllerverbote auf das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet werden, um die Kontrollsituation für die Polizei und den Kommunalen Ordnungsdienst wieder zu vereinfachen. In jedem Fall bringt die Vorlage der Karte durch die Stadtverwaltung jetzt eine Dynamik in die Debatte, an der am Ende ein Ergebnis stehen muss, dass anders ist, als der jetzige Zustand von flächendeckenden Verbotszonen, deren Einhaltung offensichtlich nicht wirksam kontrolliert werden kann.
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„Die neue Schutzzonen-Karte zeigt: Ein umfassendes Böllerverbot in Kiel ist jetzt praktisch unumgänglich, wenn man den bereits jetzt geltenden gesetzlichen Rahmen wirksam durchsetzen möchte.“
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Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
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Finanzieller Druck auf Kieler Projekte: Bürgerentscheid für die Stadtbahn
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Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt steht auf dem Spiel. In dieser Schräglage des Haushalts liegt es auf der Hand, dass wir einige Kieler Projekte hinterfragen müssen: das Meeresvisualisierungszentrum, eine neue Hörnbrücke sowie auch die Herstellung der Klimaneutralität bereits im Jahr 2035. Obendrein stellen wir infrage, ob Kiel digitale Gremiensitzungen – wie aktuell geplant – bereits ein Jahr vor der gesetzlichen Verpflichtung durchführen muss. Die Digitalisierung der Verwaltung muss sich zunächst auf die Zugänglichkeit der Verwaltung für die Kieler*innen konzentrieren und nicht auf die Bequemlichkeit der Politiker.
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Eine ausreichende Aufklärung der Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit den Förderungen für den Anscharcampus ist immer noch nicht erfolgt. Es muss klar sein, dass dies zwingend geschehen muss, bevor dafür neue städtische Mittel zur Verfügung gestellt werden. Als mit der Einrichtung des Dezernats VI die Verwaltung umgestaltet wurde, war bereits klar, dass es um die Kieler Finanzen perspektivisch nicht gut steht. Angesichts der sich weiter verschlimmernden Haushaltssituation müssen wir jetzt umso dringender anmerken, dass die Verwaltung gestrafft werden und effektiver sowie auch digitaler arbeiten muss. Wir werden genau nachfragen, welche Personaleinstellungen während der Haushaltssperre vollzogen wurden. Genau hinschauen müssen wir auch bei Olympia: Wir stehen grundsätzlich zu der Bewerbung; vor dem Hintergrund der finanziellen Herausforderungen ist das jedoch kein Selbstgänger: Wir müssen das Konzept für die Umsetzung intensiv diskutieren. Gleiches gilt auch für das Interesse der Marine an der Kieler Förde: Wir müssen eine Ansiedlung der Marine als Chance begreifen, die Sozialstruktur in der Stadt nachhaltig und dauerhaft zu verbessern, um damit gleichzeitig die Sozialausgaben zu reduzieren und die lokale Wirtschaft zu stärken. Holtenau-Ost sollte unabhängig davon betrachtet werden. Die Marine trägt keine Schuld daran, dass sich dort bisher nahezu nichts getan hat.
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Die Kieler Stadtbahn ist das elementare Projekt für den Stadtverkehr. Sie ist die einzige Lösung, die leistungsfähig genug ist, um die Probleme im Kieler ÖPNV zu überwinden. Bei dem hohen Umfang des Ausgabenrahmens und dem damit einhergehenden finanziellen Risiko muss die finale Entscheidung jedoch bei den Bürger*innen liegen. Die aktuellen Diskussionen in der Öffentlichkeit zeigen, dass ein großes Interesse am Thema Stadtbahn besteht. Deshalb muss es einen Bürgerentscheid geben, wenn die entsprechende Planungsreife vorliegt. Dies ist nach Aussagen des Kämmerers absehbar 2028 der Fall.
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„Der Kieler Haushalt ist in Schieflage. Deshalb ist es notwendig, dass eine Millioneninvestition wie die Stadtbahn auf ein solides demokratische Beschlussfundament gestellt wird. Hier ist ein Bürgerentscheid genau das richtige Mittel.“
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Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
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Kieler Olympia-Teilnahme: Beschluss nicht in die Länge ziehen
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Die Grün-Rote Mehrheitskooperation hat den Beschluss über einen Bürgerentscheid zur Teilnahme Kiels an Olympia-Bewerbungen vertagt. Dadurch, nehmen Grüne und SPD der Olympia-Euphorie in Kiel den Wind aus den Segeln. Wir müssen – neben den von den Grünen für die Vertagung vorgebrachten Gründen – davon ausgehen, dass der anvisierte Termin für den Bürgerentscheid offenbar nicht im Vorfeld von der Verwaltung mit Grün-Rot abgeklärt wurde; mal ganz zu schweigen von den Oppositionsfraktionen.
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Die Abstimmung über das Datum droht jetzt verschleppt zu werden. Der Bürgerentscheid über Olympia wird in Verruf gebracht, wenn die politischen Entscheidungsträger bei einer eigentlich beschlossenen Sache anfangen, auf offener Bühne Pingpong miteinander zu spielen. So unsensibel geht man mit dem Instrument Bürgerentscheid nicht um, denn mit der jetzt möglicherweise folgenden Verzögerung des Bürgerentscheids wird auch der Glaube an die Zuverlässigkeit der Politik erschüttert.
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Der Olympia-Bürgerentscheid ist das Versprechen an die Kieler*innen, dass sie an einer Entscheidung, die die Stadt über viele Jahre prägen kann, demokratisch beteiligt werden. Wir erwarten, dass bei diesem Thema alle Fraktionen über alle wichtigen Schritte rechtzeitig informiert werden. Hier hat die Verwaltung bisher nicht gut genug gearbeitet. Das Thema muss von der Verwaltung, aber auch von der Selbstverwaltung verantwortungsvoll und mit dem nötigen Respekt behandelt werden.
Unabhängig von der Sachlage halten wir es für sehr bedenklich, den Prozess jetzt zu stoppen und unabgesprochen mit den anderen Fraktionen hier den Stock in die Speichen zu werfen. Mit ihrer Vertagung verschieben die Grünen praktisch aus dem Nichts und ohne Vorwarnung einseitig eine Abstimmung, zu einem Thema, bei dem es nicht beliebig viele Verschiebungen geben kann.
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„Wenn die Grünen nicht mehr von der Kieler Olympia-Teilnahme überzeugt sind, sollen sie es offen kommunizieren und den Prozess nicht künstlich mit Verfahrensfragen in die Länge ziehen.“
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Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel
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