SSW-Ratsfraktion Kiel

13. Dezember 2016

„Der Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus. Wir danken der Verwaltung für die geleisteten Anstrengungen für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Investitionen in die Zukunft der Stadt und in den sozialen Zusammenhalt in der Stadt verbindet. Dies erklärte der Fraktionsvorsitzenden des SSW Marcel Schmidt (SSW) gemeinsam mit seinen Kollegen  Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Lydia Rudow (Grüne).

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7. Dezember 2016

„Unsere Entscheidung, mehr Personal für die Aufsicht der Pflegeeinrichtungen einzustellen, erweist sich als richtig.“, resümiert Marcel Schmidt, innenpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion gemeinsam mit seinen Kollegen von SPD und Grünen den Zwischenbericht über die Heimaufsicht im Zeitraum 2015/2016, der dem Innen- und Umweltausschuss gestern vorgelegt wurde.

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2. Dezember 2016

‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘: So hieß die Ratsinitiative, die wir gemeinsam mit unseren Partnern von SPD und Grünen im April in der Ratsversammlung beschlossen haben und deren Umsetzung jetzt bereits Erfolge zeigt. Dazu sagt Marcel Schmidt, umweltpolitischer Sprecher der SSW-Ratsfraktion:Weiterlesen »

30. November 2016

Guter Kaffee braucht keinen schlechten Becher und guter Saft ist auch nicht von Pappe – Einwegbecher sind eine Plage, deren Existenz wir allein einem gemunkelten Hygienemythos verdanken. Besser ist es, auf die auch noch ganz offensichtlichen und so einfachen Alternativen zu setzen, meint Marcel Schmidt, Vorsitzender der Kieler SSW-Ratsfraktion.

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11. November 2016

Flughafenpläne weniger wichtig als Wohnungsbau – Kielerinnen und Kieler warten auf Chancen für eine Zukunft in der Stadt

Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel

Bezahlbarer Wohnraum ist eine der wichtigsten Kieler Aufgaben. Dieses sozial ebenso wichtige wie sensible Thema eignet sich keinesfalls als Faustpfand bei den Verhandlungen um die Entwicklung des Flughafen. Mit einem Appell wendet sich der Vorsitzende der Fraktion des SSW im Rat der Stadt Kiel daher nun an die Kooperationspartner bei den Bündnis-Grünen. Sie sollen ihren Widerstand insbesondere gegen die Erschließung eines Baugebietes in Suchsdorf aufgeben.

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11. November 2016

Kiel ist klimafreundlich – der Beschluss der Stadtwerke in der Landeshauptstadt, ein Gasmotorenkraftwerk zu bauen, unterstreicht das wie kein anderes Projekt der vergangenen Jahre: Mit einem Schlag erreich die Stadt ihre selbst gesteckten Klimaziel und kann ihren Klimavorsprung nun richtig ausbauen.

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8. November 2016
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel und deren finanzpolitischer Sprecher
Marcel Schmidt, Vorsitzender der Ratsfraktion des SSW in Kiel und deren finanzpolitischer Sprecher

Der Entwurf für den Kieler Haushalt 2017 steht! Er erlaubt, was die Stadt jetzt braucht: Investitionen in die Zukunft, ohne die Haushaltslage zu belasten. Der SSW findet, das ist gelungen.

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1. November 2016

img_5141Ein herzlicher Dank, tusinde tak, all den tollen Gästen, die mit ihren spannenden Beiträgen die erste offene Fraktionssitzung des SSW im Rat der Stadt Kiel zu einem besonders produktiven Abend haben werden lassen. Mit ihnen wurden die Diskussionen um wachsende Städte und neue ländliche Strukturen, die das Leitthema des Abends bildeten, zu einem Gewinn für alle. Davon soll es zukünftig mehr geben. Die nächste offene Sitzung planen wir schon.

10. Oktober 2016

Die Ziele der Kieler Industrie decken sich, wenn es um die Zukunft der Menschen in der Stadt geht, zu großen Teilen mit denen der Kooperation aus SSW, B90/Die Grünen und der SPD. Darum stützen Stadt und Kooperation den Kieler Dialog, ein Arbeitsprogramm zu Stärkung der Kieler Industrie. Weiterlesen »

26. September 2016
Sichtlichlich erschöpft, aber zufrieden präsentierten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt am Ende Landesparteitages als platzierte Kondidaten der Landesliste des SSW für die Landtagswahl 2017.
Sichtlichlich erschöpft, aber zufrieden präsentierten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt am Ende Landesparteitages als platzierte Kandidaten der Landesliste des SSW für die Landtagswahl 2017.

Gleich zwei Kandidaten platzierte die Ratsfraktion des SSW am während des Landesparteitages 2016 auf der Liste der Gesamtpartei für die Landtagswahl 2017. Nach einem neunstündigen Sitzungsmarathon freuten sich Susanna Swoboda und Marcel Schmidt über ihre Listenplätze und sehen nun einem spannenden Wahlkampf entgegen. „Eine bessere Basis für unsere zukünftige politische Arbeit hätten wir uns nicht vorstellen können“, freute sich Marcel Schmidt, Listenkandidat und Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion in Kiel. „Kiel ist im SSW angekommen!“

Unterstrichen wird seine Begeisterung auch durch die Entscheidung des Parteitages, den SSW-Kreisverband, zu dem die Kieler Ortsverbände traditionell gehören, umzubenennen. Zukünftig hat Kiel seinen Platz auch im Namen des Kreisverbandes, der fortan „Rendsburg-Eckernförde und Kiel“ heißt. „Damit“, so Susanna Swoboda, „ist endlich Schluss mit möglichen Missverständnissen“. Außerdem dokumentiere der Name eindringlich das Wechselspiel zwischen der Landeshauptstadt und ihrer Umgebung, das für beide so wichtig sei.

Am Ende war es dann gerade der Kreisverband „Rendsburg-Eckernförde und Kiel“, der sich als einer der großen Gewinner des Parteitages feiern durfte. Nicht nur, dass Susanna Swoboda und Marcel Schmidt den Sprung auf die Landesliste schafften. Mit Jette Waldinger-Thiering wählten die Delegierten die Vorsitzende des frisch umbenannten Kreisverbandes auf Platz 2 der Landesliste und damit auf den stärksten Platz hinter Spitzenkandidat Lars Harms. Ein deutlicheres Zeichen für das Vertrauen, das die Landeshauptstadt und ihr Kreisverband im SSW genießen, hätte es nicht geben können.

Insgesamt kommen sechs der insgesamt 24 KandidatenInnen der SSW-Landesliste aus dem Südosten des Schleswig-Holsteins. Neben Susanna Swoboda, Marcel Schmid und Jette Waldinger-Thiering schafften es Hartmut Steins, Volker Rotscholl und nicht zuletzt Armin Petersen auf die Landesliste. Petersen, in der Kieler Kommunalpolitik kein Unbekannter, tritt neben der Landesliste im Kieler Wahlkreis Nord als Direktkandidat an. Gemeinsam mit Schmidt (Ost) und Swoboda (West), die ebenfalls als Kieler Direktkandidaten antreten, besetzt der SSW bei einer Landtagswahl so zum ersten Mal in der Geschichte des Landes alle drei Kieler Wahlkreise.

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